Corona - Deutschland (Maßnahmen, Zahlen...)

[Kirschblüte (ehemaliges Mitglied)]

Wuhu,
den, oder?

Danke!

 

[Kayen]

@monkey, ich glaube schon, dass Herr Kubicki bei seiner Ablehnung gegenüber einer Allgemeinen Impfpflicht bleibt.

Seine Gründe, warum er sich positiv für eine Impfpflicht im Gesundheitsbereich ausspricht würden mich jedoch sehr interessieren, dazu finde ich aber nur diesen Hinweis im Netz:

Ich habe zu meinem Abstimmungsverhalten eine Persönliche Erklärung gem. § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben. Diese Erklärung habe ich auch auf meiner Facebook-Seite veröffentlicht.

Warum haben Sie für die Impfpflicht in der Pflege gestimmt, obwohl Sie sonst öffentlich stets betonen, sich für die Freiheit besonders einsetzen zu wollen? | Frage an Wolfgang Kubicki (FDP)

Diese Frage wurde Wolfgang Kubicki (FDP) am 12.12.2021 auf abgeordnetenwatch.de gestellt. Lesen Sie hier die Antwort!

www.abgeordnetenwatch.de

Herr Kubicki geht wohl auch von einem "Muss" dass nun jeder bei Facebook schwadroniert aus

 

[minon]

Seine Gründe, warum er sich positiv für eine Impfpflicht im Gesundheitsbereich ausspricht würden mich jedoch sehr interessieren

Das dürfte hier (kubicki.wolfgang/posts/5340904812593252) zu finden sein (oder?):

dort u.a.:

Das politische Ziel teile ich ausdrücklich, die besonders durch das Corona-Virus bedrohten Menschen zu schützen. Allerdings bin ich unsicher, ob es mit der Maßnahme einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch wirklich erreicht wird.

Ein entscheidendes Problem ist die schlechte Datenlage.

Trotz entsprechender Bedenken anerkenne ich jedoch den ernsten Willen im vorliegenden Gesetzentwurf, besonders vulnerable Menschen und den sie betreuenden Kräften auch mit einer entsprechenden Schutzmaßnahme zu helfen. Im Ergebnis stimme ich dem Gesetzentwurf zu, auch wenn er hart die Grenze dessen erreicht, was ich sowohl aus rechtsstaatlicher, als auch aus politischer Sicht für noch vertretbar halte.

War das am 10.12.2021 eine Abstimmung mit oder auch schon ohne Fraktionszwang?

 

[Kayen]

Danke minon.

Aus verfassungsrechtlicher Sicht möchte ich zu bedenken geben, dass zum aktuellen Zeitpunkt unklar ist, wie viele Auffrischimpfungen überhaupt notwendig sein werden. So erklärte der oberste Corona-Berater der israelischen Regierung, Salman Zarka, jüngst gegenüber dem „Spiegel“, er wisse nicht, ob eine zweite, dritte oder vierte Boosterimpfung ausreichend sein wird. Diese (Nicht-)Erkenntnis zieht aus verfassungsrechtlichen Erwägungen schwerwiegende Fragen nach sich, handelt es sich doch bei der gesetzlichen Verpflichtung zum Impfen um einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit gem. Art. 2 Abs. 2 GG. Und je häufiger dieser Eingriff als notwendig erachtet wird, umso größer muss der staatliche Begründungsaufwand sein, der dem strengen Prüfungsmaßstab der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit entsprechen muss.

Sein Ja zeigt dann eindeutig gelinde gesagt seine Wankelmütigkeit und keine klare Haltung. Tja was soll man ihm noch glauben?

 

[minon]

Naja nein, seine Zustimmung zur teilw. Impfpflicht stellt er als Kompromiss dar, und zwar hart an der Grenze. Die allg. Impfpflicht demzufolge jenseits derselben Grenze. Suboptimal, aber an sich erstmal nicht wankelmütig.

Ein Wechsel in seiner Einstellung wäre es, wenn er zukünftig gegen die teilw. Impfpflicht wäre, weil er den selbst genannten Gegenargumenten dann endlich das entscheidende Gewicht einräumen würde. Erst damit würde er seine Grenze verschieben.

Weiß das jemand:

minon schrieb: War das am 10.12.2021 eine Abstimmung mit oder auch schon ohne Fraktionszwang?

 

[Kirschblüte (ehemaliges Mitglied)]

Sein Ja zeigt dann eindeutig gelinde gesagt seine Wankelmütigkeit und keine klare Haltung. Tja was soll man ihm noch glauben?

Naja nein, seine Zustimmung zur teilw. Impfpflicht stellt er als Kompromiss dar, und zwar hart an der Grenze. Die allg. Impfpflicht demzufolge jenseits derselben Grenze. Suboptimal, aber an sich erstmal nicht wankelmütig.

Furchtbar finde ich das. Zwei Jahre Pandemie. Zwei Jahre betreuen uns Ärzte ohne, dass wir Schaden genommen haben.
Und so weiter. Interessiert alles nicht. Nicht mal ihn. :-(

 

[Kirschblüte (ehemaliges Mitglied)]

Weiß das jemand:

Hm.

So stehen die Dortmunder Bundestagsabgeordneten zur Impfpflicht

Die neue Ampel-Koalition wird wohl den Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden und ohne Fraktionszwang abstimmen lassen. Das Thema polarisiert auch unter den Dortmunder Abgeordneten.

www.ruhrnachrichten.de

Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, das Parlament über eine Impfpflicht entscheiden und die Abgeordneten ohne Fraktionszwang über so eine strittige und grundsätzliche Frage abstimmen zu lassen. Allein nach Wissen und Gewissen.

 

[minon]

Nein, ich meinte den 10.12.2021 bzgl. teilw. Impfpflicht, nicht demnächst bzgl. allg. Impfpflicht.
.
.
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[Gleerndil]

Aus dem Zitat von Kubicki #1863

Trotz entsprechender Bedenken anerkenne ich jedoch den ernsten Willen im vorliegenden Gesetzentwurf, besonders vulnerable Menschen und den sie betreuenden Kräften auch mit einer entsprechenden Schutzmaßnahme zu helfen.

Ob er sich nie Gedanken gemacht hat, ob die getroffenen Maßnahmen wirklich die EINZIGEN "entsprechenden Schutzmaßnahmen" sind, die es gibt?

Bei anderen Fachleuten würde er dazu, wie ich meine, auch anderes hören können.
Also anderes als sogenannte "Impfungen" mit gentechnischen Injektionen.

Das lese und höre ich da heraus, dass er scheinbar nur d i e Maßnahmen kennt, oder auch anerkennt(?), die schon seit 2 Jahren getroffen und diskutiert werden - aber nicht die anderen, die von anderen Fachleuten auf diesen Gebieten begründet und vernünftig diskutiert werden.

 

[Kirschblüte (ehemaliges Mitglied)]

Scholz bekennt sich erneut zur allgemeinen Impfpflicht

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Ziel einer verpflichtenden Coronaimpfung fest. „Die Impfpflicht ist notwendig für den nächsten Herbst und...

www.aerzteblatt.de

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Ziel einer verpflichtenden Coronaimpfung fest. „Die Impfpflicht ist notwendig für den nächsten Herbst und Winter“, sagte Scholz heute in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern.

Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. „Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter wird.“ Einen konkreten Zeitplan nannte Scholz nicht. Es gebe aber noch genügend Zeit, sagte er. Bis zum Oktober müssten sich dann alle Menschen impfen.

Wir brauchen uns echt nicht einbilden, dass wir bald Ruhe haben werden.
Die werden weiter machen. Die werden jetzt etwas verzögern, etwas lockern, Menschen werden etwas aufatmen und denken, das wird schon. Und im Herbst geht es dann ganz brutal zur Sache.
Und das so lange, solange die das sagen haben.
Ich. mag. den. überhaupt. nicht. Sowieso.

Nein, ich meinte den 10.12.2021 bzgl. teilw. Impfpflicht, nicht demnächst bzgl. allg. Impfpflicht.
.

Weiß ich nicht mehr.

 

[minon]

Schade, ich kann es grad nicht verlinken... Am 4.2.2022 schrieb Kubicki auf Facebook zur Frage der rechtlichen Durchsetzbarkeit der teilw. Impfpflicht:

 

[evalesen]

Eine Antwort auf das Einfrieren der Bankkonten der gegen die Impfpflicht in Kanada demonstrierenden Trucker formiert sich grad auf Twitter:

Die Antwort der Bürger in Kanada: Kommt ein Bank-Run oder gleich der Bankenboykott?

Rund um die Inkraftsetzung des Notstandsgesetzes durch die Regierung Trudeau hat sich eine neblige Korona verschiedenster Aktionen gebildet. Schon bevor Premierminister Justin Trudeau zu seinem letzten oder vorletzten Mittel griff, war am Wochenende die Crowdfunding-Website GiveSendGo gehackt...

www.tichyseinblick.de

„Zeit, euer Geld abzuheben“, schreibt ein Nutzer lapidar. Andere wollen zumindest einen Teil ihres Guthabens abheben, um ein Zeichen zu setzen. Die politische – oder eher ideologische – Ausrichtung von leitenden Angestellten wird thematisiert: Würden Sie dem Zugriff des Staates nachgeben oder eine Zusammenarbeit verneinen? Eine Bank, die sich auf solch eine Aktion einlässt, erscheint vielen nicht mehr vertrauenswürdig. Über diese Einzelmeinungen hinaus, gibt es die generelle Erwartung eines Ansturms auf die Bankschalter, der in den kommenden Tagen kommen werde.

Und die 5 Chemieprofessoren, die ihre Fragen bezüglich Sicherheit an Pfizer gerichtet haben, kommen zu dem Schluß, dass die Sicherheit bei dem Impfstoff nicht gewährleistet ist:

Qualität des Impfstoffs: Chemiker stellen Fragen an das Paul-Ehrlich-Institut

Wissenschaftler sehen Hinweise auf „eine wenig ausgereifte Formulierung des Arzneistoffs“ bei BioNTech und ersuchen die Aufsichtsbehörde um Aufklärung.

www.berliner-zeitung.de

Wir, die Unterzeichner dieses öffentlichen Briefes, sind überzeugt, dass mRNA-basierte Arzneistoffe einen neuen und sehr vielversprechenden Weg etwa in der Krebsbehandlung eröffnen könnten. Forschung in dieser Richtung erscheint daher als durchaus sinnvoll. Der Einsatz entsprechender Arzneimittel darf aber nur erfolgen, wenn ihre Wirkungsvorteile im Verhältnis zu ihren Nachteilen auf Grundlage valider und hinreichend umfangreicher Studien nachgewiesen wurde.

Bezüglich Qualität und Sicherheit des neuartigen Impfstoffs Comirnaty der Firma BioNTech haben wir allerdings erhebliche Bedenken. So wird bereits vom Schütteln des Arzneimittels nach der vorgeschriebenen Verdünnung abgeraten und eine Verwendbarkeit nach der Verdünnung von maximal sechs Stunden angegeben. Das deutet unseres Erachtens auf eine wenig ausgereifte Formulierung des Arzneistoffs hin. Ärzte teilten uns mit, dass von dem Aspirieren, welches reflektiert, wo die Injektion im Körper stattfindet (Vene, Lymphbahn, Fettgewebe), abgeraten wurde.

Wir haben BioNTech zwei Briefe mit Fragen gesandt, die uns als Chemiker offensichtlich erscheinen. Beide Briefe wurden nicht direkt beantwortet, wir fanden lediglich eine kurze Erwiderung in der Berliner Zeitung auf den ersten Brief, die unsere Sorge allerdings weiter erhöhte. Auf der anderen Seite erhielten wir zahlreiche Nachrichten von Menschen, die über erhebliche Impfnebenwirkungen berichteten. Da Sie als Kontrollbehörde dem Corona-Impfstoff der Firma BioNTech erneut eine bedingte Zulassung erteilt haben, möchten wir Ihnen kollegial unsere außerordentlich große Sorge mitteilen, dass dieser neuartige Impfstoff möglicherweise NICHT zum Vorteil für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland ist. Das gilt umso mehr für den Fall, dass es zur Umsetzung einer eingeschränkten oder allgemeinen Impfpflicht in Deutschland kommt.

 

[damdam]

Hallo monkey,

Das wollte ich noch ergänzen, weil weiter oben ja schon mal von Kubicki die Rede war

kannst Du sagen, um was es da geht? Ich kann es nicht sehen.

Danke!

 

[Gleerndil]

Wir brauchen uns echt nicht einbilden, dass wir bald Ruhe haben werden.

Sehe ich auch so - und vor allem müsste man sich dazu erst mal klar machen, was seit 2 Jahren eigentlich 'abgeht', wer da was propagiert, und vielleicht auch noch warum. Dass da gewisse Leute ganz andere Ziele verfolgen als zum Beispiel die hier im Forum hochgehaltenen, die erklärten Ziele des Forums, eine grundlegende Ursachenerforschung in Gesundheitsfragen, das ist schon recht lange deutlich. Auch schon länger als 2 Jahre, aber seitdem sehr direkt und persönlich für jeden spürbar, dass versucht wird, immer weiter und weiter gehender in Gesundheits- und Lebensfragen hinein zu regieren. Und zu dirigieren, was jede-r Einzelne zu tun und zu lassen hat.

In Beiträgen und Artikeln von René Gräber werden solche Dinge auch angesprochen, recht deutlich, wie ich meine - und das in seinem Newsletter, auf seinen eigenen Seiten, oder in einem anderen Forum - nur nicht hier im Forum, wo doch das erklärte Ziel des Forums, wie gesagt, die Ursachenforschung in Gesundheitsfragen ist. Und d i e große Frage seit jetzt 2 Jahren ist doch, was hat das alles, diese Katastrophe 'da draußen' mit unserer Gesundheit zu tun? Mit der Gesundheit jeder und jedes Einzelnen!?

Das ist keine Kleinigkeit, nein.

Und dazu kann man, wie gesagt, auch bei René Gräber lesen, nicht h i e r im Forum.

 

[evalesen]

Und noch was zur Trucker-Demo: Elon Musk solidarisiert sich mit den Impfgegnern:

Corona-Krieg in Kanada: Elon Musk verspottet Trudeau als Hitler

Seit Wochen protestieren kanadische Trucker gegen die Corona-Politik von Premier Justin Trudeau. Dieser reagiert knallhart. Nach dem Einfrieren der Konten aller Demonstranten folgte nun auch eine Social-Media-Sperre. Tesla Gründer Elon Musk ließ sich daraufhin zu einem äußerst fragwürdigen...

exxpress.at

Musk verglich den kanadischen Premierminister mit Adolf Hitler. Der Tesla und SpaceX-Boss veröffentlichte ein Bild des Diktators auf Twitter, das mit dem Text „Hört auf, mich mit Justin Trudeau zu vergleichen,“ versehen war

Bereits zuvor hatte der reichste Mann der Welt seine Unterstützung für die Trucker kundgetan.

 

[Gleerndil]

Hm, vergleichen?
Er hat ja indirekt den deutsch/österreichischen Herrn Hitler sprechen lassen (den Namen gibt es durchaus auch aktuell noch als Familiennamen).
Dass Herr Musk sich mit den Truckern solidarisiert hat, finde ich sehr gut, auch wenn ich sonst nicht unbedingt mit seinen anderen Miliardärs-Zielen übereinstimme, soweit ich davon weiß.

 

[minon]

Hallo monkey, kannst Du sagen, um was es da geht? Ich kann es nicht sehen.

Im Tweet (den monkey verlinkt hat) steht:

Ernst Wolff
@wolff_ernst
Nur zur Erinnerung: Wolfgang #Kubicki, Young Global Leader des #WEF, class of '93 mit Angela #Merkel, Bill #Gates & Tony #Blair, hat am 10.12.2021 für die #Impfpflicht für Gesundheits- und #Pflegepersonal gestimmt.

Daraus ergibt sich quasi ein Widerspruch, denn bzgl. der aktuell diskutierten allg. Impfpflicht äußert sich Kubicki in kürzeren Interviews sowie längeren Gesprächsrunden konsequent (!) kontra. Das erscheint manchem als Wankelmütigkeit (was ich nicht hoffe).

Eine Wankelmütigkeit wäre noch am ehesten darin zu argwöhnen, dass Kubicki inzwischen die teilw. Impfpflicht relativiert, und zwar insofern, als er sie für rechtlich weniger umsetzbar hält als noch zum Zeitpunkt 10.12.2021 (als er im Bundestag dafür stimmte): siehe hier. Das ist aber auch nicht unbedingt wankelmütig, sondern an sich ändernde Ereignisse/Erkenntnisse geknüpft (Omikron) - und das will man ja nicht allen Ernstes jemandem vorwerfen, oder? Eventuell ist es sogar Strategie, denn wenn ein wissenschaftlicher Dienst des BT im Laufe der Zeit seine Hausaufgaben macht (s.o.)... und schließlich war zwischen 10.12. und 15.3. noch mehr als ein Vierteljahr Zeit...

Tja, er ist eben auch nur ein einfacher Heuchler und Lügner, so wie leider die meisten Mimen aus Politik und Fernsehen heutzutage!

1 x (Jurist + Politiker) = Strategie? Ich hoffe das Beste...

 

[Mara1963]

Leider, leider gibt es solche Leute,
die ein "rechtes" Licht auf alle Demonstranten werfen, was die Impfungen betrifft wirft.

Das wird jetzt wahrscheinlich wieder verallgemeinert (Impfgegner, Schwurbler, Nazi) gehört alles zusammen in den Köpfen vieler Leute.

Halberstadt: Demonstranten ziehen mit Fackeln vor Haus von OberbürgermeisterVORLESEN​

Halberstadt: Corona Demo mit Fackeln vor Haus von Oberbürgermeister | MDR.DE

Personen waren mit Fackeln vor sein Haus gezogen.

www.mdr.de

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[Kirschblüte (ehemaliges Mitglied)]

Leider, leider gibt es solche Leute,
die ein "rechtes" Licht auf alle Demonstranten werfen, was die Impfungen betrifft wirft.
Das wird jetzt wahrscheinlich wieder verallgemeinert (Impfgegner, Schwurbler, Nazi) gehört alles zusammen in den Köpfen vieler Leute.

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Ja, die gibt es. Mich bringt das zum Schäumen. Die schaden gerade jetzt so enorm.
Die Presse stürzt sich darauf.
Da reichen 5 solcher Leute um 5000 andere in den Dreck zu ziehen.
Ob die im Bericht genannte "Harzrevolte" wirklich rechtsextrem ist, müsste man extra recherchieren.
Ich kenne die nicht. In unserer Presse werden Leute die rechts-konservativ sind gerne als rechtsextrem rübergebracht, als Beispiel.

 

[evalesen]

Dass Herr Musk sich mit den Truckern solidarisiert hat, finde ich sehr gut, auch wenn ich sonst nicht unbedingt mit seinen anderen Miliardärs-Zielen übereinstimme, soweit ich davon weiß.

Finde ich auch sehr gut. Und womöglich bestätigst sich hier Peter Turchins Konzept der "Elite overproduktion". Er sagt, dass sich der Great Reset nicht durchsetzen wird, weil Voraussetzung dafür wäre, dass die Eliten an einem Strang ziehen, das aber nicht passieren wird, weil sich, wenn es zuviele Elten gibt, die "überschüssigen Eliten" mit den "unteren Klassen" verbünden.