Corona - Österreich (Maßnahmen, Zahlen...

das Urteil kursiert schon ein paar Tage durchs Internet, aber ob es echt ist? Im Netz finde ich es nicht. Und 31.01. die Strafanzeige, 01.02 der Bescheid ist auch sehr kurz. Jedenfalls steht das drinnen, was wir alle gerne hören würden.
Liebe Togi,

MFG hat sich wirklich schon um das Urteil gekümmert und postet auf FB:

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Wuhu,
... sondern eben um Reichweite und Geltung dieser gerichtlichen Entscheidung (die außerdem insofern evtl. schon wieder überholt sein könnte, als eine Abhängigkeit von der Gültigkeit von weiteren Regelungen besteht...).
vor allem ist es auch Landes-Gericht, untere Instanz - da gäbs ja noch ein bis zwei mehr, und wenn "Land" Wien beeinsprucht...
Ah, es ist ja schon rechtskräftig, also kein Einspruch möglich! :cool:
 
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Hallihallo,
MFG hat sich wirklich schon um das Urteil gekümmert und postet auf FB:
Wow. Super!
Na ich hoffe das hält ihren Überprüfungen stand.

Wenn ich das richtig "behirne" - VwgH kann sich ja in der Beurteilung nur auf das Regelwerk vom VfgH beziehen.
Im konkreten Fall sagt das Urteil ja nur aus, dass keine keine Straftat begangen wurde (sinngemäß nicht bewiesen werden kann, da Zweifel an einer möglichen Infektiosität bestehen). :unsure:

Unanbhängig davon, kann das Urteil sich aber nur auf damalige Rechtssprechung, somit auf die damals gültige (und uU nachträglich gekippte und heute gar nicht mehr gültige) Verordnung bezogen haben?

Womit die Wahnsinnigen da oben versuchen könnten diese Lücke in Zukunft zu schließen?

Ach, macht keinen Sinn zu spekulieren. Ich warte mal auf Erklärungen von Beneder, Todor-Kostic oder Brunner. :)

Nur mal zum Überprüfen meines Grundverständnisses bezügl. Abgrenzung VwgH/VfgH:
VfgH, somit VERFASSUNGSgerichtshof ist für das "Regelwerk" (Gesetze, Verordnungen) zuständig. Er schaut, ob neue Gesetze verfassungskonform sind.

VwgH, VERWALTUNGSgerichtshof ist bei uns zuständig für VERWALTUNGSübertretungen (er überprüft im Anlassfall, ob bestimmte Gesetze eingehalten worden sind. Ergo wenn man Strafe wegen einer Verwaltunsgübertretung bekommt, kann man beim VwgH dagegen berufen. Sinngemäß - "das hab ich SO nicht gemacht...").
Als Beschuldigter geht man bei Bedarf den Instanzenweg und wenn man sogar an der obersten Instanz im Verwaltungsverfahren scheitert, dann kann man noch direkt beim Verfassungsgerichtshof Klage einbringen, um das Regelwerk im Hintergrund überprüfen zu lassen. (sinngemäß - "Ok, ich hab es zwar gemacht, aber das Gesetz selbst ist nicht fair/nicht verfassungskonform/nicht einhaltbar..." ).

Im aktuellen Fall wurde das Urteil in der untersten Instanz (Bezirksgericht Döbling) entschieden. Das sinngemäß sagt, es wurde vermutlich keine Gesetzesübertretung gemacht, da man der Person (aufgrund ihrer AKs) die Infektiosität nicht mögliche nachweisen kann?!

Interessant fand ich, dass sie keinen Gutachter befragen wollten bezügl. der Antikörper und einfach "beschlossen" haben, dass ihm eine mögliche Infektiosität und damit Gefahr für andere nicht nachgewiesen werden kann.

Seht ihr, AO und evalesen, das auch so, oder hab ich (soweit mal) irgendwo einen Denkfehler?

lg togi
 
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Wuhu,
Nur mal zum Überprüfen meines Grundverständnisses bezügl. Abgrenzung VwgH/VfgH:
VfgH, somit VERFASSUNGSgerichtshof ist für das "Regelwerk" (Gesetze, Verordnungen) zuständig. Er schaut, ob neue Gesetze verfassungskonform sind.
VwgH, VERWALTUNGSgerichtshof ist bei uns zuständig für VERWALTUNGSübertretungen (er überprüft im Anlassfall, ob bestimmte Gesetze eingehalten worden sind. Ergo wenn man Strafe wegen einer Verwaltunsgübertretung bekommt, kann man beim VwgH dagegen berufen. Sinngemäß - "das hab ich SO nicht gemacht...").

Als Beschuldigter geht man bei Bedarf den Instanzenweg und wenn man sogar an der obersten Instanz im Verwaltungsverfahren scheitert, dann kann man noch direkt beim Verfassungsgerichtshof Klage einbringen, um das Regelwerk im Hintergrund überprüfen zu lassen. (sinngemäß - "Ok, ich hab es zwar gemacht, aber das Gesetz selbst ist nicht fair/nicht verfassungskonform/nicht einhaltbar..." ).
jain und ja und
Im aktuellen Fall wurde das Urteil in der untersten Instanz (Bezirksgericht Döbling) entschieden.

nein, nicht Bezirksgericht Döbling, sondern (Wiener Landes-) Verwaltungsgericht (NICHT Verwaltungsgerichtshof = "höchster") als 1. Instanz, vgl https://www.symptome.ch/threads/corona-oesterreich-massnahmen-zahlen.144116/post-1317771 - der Beschuldigte ist ja ein Wiener...

Nach diesem (Wiener Landes-) Verwaltungsgericht (1190 Muthgasse/Döbling) verwaltungsgericht.wien.gv.at

käme das Oberlandesgericht Wien (1010 Schmerlingplatz) als 2. Instanz: justiz.gv.at/home/gerichte/oberlandesgerichtssprengel-wien.2c94848642ec5e0d0143e223cd2f41aa.de.html

Und als 3. und letzte Instanz noch der OGH, der Oberste Gerichtshof (auch @ 1010 Schmerlingplatz): ogh.gv.at

Die zuvor sind also für Zivil- und Straf-Sachen zuständig, eben auch wg einer angeblichen Verwaltungs-Übertretung a la keine Maske am/dort getragen zu haben...

Davon unabhängig sind der Verwaltungsgerichsthof (1010 Judenplatz) und der Verfassungsgerichtshof (1010 Freyung) zu sehen: justiz.gv.at/home/justiz/justizbehoerden/gerichte/gerichtshoefe-des-oeffentlichen-rechts.8ab4a8a422985de30122a926c4316332.de.html bzw vwgh.gv.at & vfgh.gv.at

Sowie das Bundesverwaltungsgericht (1030 Erdberg): bvwg.gv.at und das Bundesfinanzgericht (1030 Wien-Mitte) bfg.gv.at (und wer weiß noch, wie viele mehr - alles bissi verwirrend, weil sooo umfangreich :rolleyes:)

Die letzteren sind also betr der jeweiligen Gesetze etc pp zuständig, ob gültig und nicht nur geltend... ;)
 
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Sowie das Bundesverwaltungsgericht (1030 Erdberg): bvwg.gv.at und das Bundesfinanzgericht (1030 Wien-Mitte) bfg.gv.at (und wer weiß noch, wie viele mehr - alles bissi verwirrend, weil sooo umfangreich :rolleyes:)

Die letzteren sind also betr der jeweiligen Gesetze etc pp zuständig, ob gültig und nicht nur geltend... ;)
Liebes Orangerl, liebe togi,

An das BFG wenden wir uns in dieser Sache ja umsonst, die können uns da nicht helfen. Auf ein VwGH-Urteil dagegen kann man sich schon mal berufen.

Aber es kommt halt immer auf den Einzelfall an. Ein anderer Fall kann wieder ganz anders gelagert sein, das macht alles auch so kompliziert. Aber ich bin schon neugierig, was wir von MFG hören, die haben ja genug Anwälte in der Partei, da können wir uns dann auch drauf verlassen.

Spannend wird das noch. Deutschland hat ja seit ein paar Tagen ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler bezüglich Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht, Ergebnis: verfassungswidrig wegen Verletzung der Grundrechte und unverhältnismäßig.



Techn. Frage, weißt Du das, Orangerl: Ich hätte das Rechtsgutachten angehängt, wie füge ich einen Anhang ein?



LG Eva




 

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  • Gutachten-Corona-Impfpflicht-Prof.Dr_.Dr_.-Boehme-Nessler.pdf
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Wuhu Eva,
An das BFG wenden wir uns in dieser Sache ja umsonst, die können uns da nicht helfen.
eh net, habs einfach nur aufgezählt, weils da in der Übersicht irgendwo auch auftauchte... ;)

Techn. Frage, weißt Du das, Orangerl: Ich hätte das Rechtsgutachten angehängt, wie füge ich einen Anhang ein?
Beim Beitragverfassen ist rechts ja der blaute Button "Antworten" - links davon auf gleicher Höhe ein hellblauer Button mit "Datein anhängen", wenn es zB ein PDF ist (darf aber nicht zu groß sein, aber das merkt man dann en)...
 
Wuhu Eva,
Techn. Frage, weißt Du das, Orangerl: Ich hätte das Rechtsgutachten angehängt, wie füge ich einen Anhang ein?
falls es nicht klappt, schicks mir per Email und ich reduzier Dir die Größe von der Datei, damit sie reinpasst (und schicks Dir dann zurück, damit Du sie hier einpflegen kannst)...
 
Wuhu,
interessante Neuigkeiten - das Impfpflicht-Gesetz ist noch gar nicht "voll" da, aber es gibt schon eine "verschärfende" Verordnung des zuständigen Ministers: heute.at/s/enthuellt-impfpflicht-ausnahmen-werden-verschaerft-100188143
... Bisher waren bzw. sind in Österreich nur die Vakzine von Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson&Johnson zugelassen. In anderen Ländern ist das hingegen anders, so setzten Russland und China schon früh auf die eigenen Labors, denen auch in anderen Regionen mehr Vertrauen entgegen gebracht wird als den "westlichen Pharma-Riesen".

Neu ist in der Impfpflichtverordnung deswegen, dass fünf weitere Impfstoffe den zentral zugelassenen gleichgestellt sind. Pikant: Russlands Sputnik V ist nicht dabei.
►SARS-CoV-2 Vaccine (Vero Cell), Inactivated (InCoV; Covilo) von Sinopharm/BIBP Beijing Bio-Institute of Biological Products,
►COVID-19 Vaccine (CoronaVac) von Sinovac,
►BBV152 (COVAXIN) von Bharat Biotech,
►SARS-CoV-2 rS Protein (COVID-19) recombinant spike protein Nanoparticle Vaccine NVXCoV2373 (COVOVAX) von Serum Institute of India,
►ChAdOx1 nCoV-19 Corona Virus Vaccine (Covishield) von Serum Institute of India.
Genesene: Wer nur genesen ist, entgeht der Impfpflicht, indem man sich innerhalb von 180 Tagen ab der Probeentnahme einer Erstimpfung und dann innerhalb von 190 Tagen einer Zweitimpfung unterzieht. Bei wem die Genesung bereits mehr als 180 Tage her ist, der muss sich einer kompletten Impfserie (drei Mal) unterziehen.

Der von mir fett formatierte Indische Impfstoff in obigem Zitat soll ja rel gut verträglich sein und ohne "GEN"-Technik - gut, bissi Alu, aber das auszuleiten wär ja dann wohl eh schon nichts Unbekanntes mehr hier im Forum; Übersetzte engl WiPe: en-m-wikipedia-org.translate.goog/wiki/Covaxin?_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=sc

Was meint Ihr? Ein oder zwei Impf-Urlaub/e in Indien, wo man sich als "Genesen" 2 Impfungen abholt, und damit dann der Impfpflicht in Ö voll legal entspricht, ohne weiteren Stress damit? Weil, Valneva soll ja auch eine "Nano-GEN"-Adjuvanz enthalten, welche in die Zellen geht... :unsure:
 
Wuhu Eva,

eh net, habs einfach nur aufgezählt, weils da in der Übersicht irgendwo auch auftauchte... ;)


Beim Beitragverfassen ist rechts ja der blaute Button "Antworten" - links davon auf gleicher Höhe ein hellblauer Button mit "Datein anhängen", wenn es zB ein PDF ist (darf aber nicht zu groß sein, aber das merkt man dann en)...
Dankeschön. Orangerl ❤️

Der von mir fett formatierte Indische Impfstoff in obigem Zitat soll ja rel gut verträglich sein und ohne "GEN"-Technik - gut, bissi Alu, aber das auszuleiten wär ja dann wohl eh schon nichts Unbekanntes mehr hier im Forum; Übersetzte engl WiPe: en-m-wikipedia-org.translate.goog/wiki/Covaxin?
Ja, ich habe auch schon an den indischen gedacht. Hab schon von mehreren Seiten gehört, dass er sehr einfach aufgebaut ist und deshalb "relativ" gut verträglich.
_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=sc

Was meint Ihr? Ein oder zwei Impf-Urlaub/e in Indien, wo man sich als "Genesen" 2 Impfungen abholt, und damit dann der Impfpflicht in Ö voll legal entspricht, ohne weiteren Stress damit? Weil, Valneva soll ja auch eine "Nano-GEN"-Adjuvanz enthalten, welche in die Zellen geht... :unsure:
Ist eine ernsthafte Überlegung. Wir machen zusammen einen Forums-Kurzurlaub.

Bis dahin habe ich zur Motivation ein aktuelles Interview mit zwei MFG-Anwälten.

GLG Eva
 
.../APA/Donnerstag, 03.02.22, 22:32:32 Impfpflicht-Gesetz nun auch im Bundesrat beschlossen
Die allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren hat Donnerstagabend die letzte parlamentarische Hürde genommen. Die entsprechende Vorlage des Nationalrats wurde im Bundesrat mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, NEOS und dem Großteil der SPÖ abgesegnet. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, sind nun noch die Unterschrift des Bundespräsidenten und die Kundmachung erforderlich, dies wird in den nächsten Tagen erwartet. ...
⚱️
 
Während, DEnemark, Schweden, die UK und weitere Länder die Corona-Maßnahmen zurückfahren und einstellen werden in Österr. diese noch verschärft.
Trotzdem oder gerade deshalb weil sich die Österr. Regierung vehement in die Impfpflicht hineinsteigert wird der Widerstand immer größer.
Jetzt steigt sogar auch das Österr. Rote Kreuz aus dem Impfmodus wegen gesetzlicher Bedenken aus

Ausstieg des Roten Kreuz aus „Österreich impft“ wirft
Fragen auf

Auch die dunklen Geschäftsvereinbarungen der derzeitigen Regierung mit der Pharmalobby und die Nutznießer dieser Geschäfte werden jetzt durchleuchtet.

Anfragebeantwortung des Gesundheitsministers legt Geschäfte der Regierung mit Impf-Industrie offen

Das hier somanches an Schmutzigem ans Tageslicht kommt ist so sicher wie das Amen nach dem Gebet.
Die Volksseele kocht!

mit freundlichen GRüßen- Günter 40
 
Wuhu,
da sag eine/r nochmal, im Fall der Fälle (Impf-Schaden) wäre man doch eh gut aufgehoben, bei/in diesen fürsorglichsten Staaten/Behörden/Politikern ever...


04.02.2022 heute.at/s/krank-nach-impfung-gruener-pass-bei-wienerin-weg-100187621
Krank nach Impfung – Grüner Pass bei Wienerin weg
Eine Frau bekam nach der 2. Impfung eine chronische Entzündung. Eine Fachärztin befreite sie vom dritten Stich. Trotzdem lief ihr grüner Pass nun ab.
Die 69-Jährige kämpft seit ihrer zweiten Dosis Pfizer im Juni mit einer langwierigen Impfnebenwirkung. "Nach der zweiten Impfung im Juni 2021 traten bei mir schwere neurologische Symptome und sehr schmerzhafte Gelenksbeschwerden auf, später Herpes Zoster, den ich nie vorher hatte", berichtet die Wienerin.
Nebenwirkung ist anhaltend
In ihrem Blutbefund sind seit einem halben Jahr die Entzündungswerte erhöht, der Butzuckerspiegel sei gestiegen und ihr Blutdruck schwer regulierbar. "Tagsüber bin ich schnell erschöpft und kaum belastbar, nachts kann ich kaum einschlafen." Eine Fachärztin diagnostizierte "Long Covid nach der Impfung", erklärte die Psychotherapeutin in einem Attest für vorübergehend nicht impfbar.
"Niemand war erreichbar"
Doch trotzdem lief ihr grüner Pass durch die verkürzte Gültigkeitsdauer nun ab. "Seit der Ankündigung der neuen Verordnung und der Impfpflicht habe ich mich bemüht, meinen fachärztlichen Befund von einer amtlichen Stelle bestätigen zu lassen, damit mein Grünen Pass ab dem 1. Februar verlängert wird. Sie glauben nicht, wie das abgelaufen ist! Ich bin mir vorgekommen wie bei einem Sprung gegen eine Gummiwand – Kafka lässt grüßen!", so die Betroffene zu "Heute".
Grüner Pass trotzdem abgelaufen
"Daher gelte ich nun als ungeimpft." Bei den zuständigen Gesundheitsämter sind die Amtsärzte seit 10.01. nicht erreichbar. Eine Rufumleitung zum Gesundheitsdienst der Stadt Wien wurde eingerichtet, berichtet die Wienerin. Dort riet man mir nur, ich solle mir das mit meinem Impfpass und dem Attest bei 2G-Kontrollen künftig selber aushandeln", ist die Wienerin empört und fürchtet nun um ihre Teilhabe am öffentlichen Leben.
 
Wuhu liebe @evalesen und @togi ,
liebe Interessierte, es gab ja zarte Versuche, dort https://www.symptome.ch/threads/covid-impfalternativen-brainstorming-fuer-oesterreich.144102/page-3 über mögliche (und ev sogar unmögliche ;)) Alternativen nachzugrübeln...

Da die Ö Reg nun einen bestimmten vermutlich ungefährlichen Impfstoff aus Indien - genauer BBV152 / COVAXIN von Bharat Biotech - für die zwanghafte Pflicht-Impfung freigegeben hat, darf man sich nun auch damit "frei"-impfen lassen, wie zuvor dort schon zitiert/verlinkt: https://www.symptome.ch/threads/corona-oesterreich-massnahmen-zahlen.144116/post-1317871

Mein eher witziger Einwurf, wir könnten dann ja ein paarmal kurz nach Indien impfen äh urlauben fliegen, war eigentlich gar nicht so abwegig - nur, die Reisekosten müssten auch mal vorhanden sein, wird nicht jede/r haben, die/der sich mit solchen alternativen Gedanken beschäftigt... 🤓

ABER, da dieser Impfstoff in Ö freigegeben wurde, könnte dieser - auch in kleinerem Rahmen - bestellt und hier in Ö vor Ort verimpft werden; Da müssten sich doch auch zB Ärzte, Apotheken, ... finden lassen... :unsure:
 
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Hallo alibiorangerl,

dass wird wohl Viele erwarten. Irgendwie hab ich das komische Gefühl, als wenn die da Oben noch mal so richtig aufdrehen. Ringsum in andern Länder wird zurückgefahren und die "Impfpflicht" abgelehn.
"Mir kömmt das alles so komomisch vor". Hier in D+Ö müsste es eigentlich ebenso sein.
Die machen durch die ständigen Änderungen und Massnahmenverschärfungen richtig richtig Panik und Viele lassen sich dadurch "noch vor einem etwaigen Zwang spritzen.
Die nehmen mit, was noch irgend möglich ist, um die Suppen an den Arm zu bringen.
Habe echt das Gefühl... schnell noch mehr Druck machen, bevor alles zusammenbricht, und das auf Biegen und Brechen. Lange kanns, glaube ich, nicht mehr dauern. Die da oben sind m.E. auf soviel Schaden wie möglich fixiert.

Gruss
zausel
 
Hallihallo,
einfach ein wenig "Absurdistan" Impressionen, damit wir in 2, 5, 10 Jahren, nachlesen können und hoffentlich herzhaft über den "damaligen" Irrsinn lachen können.

Aus der Kategorie: (y)

Generell: wenn mich meine Wahrnehmung nicht täuscht, werden die Corona Berichte in den Zeitungen immer weniger (bislang hatten nun 2 Jahre lang fast non stop alle Schlagzeilen und Leitartikel etwas mit Corona zu tun. Nun scheint sich das - mein Eindruck ist seit dem Impfpflicht im Parlament verabschiedet wurde - sehr rasch geändert zu haben).
Gut so! :) (besser nichts/wenig, als weiterhin die Panikpropaganda)

Aus der Kategorie: 🤪
Ad. Impfung/Nutzen: nachdem die PRO-Argumente für die aktuellen Impfstoffe für die Omikron Welle eher lau sind (sinngemäß: "auch wenn Spike Protein mittlerweile anders, doch ähnlich genug ... blablabla, rhabarbera.... schützt dennoch gut vor schweren Verläufen ....blablabla rhabarbara, bla..." "..Impfung schützt viel besser als vorangegangene Infekte" (!!:oops:) (aha - wenn man auf natürlich Weg Kontakt zu "altem" Spikeprotein hatte - nutzlos. Wenn es aus der Spritze kam: nützlich.... (na was sonst!🤪)
In dem Stil laviert die Berichterstattung in den letzten Wochen rum...

heute NEU entdeckt (Prädikat: besonders kreativ):
Studie hat entdeckt, dass Omikron Genesene kaum Antikörper gegen die ALTEN Varianten bilden. DESHALB soll man sich (lt. Expertin/Virologin Schallalalaalaaaa) weiterhin mit ALTEM Impfstoff impfen lassen...🤔😳😅😂🤣
Q: https://tirol.orf.at/stories/3141666/

Hab ich doch sofort folgendes Bild vor Augen: (Beim nachfolgenden einen italienischen Akzent dazu denken)
Im tiefsten Sizilien, il padre lässt zwischen Betonschuhen und .... wählen:"Alfredo, musst Du umtauschen alle Euro gegen Lire! 1:1! Wenn Lire zurückkommt, bist Du gemachte Mann!"
🥳 🥳 🥳

***
Aus der Kategorie: 🤢🤮
Bin immer wieder überrascht (ja, geht immer noch), mit welchen Grundhaltungen es bei uns Menschen in die Spitzenpolitik schaffen - auf der einen Seite Korruption und Freunderlwirtschaft, auf der anderen Seite.. na nennen wirs einfach gradraus "fetzendeppert" (für unsere nicht Ö-Freunde: Intelligenz eines Putzlappens).
Hat doch tatsächlich der Bundesrat "Appé", der mehrere Drohmails von Impfgegner erhalten haben soll, seine Unterschrift FÜR das Impfpflichtgesetzt SO argumentiert:
"Diese Mails sind sehr wohl ausschlaggebend für mein Abstimmungsverhalten".
"Wenn wir deswegen unser Abstimmungsverhalten ändern, gerade dann stehen wir in einer Diktatur."
Also kein Wort von: "ich unterschreibe, weil ich glaube den Menschen was GUTES damit zu tun", sondern: "ich unterschreibe, weil ich jene abstrafen will, die mir Drohmails geschickt haben..." 😳
Hallelujah, so "froh", dass wir so "qualifiziertes" Personal in der Politik haben...🤢

lg togi
 
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