Nach den Plänen Sorges soll es also keine pauschale Impfpflicht geben, sondern eine flexible Verpflichtung, die immer dann greift, wenn eine besonders gefährliche Virusvariante festgestellt wird. In diesem Fall soll wie bei der regelmäßigen Grippeschutzimpfung verfahren werden – nur dann mit einer Pflicht, sich impfen zu lassen, die jeweils einige Wochen oder Monate gilt.
tps://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/corona-impfpflicht-union-zeitliche-befristung
Bei Omikron würde das dann nicht greifen,
kann ich mir vorstellen.
Zeitlich befristet bis Ende 2023 sehen alle Anträge vor?
Angenommen es gäbe tatsächlich eine Impfpflicht ab Sommer 2022, bei Weigerung einige Wochen später ein Bußgeldbescheid, dem man innerhalb 2 Wochen widersprechen müsste. Dann ist das erstmal in der Schwebe. Da könnten nochmals einige Wochen verstreichen, bis ein Verfahren stattfinden würde, dagegen ließe sich nochmals Rechtsbeschwerde einlegen. Je nachdem wieviele Verfahren anliegen, könnte es ziemlich lange dauern, bis da etwas vorwärts ginge.
Wenn man dann doch das Geld bezahlen müsste, bzw. es gepfändet würde, käme dann ca. 6 Wochen danach die nächste Aufforderung zur Impfung mit anschließendem Bußgeldbescheid, gegen den man wieder Einspruch erheben könnte etc...
Ich glaube nicht mehr als 4 Mal im Jahr dürfte dieser Bußgeldbescheid für eine gleiche Sache erteilt werden.
Ich kann mir vorstellen, dass bei hoher Anzahl von Einsprüchen, bis Ende des Jahres 2023 sehr viele offene Verfahren anständen, die dann wegen Wegfall der Impfpflicht eingestellt werden müssten.
Insofern dürfte man sich wirklich Hoffnung machen, dass man zum einen, nicht so oft zur Kasse gebeten wird und zum anderen es ja sowieso keine körperliche Zwangsimpfung und Beugehaft gibt, dass man dem Ganzen etwas gelassener entgegen blicken könnte und sich nicht so verrückt davon machen lässt.