Corona - Deutschland (Maßnahmen, Zahlen...)

[alibiorangerl]

Wuhu,

auch das finde ich überzogen... aber wenn Betroffene mit solchen Massnahmen einverstanden sind, soll es mir das recht sein.

naja, das ursprünglich gebuchte Hotel wird ev nicht auf eine entsprechende Quarantäne eines Gastes eingerichtet sein - oder im überzogenen Fall damit nichts zu tun haben wollen - das muss man (ob sinnvoll oder nicht) auch akzeptieren...

 

[zausel55]

auch akzeptieren.

Na liebe alibiorangerl, dann mach ich das jetzt einfach mal.

Liebe Grüsse
zausel

 

[zausel55]

Hallo zusammen,

das Bundesverfassungsgericht soll Heute das Urteil über die Bundesnotbremse von April d.J. bestätigt haben.
Naja... dann auf ein fröhliches "diktieren".

Corona-Gipfel: Söder geht auf Scholz los

Corona-Zoff auf dem Bund-Länder-Gipfel. Söder geht auf Bald-Kanzler Scholz los.

www.bild.de

Gruss
zausel

 

[Gleerndil]

Die, die das ganze 20 Monate lang nicht in den Griff bekommen haben, sollen und dürfen also schon wieder zusammen treten und wollen über etwas entscheiden, was so im Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist. Nicht in dieser Konstellation, dem Club der bisher versagenden Ministerpräsidenten.
Mit ihren Länderparlamenten und dem Bundesparlament haben sie das zu diskutieren und zu entscheiden - oder auch schon längst mal gründlich zu untersuchen, warum sie bisher so miserable Ergebnisse vorzuweisen haben!?
An den Viren kann's nicht liegen, die mutieren seit Jahrmillionen. Und Forschungslabore beschäftigen sich seit etlichen Jahrzehnten genau damit, Virologen, Epidemiologen und Infektions-Epidemiologen, Zehntausende wahrscheinlich, wenn das reicht - leider auch zu nicht friedlichen Zwecken. Aber das hat man sicher schon downgelockt, für die nächsten 20 Jahre auch, um genügend Kapazitäten frei zu haben. Für die friedlichen Zwecke. Falls das beabsichigt sein sollte.

 

[zausel55]

Hallo zusammen,

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts habe ich persönlich genau so erwartet. Denn die Beschwerden gegen die Bundesnotbremse wurden ebenso radikal abgewiesen, wie schon zuvor.
Wie es nun weitergeht, ist wohl klar. Impfzwang und dessen knallharte Durchsetzung. Mit Geld.- und ich befürchte auch mit Haftstrafen, die m.E. mit Hilfe des Militärs auch durchgeführt werden. Willkommen in der schöben neuen Zeit. ich hätte nicht geglaubt, dass ich DAS noch erlebe! Ich schäme mich für UNSERE Regierung!

Bundesverfassungsgericht nickt Bundeslockdown ab – Verfassungsrechtler Vosgerau kommentiert

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Beschwerden gegen die "Bundesnotbremse" abgelehnt. In diesem Beitrag erklärt Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau den Beschluss. Der erste Senat des BVerfG entwickle sich zum "Totengräber des freiheitlichen Verfassungsstaates".

www.tichyseinblick.de

Gruss
zausel

 

[Kayen]

Wenn man nun im Falle einer Impfpflicht das Bußgeld bezahlt oder alternativ 4 Wochen Gefängnis wählt (habe mal einen schönen Einblick von einer Endetagen Wohnung eines Bekannten in die Santa Fu Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel gehabt, jedenfalls gab es von dort zu sehen: einen schönen Fußballplatz, Fitnessraum und Sonnenterrassen; also so richtig nett aufgezogen Das würde ja zu den jetzigen 2G Verhältnissen einen reinen Urlaub darstellen)
ob diese Strafe dann einmalig bleibt? ich meine mal einen Rechtspassus gelesen zu haben, dass eine Person nicht mehrfach wegen ein und denselben Rechtsverstoß belangt werden darf.
Weiß das jemand ganz genau, wie sich das im Falle einer Zahlung oder Wahlweise eine Art Santa Fu Gefängnis "im Anschluss" verhält?

Ist das ganze absurd . . . aber ich brauche da irgendwie Klarheit um ruhiger zu werden.

 

[zausel55]

Folgend Einschätzungen zu zukünftigen Vorgehensweise der Polits aus verschiedener Medien.

Urteil zur Corona-Notbremse: Kommen jetzt schärfere Maßnahmen?

Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch zur Corona-Lage am Dienstagmittag ist erneut von unterschiedlicher Seite auf schärfere Corona-Maßnahmen gedrängt worden. Im Gespräch seien flächendeckende Schließung von Bars und Club sowie eine Ausweitung der Impfpflicht.

www.epochtimes.de

DAN WOOTTON: We must stand up to our hysterical Omicron overlords

DAN WOOTTON: It started with a knot in my stomach that soon led to a feeling of overwhelming despair and ended up as a deep throbbing rage about what we're all being put through again.

www.dailymail.co.uk

Corona-Gipfel: Diese Maßnahmen sind für Deutschland geplant

Auf dem Corona-Gipfel gab es nach BILD-Informationen eine weitestgehende Einigung.

www.bild.de

Gruss
zausel

 

[zausel55]

aber ich brauche da irgendwie Klarheit um ruhiger zu werden.

Keine Ahnung Kayen, aber im Falle der Impfverweigerung (wenn es Gesetzt sein sollte) kann ich mir vorstellen, dass es "Erzwingungshaft" sein wird, die da angewandt werden könnte.
Aber auch nur dann, ...wennse keene Koohle has... um eine Bussgeld oder Geldstrafe zahlen kannst.

Warten wir ab, es werden sicher viele Anwälte auf den Plan gerufen, die dann "Aufklärung betreiben" und evtl auch ein Paar nützliche Tipps im Gepäck haben.

Viel Schlimmer sehe ich die nun drohende Diktatur, die m.E. jetzt durch das Urteil des BVG Einzug halten wird.
Irgendwie fühle ich mich als Mensch gerade... verraten und verkauft!

Davor hat mein verstorbener Vater mich gewarnt... er sagte, "Du wirst den Untergang der Demokratie noch erleben."

Gruss
zausel

 

[evalesen]

da ist sie... die nächste meiner Befürchtungen wird Realität. Was so im Hintergrund verhackstückt wird, und was Häppchen für Häppchen herauskommt, läuft m.E. auf das ENDE der Demokratie hinaus.

Steht auch so auf Wikipedia unter "WEF":

Laut des Transnationalen Instituts (TNI) plant das Forum daher, ein anerkanntes demokratisches Modell durch ein Modell zu ersetzen, bei dem eine selbstgewählte Gruppe von „Stakeholdern“ Entscheidungen im Namen des Volkes trifft.[368] Der Think Tank fasst zusammen, dass wir zunehmend in eine Welt eintreten, in der Versammlungen wie Davos „ein stiller globaler Staatsstreich“ sind, um globale Führungsstrukturen zu übernehmen.[369]

Ich fürchte, dass unsere Regierungen nicht mehr allzuviel zu sagen haben.

 

[Kayen]

Was meinst Du denn mit Erzwingungshaft, liebe zausel? Das Impfen erzwingen?

 

[zausel55]

Erzwingungshaft

Eine Erzwingungshaft kann laaange dauern, solange bis Du Dich bereit erklärst dem "Gesetzt genüge zu tun und ihm zu folgen".
Wird gerne mal bei allen möglichen Vergehen (z.B. wenn Du eine Zeugenaussage verweigerst, zu der Du gesetzlich verpflichtet bist) eingesetzt um Menschen gefügig zu machen. Das kann auch im Falle der "Impfpflicht" gegen "Impfverweigerer" eingesetzt werden.
Der kleine Lichtblick... die müssen wohl tausende von riesigen Gefängnissen bauen, um Millionen so zu einer Impfung bewegen zu können.
Ein zweiter Lichtblick, man braucht so schnell wie möglich ein Attest, dass man sich nicht impfen lassen kann.

Gruss
zausel

 

[Kayen]

Eine Erzwingungshaft kann laaange dauern

In Österreich wurde die Zeit auf 4 Wochen begrenzt - von weiterer langer Dauer stand da nichts.

Die Frage ist ja, ob man dann im Anschluss von der Impfpflicht befreit ist?

 

[Mara1963]

Ich mache mir auch Gedanken über eine evtl. Impfpflicht.

Ich hoffe, dass die Wahrheit über das Vorgehen der Politik und die Impfungen ans Tageslicht kommt.

ich habe stets das Gefühl, wir werden an der Nase herum geführt und zu deren Zwecken benutzt oder für was einen Zweck auch immer, wer weiß das schon, wir werden ja eh für blöd gehalten, vielleicht weil wir uns so benehmen.
Nun lassen sich viele Boostern, obwohl die Wirkung dieser Impfung längst in Frage gestellt ist.
Den Impfstoff wollen sie loskriegen.

Keiner denkt an unsere Natur und Umwelt, an das Milieu dort.
Die Impfchemie wird noch mehr zerstören, genauso wie der Desinfektionsmittel-MISSBRAUCH in den letzten zwei Jahren.

Ich weiß mittlerweile gar nichts mehr, aber alles in mir sträubt sich und spricht gegen diese mRNA Impfung, deshalb lasse ich das nicht über mich ergehen.
Wenns sein muss hoffe ich auf Valneva.
Novavax ist ja auch so eine Hinterslichtführung, das enthält ebenfalls Spikeproteine und nicht ungefährlich.

Nur Gott weiß, wie es weiter geht, sonst niemand.

Grüße
von Mara

 

[Teddito4]

selbst wenn die info aus dieser quelle:

Faktencheck: Warum der Blog “Reitschuster” keine seriöse Seite ist

Seit Monaten beobachten wir den derzeit vielleicht gefährlichsten Desinformationsverbreiter Reitschuster. Wir haben versucht, so viele seiner Fake News zu widerlegen wie möglich, haben aber genau analysiert, welche Techniken er konstant nutzt, um irreführende Schlagzeilen zu produzieren.

www.volksverpetzer.de

19 Beispiele, die zeigen, wie Boris Reitschuster manipuliert

Am liebsten würde ich Boris Reitschuster einfach ignorieren. Allerdings haben in den vergangenen Monaten mehrfach Bekannte und Schulfreundïnnen seine Blogeinträge geteilt. Zugegeben: Das sind meist

www.piqd.de

Querdenker: Das schmutzige Geschäft mit den Corona-Schwurblern

Querdenker vertrauen nur wenigen Journalisten. Für die wiederum stellt die Szene einen lukrativen Geldgeber dar. Ein gefährliches Abhängigkeitsverhältnis.

www.basicthinking.de

stimmen würde, wäre es immer noch besser, wenn rückkehrer aus gebieten mit neuen virusvarianten die in so einem fall immer notwendige quarantäne in einem hotel in der unmittelbaren nähe vom flughafen verbringen als wenn sie erst etliche stunden mit bus und bahn fahren und dabei ein paar hundert leute infizieren.

Dann bin ich aber auch dafür das Menschen die von Zu Hause woanders hin wollen Zu Hause in Quarantäne verbringen anstatt sie auf die Menschheit loszulassen um Leute zu infizieren.

Man überlege mal genau was du hier geschrieben hast.
Ich komme aus den schönen Argentinien mit 11K Fälle nach Deutschland und muss in einen Land in Quarantäne wo es Delta Omikron und 400K Fälle pro Woche gibt. -> Kopf Wand.

Wegesperren ohne Beweis ist Freiheitsberaubung. Unterm Strich will die Bundesregierung eine Durchseuchung, das jeder geimpft ist und keine Überlastung der Intensivstationen. Leute wegsperren hilft nur bedingt und an einen gewissen Punkt.

 

[zausel55]

Die Frage ist ja, ob man dann im Anschluss von der Impfpflicht befreit ist?

Nein, das ist man nicht. Dieser Knastbesuch befreit Dich nicht von der Impfung.
Die wollen ja das Du Dich pieken lässt, und das versuchen sie mit allen, ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln durchzusetzen. Der Geier weiss, was die vorhaben, wird sich aber sicher auch Häppchen für Häppchen herausstellen.

Gruss
zausel

 

[Teddito4]

Bezahlt das Quarantänehotel wirklich der Staat oder jeder selbst?
Ich vermute das ist von Staat zu Staat unterschiedlich.

 

[Kayen]

Nein, das ist man nicht. Dieser Kanstbesuch befreit Dich nicht von der Impfung.

Ich denke, zausel, es gibt noch einen Unterschied zwischen Impfzwang und Impfpflicht.
Und wenn ich dieser "Pflicht" nicht nachkomme dann ist das zunächst einmal ein gesetzlicher Rechtsverstoß für den man ein Bußgeld bekommt.
Wenn man dieses Bußgeld dann zahlt, müsste man befreit sein, da derselbe Rechtsverstoß nicht
doppelt veranschlagt werden kann.
Ähnlich, wenn Du einmalig über eine rote Ampel fährst und geblitzt wirst. Dann können sie Dir einmalig dafür ein Bußgeld zustellen.

 

[sunny sunlight]

nicht mehrfach wegen ein und denselben Rechtsverstoß belangt werden darf.

Ne bis in idem – Wikipedia

de.wikipedia.org

man braucht so schnell wie möglich ein Attest, dass man sich nicht impfen lassen kann

da es offiziell keinen grund gibt, sich nicht impfen zu lassen, nützt so ein attest nichts.

gerade war im tv eine kurze ansage, was sich jetzt ändert. wer ungeimpft ist und irgendwas kaufen will, sollte das besser heute oder morgen machen. bald geht es wohl nur noch mit 2g.

 

[Laurianna612]

Wenn man dieses Bußgeld dann zahlt, müsste man befreit sein, da derselbe Rechtsverstoß nicht
doppelt veranschlagt werden kann.

Darüber laufen anscheinend Diskussionen - denn eigentlich soll auch verhindert werden, dass man sich quasi von der Impfung "freikaufen" kann - das wäre ja dann so mit einem einmaligen Bußgeld.

 

[sunny sunlight]

einmalig dafür ein Bußgeld

ja, für die gleiche tat. aber wenn du am nächsten tag wieder die rote ampel mißachtest, können sie wieder ein bußgeld verhängen, weil es eine neue straftat ist.

sonst könnte man ja z.b. in einem laden etwas stehlen, bestraft werden und dann beim nächsten diebstahl im gleichen laden nicht mehr bestraft werden.

aber es lassen sich eh immer mehr impfen. überall gibt es lange schlangen.

und wenn noch mehr nur mit 2g möglich ist, werden sich fast alle "freiwillig" impfen lassen.