Corona - Deutschland (Maßnahmen, Zahlen...)

[Kayen]

Dass auf die Impfpflicht verzichtet wird - glaube ich erst, wenn die Zeit es mir/uns zeigt, dass tatsächlich keine kommt.
Diese momentanen medialen Argumente dagegen, von wem auch immer, könnten derzeit auch nur bedeuten, dass die Bürger ruhig gehalten werden sollen, bis dann aufeinmal der Impfpflicht-Entwurf schnell Gesetz wird.
Zum Beispiel deutet ja schon die heimliche Herabsetzung des Genesenenstatus daraufhin, dass man sehr wohl noch auf mehr Impfungen abzielt. Das muss man sich mal vorstellen -über Nacht werden tausende von Menschen ihrer Rechte beschnitten, heimlich - ohne vorherige Ankündigung - in dem man den G Status auf 3 Monate kürzt.
Ich traue denen mittlerweile vieles zu.
Deswegen könnte alles nur Masche sein, die Menschen ruhig zu halten, erst Recht wenn nun auch die Genesenen zusätzlich giftig werden.

 

[Laurianna612]

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 2G-Regel im Einzelhandel
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof kippt die 2G-Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel im Freistaat. In einem unanfechtbaren Beschluss entscheiden die Richter, dass die bayerische Verordnung den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes für die Zutrittsbeschränkungen auf Geimpfte und Genesene nicht gerecht werde. Grundsätzlich seien 2G-Regeln für den Handel möglich, die bayerische Regelung erfülle die nötigen Voraussetzungen aber nicht.

+++ 21:52 Moderna beantragt EU-Zulassung für Impfstoff für Kleinkinder +++

Coronavirus-Liveticker

www.n-tv.de

Ich traue denen mittlerweile alles zu.

Ich traue zu, dass man das Richtige erkennt, siehe oben.

 

[Kayen]

Ich traue zu, dass man das Richtige erkennt, siehe oben.

Das sind doch zwei völlig unabhängige Entscheider.

 

[Laurianna612]

Das sind doch zwei völlig unabhängige Entscheider.

Es können nicht 2 Entscheidungen gleichzeitig gelten - wenn die Regierung 2G für den Einzelhandel will und das Gericht kippt das, können erstere nicht unabhängig die Regelung durchsetzen. Das gilt auch für eine Impfpflicht.

 

[Kayen]

Für einen Impfpflicht-Einspruch ist aber nicht das Verwaltungsgerichtshof zuständig, sondern das Verfassungsgericht.

 

[minon]

In einem unanfechtbaren Beschluss entscheiden die Richter, dass die bayerische Verordnung den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes für die Zutrittsbeschränkungen auf Geimpfte und Genesene nicht gerecht werde. Grundsätzlich seien 2G-Regeln für den Handel möglich, die bayerische Regelung erfülle die nötigen Voraussetzungen aber nicht.

+++ 21:52 Moderna beantragt EU-Zulassung für Impfstoff für Kleinkinder +++

Coronavirus-Liveticker

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Kayen schrieb:
Ich traue denen mittlerweile alles zu.

Ich traue zu, dass man das Richtige erkennt, siehe oben.

Lies deine Quellen doch bitte selbst genauer:
Bei der bayr. Regelung wurden Fehler gemacht; ohne diese Fehler wäre eine 2G-Regelung nicht zu beanstanden. Was also meinst du mit "das Richtige erkennt" - diese Fehler vermeiden, sobald eine neue 2G-Regelung erlassen wird?

 

[Laurianna612]

Lies deine Quellen doch bitte selbst genauer:
Bei der bayr. Regelung wurden Fehler gemacht; ohne diese Fehler wäre eine 2G-Regelung nicht zu beanstanden. Was also meinst du mit "das Richtige erkennt" - diese Fehler vermeiden, sobald eine neue 2G-Regelung erlassen wird?

Nein, es geht da um mehr - wenn die Klarheit einer Verordnung in Frage gestellt wird, stellt sich automatisch auch die Frage nach dem Sinn derselben und ob es überhaupt möglich ist, so klare Trennlinien überall ziehen zu können. Das könnte ein Anstoß für weitere Verfahren sein und um letztendlich die 2G-Regelung ganz fallen zu lassen.

 

[Mara1963]

Nein, es geht da um mehr - wenn die Klarheit einer Verordnung in Frage gestellt wird, stellt sich automatisch auch die Frage nach dem Sinn derselben und ob es überhaupt möglich ist, so klare Trennlinien überall ziehen zu können. Das könnte ein Anstoß für weitere Verfahren sein und um letztendlich die 2G-Regelung ganz fallen zu lassen.

Ich bewundere dich, dass du noch soviel Vertrauen in das deutsche System hegst.
Wie ist das in der Türkei momentan, schlimmer?

Grüße
von Mara

 

[Mara1963]

+++ 21:52 Moderna beantragt EU-Zulassung für Impfstoff für Kleinkinder +++

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Ich finde es prima, wenn Leute Einsatz zeigen.

Hier in dem Fall hat die Ladenbesitzerin eines Lampengeschäftes geklagt

Frau aus Oberbayern mit Eilantrag erfolgreich​

Die Inhaberin eines Lampengeschäfts in Oberbayern hatte sich mit einem Eilantrag gegen diese Regelung gewehrt. Sie sah in der 2G-Regel eine Verletzung ihrer Berufsfreiheit. Heute hat ihr der bayerische Verwaltungsgerichtshof zugestimmt und die Regelung ausgesetzt. Gegen den Beschluss gibt es keine Rechtsmittel.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof setzt 2G im Einzelhandel aus | ANTENNE BAYERN

 

[Laurianna612]

Wie ist das in der Türkei momentan, schlimmer?

Diese Frage ist doch nicht wirklich dein Ernst? Das würde so einiges erklären...

Ich schicke dir eine PN

 

[damdam]

Für mich ist es auch heute noch von Bedeutung im Hinblick darauf, dass ich mich belogen fühle von den Vorgehensweisen. Es kommen immer mehr Ungereimtheiten hinzu.

Na ja, dann können wir auch noch Sachen von vor 2 Jahren aufwärmen. Dass Dir das immer noch nachgeht, ist das eine, aber dass Du es so schreibst, als handele es sich was aktuelles, ist das andere. Da fühle ich mich falsch informiert.
Das andere in Deinem Posting hat damit nichts zu tun...

 

[minon]

Lauterbach/PEI/RKI kapern Bundesrat - eine ganz besondere Maßnahme... Fr, 14.1.2022:

WELT, 19.1.2022: "Wie kam es zum plötzlichen Verlust des Genesenenstatus?"

Eigentlich ließ die Aussage, die noch kurz vor dem Sitzungsstart am vergangenen Freitag auf der Internetseite des Bundesrats stand, keinen Interpretationsspielraum zu. Dort hieß es zum 1015. Zusammentreffen des Gremiums: „Änderungen gibt es auch beim Genesenennachweis. (...) Die Geltungsdauer soll im Zuge einer europäischen Vereinheitlichung geringfügig kürzer werden und statt sechs Monaten 180 Tage betragen.“

In jener Sitzung des Bundesrats hielt Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und 1. Vizepräsident des Bundesrats, eine Rede zur beabsichtigten Änderung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung, die das Bundeskabinett drei Tage zuvor beschlossen hatte.

Ein Sprecher von Bundesrats-Vize Haseloff verwies gegenüber WELT auf dessen Rede am Freitag, als er gesagt hatte: „Wichtig ist, dass bei aller Delegation der Zuständigkeit bezüglich der Detailfestlegung aus Ihrem Ministerium und damit aus der Bundesregierung auf diese beiden Institute (RKI und PEI, d. Red.) klar ist, dass das Ganze nicht politisch übersteuert wird.“ Wenn solche Behörden politische Anweisungen bekämen, „dann verlieren wir das Vertrauen, dass es auch zukünftig Politikberatung aus der Wissenschaft heraus gibt und dass man uns, wenn wir uns darauf stützen, abnimmt, welche staatlichen Maßnahmen wir zum Beispiel auf dem Verordnungswege damit verbinden“. Und weiter: „Wir brauchen Vertrauen in die Maßnahmen. Wir schränken schließlich Grundrechte ein."

Lauterbach erklärte als Vertreter des Kabinetts: Künftig solle nicht mehr das Parlament über die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus und die Frage entscheiden, wie lange und mit welchen Impfungen Bürger als vollständig geimpft gelten – sondern das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) sowie das Robert-Koch-Institut (RKI).

Konkret solle dies künftig über Hinweise auf der Internetseiten der Behörden geschehen. „Veränderungen finden nur statt ohne politischen Einfluss ausschließlich auf der Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, also ohne eine Beeinflussung durch den Minister zum Beispiel“, sagte Lauterbach.

Und weiter: „Wir informieren Sie, sodass Sie sich nicht regelmäßig diese Verweisseiten anschauen und prüfen müssen, ob sich da etwas verändert hat. Selbstverständlich bekommen Sie dann von uns entsprechende Nachricht, und wenn von Ihnen Einwände vorgetragen werden, dann werden die natürlich berücksichtigt.“

Diese Lösung sei „eine gute Lösung, denn sie ist flexibel. Wir können schnell reagieren, wir können immer den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisstand abbilden, wir haben aber gleichzeitig auch eine rechtlich sichere Grundlage.“

Dass die Dauer des Genesenenstatus verkürzt werden könnte, erwähnte der Minister mit keinem Wort. Der Bundesrat stimmte dem Gesetzesvorhaben einstimmig zu.

Eine Twitter-Userin wurde aufmerksam
Am Freitagabend um 22.15 Uhr, etwa zwölf Stunden nach Sitzungsende, verfasste eine Twitter-Userin einen Tweet, gerichtet an das RKI: „Mit welcher Begründung gilt man ab 14.01.22 nur noch für 90 Tage als Genesen? Wo ist die Evidenz für diese Festlegung?“

Interessant ist, dass Sabine Dittmar, SPD-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, schon bei einer Rede im Bundestag am Donnerstag von einer Verkürzung des Genesenenstatus gesprochen hatte. Sie bezog sich auf „wissenschaftliche Erkenntnisse”. Die Anfrage von WELT von Montagabend, wann sie von der bevorstehenden Änderung erfahren und welche wissenschaftliche Evidenz gemeint gewesen sei, beantwortete sie bis Dienstagnachmittag nicht.

Das Vorgehen sorgt in Wissenschaftler- und Politiker-Kreisen für erhitzte Diskussionen – WELT-Informationen zufolge auch unter den Mitgliedern des Bundesrats. Ein Bundesrat-Mitglied, das namentlich nicht genannt werden wollte, schrieb WELT: „Zum Genesennachweis haben wir uns darauf verlassen, dass beide Institute sich strikt an wissenschaftlichen Kriterien orientieren.“ Nun gebe es Zweifel.

Virologe Hendrik Streeck, der auch Mitglied des Expertenrats der Bundesregierung ist, geht einen Schritt weiter. Er sagte WELT am Dienstagvormittag: „Es obliegt natürlich dem Robert-Koch-Institut, festzulegen, wie lange der Genesenenstatus gültig sein soll. Aber wir müssen wirklich aufpassen, dass die Entscheidungen auf fundiertem Wissen basieren und nicht willkürlich getroffen werden.“

Es gebe wenige Gründe, Genesene nicht Geimpften gleichzustellen, so Streeck weiter. „Vor allem, da sie in den meisten Fällen eine viel breitere Immunantwort“ hätten: „In der Schweiz wurde der Genesenenstatus jüngst aus guten Gründen auf zwölf Monate verlängert. Dass eben jener Status in Deutschland auf drei Monate verkürzt wird, ist aus meiner wissenschaftlichen Erkenntnis nicht erklärbar.“

Das gesamte Vorgehen ist womöglich auch juristisch problematisch: Zum einen besagt die Wesentlichkeitstheorie, dass alle Fragen, die für die Ausübung der Grundrechte wesentlich sind, vom Parlament getroffen werden müssen. Der Bundestag hat zwar die Bundesregierung ermächtigt, per Verordnung Ausnahmen und Erleichterungen für „Immunisierte“ von den Corona-Maßnahmen zu regeln.

Das Gesundheitsministerium hat nun aber wiederum die Verantwortung dafür an zwei Bundesoberbehörden übertragen. Die Definition von „geimpft“ und „genesen“ hängt damit nun ausschließlich von einer Internetseite ab, die sich unbemerkt und blitzschnell ohne klar benannten Verantwortlichen ändern kann – so wie am vergangenen Wochenende geschehen.

Es gehören knappe 70 Politiker dem Bundesrat an.

Bei uns wurde über Nacht still und heimlich am Wochenende auf der Seite des RKI beschlossen, dass der Genesenenstatus auf 3 Monate runter geschraubt wird​

 

[MaxJoy]

Irgendwie läuft das alles immer schräger. Womöglich lösen diese Impfungen ja Geisteskrankheiten aus.

 

[minon]

@gerold fragte mal in irgendeinem der Threads, ob wir Foristen in unserem Umfeld beobachtet hätten, ob diese Impfungen Menschen in ihrer Art verändern...

 

[Gleerndil]

ob diese Impfungen Menschen in ihrer Art verändern...

Ist denn irgendwo dokumentiert, wer von unserem 'Führungspersonal' schon gentechnisch behandelt wurde?

 

[MaxJoy]

ob wir Foristen in unserem Umfeld beobachtet hätten, ob diese Impfungen Menschen in ihrer Art verändern...

In der Tat hat sich sogar das ganze Land in seiner Art massiv verändert. Es bleibt die Frage, ob dafür tatsächlich eine hirnorganische Veränderung bei den Boosties verantwortlich ist oder der toxische Einfluss von bestimmten Politikern und sog. Gesundheitsexperten auf die Psyche der Bevölkerung.

 

[Locke 38]

In der Tat hat sich sogar das ganze Land in seiner Art massiv verändert. Es bleibt die Frage, ob dafür tatsächlich eine hirnorganische Veränderung bei den Boosties verantwortlich ist oder der toxische Einfluss von bestimmten Politikern und sog. Gesundheitsexperten auf die Psyche der Bevölkerung.

Für mich sieht es eher so aus, als ob die permanente Panikschürung des Plauderbaches und die gegenseitige Schuldzuweisung die Denkweise veränderte.
tagesschau.de/inland/lauterbach-neuinfektionen-101.html

 

[Laurianna612]

Kekule zur Verkürzung des Genesenenstatus, ein paar Aussagen aus seinem Podcast:

Verkürzung des Genesenenstatus rein wissenschaftlich betrachtet nicht falsch (wer Delta hatte, ist nicht vor einer Ansteckung mit Omikron geschützt), die Frage, die man sich stellen muss, hat das einen Sinn.

Der Unterschied ist zum einen, wer ist zuständig für die Erklärung, wie lange der Immunstatus von Genesenen gilt, gültig ist. Das ist bei uns in Deutschland, aus welchen Gründen auch immer das RKI zuständig.

Für den Impfpass ist bekanntlich Brüssel zuständig, da müssten sich die Europäer zusammen raufen und eine gemeinsame Lösung finden. Das ist wahrscheinlich wesentlich schwieriger. Das ist mit der Hauptgrund, warum es zu dieser Differenz kommt (9 vs 3 Monate). Andererseits wenn man alle Impfpässe auf 3 Monate verkürzen würde, was die logische Konsequenz wäre, dann würde niemand mehr den Sinn, was das bringen soll, verstehen.

Das wichtigste ist doch, dass diese Verkürzung absolut keinen Einfluss auf die jetzige Welle mit Omikron hat.

Autistisch nur nach wissenschaftlichen Daten sehen, ohne die Bevölkerung und Brüssel mit einzubeziehen, bringt nur Verunsicherung und noch mehr Benachteiligungen für Ungeimpfte. Bei der Ansteckung mit Omikron, gibt es keinen Unterschied zwischen Genesenen und Geimpften.

 

[togi]

Die App, die nur helfen sollte die Pandemie einzudämmen....
(gut, dass man nicht auf die "Schwurbler" gehört hat... )

D: Polizei nutzte CoV-App-Daten für Ermittlungen

orf.at

 

[HundeMutti]

Irgendwie läuft das alles immer schräger. Womöglich lösen diese Impfungen ja Geisteskrankheiten aus.

Das glaube ich langsam auch... also eigentlich ist das schon länger meine Befürchtung ! Daher hatte ich gestern auch bereits diese Überlegungen dazu gepostet:

Schwerwiegende Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe bis hin zu Todesfällen

Diese Lipid-Nanopartikel sind ja schon lange für schwer psychiatrisch Erkrankte im Einsatz. Das heißt, dass sie wohl insbesondere auch eine hohe Affinität zum Nervensystem haben müssen (neben Leber usw.). Wenn man diese Info zusammen damit nimmt, was damals die Zellbiologin Dr. Vanessa...

www.symptome.ch