Corona - Österreich (Maßnahmen, Zahlen...

Beitritt
22.11.14
Beiträge
206
Kennt Ihr diesen Herrn hier ? Er bringt den ganzen Wahnsinn auch regelmäßig auf den Punkt:


Besonders erschreckend auch, von welchen Abgründen er über die Ärzteschaft am Schluss des Videos berichtet! :oops::sick:
 
wundermittel
regulat-pro-immune
Beitritt
26.07.09
Beiträge
6.608
.... ich höre da gerade, dass ihr in Ö wenigstens richtige Panik-Experten habt, min 4 ungefähr, hier in D hat's nur einen Panik-Clown, dem man noch kein eigenes Satireformat zugesprochen hat - er muss weiterhin zwischen Showtalks und einzelnen bereit gehaltenen Mikrofonen hin und her tingeln, wenn er nicht gerade wieder mit seiner Ex streitet, ob er überhaupt qualifiziert dafür ist. Notfalls müsste man ihn nochmal mit ihr zwangsverheiraten, damit sie ihm das einmal mit dem Nudelholz fachgerecht beibiegt, dass man sich nie mit fremden Federn schmücken darf! Sieht einfach nicht gut aus, wenn's jeder merkt.
 

Günter 40

Temporär gesperrt
Beitritt
04.12.20
Beiträge
491
Beitritt
20.08.09
Beiträge
5.208
Wuhu,


könnte sein, klar; Aber es kann auch "echt" bzw ernst gemeint sein - das Problem, ähnlich wie zuvor von Wolff zitiert, ist ja, dass eine Lüge nur groß genug sein muss oder oft wiederholt werden, damit sie (von der Mehrheit) geglaubt wird (Ps: nein, das ist kein Zitat von "dem"), und auch Verfassungsrichter-innen ;) sind nur Menschen, die schon mal von diesem Glauben abfallen...
Naja, Verfassungsrechtler Dr. Hauer gehört zur FPÖ. Er fällt sicher nicht um. Allerdings gibt es ja auch noch die anderen Parteien.
 
regulat-pro-immune
Beitritt
09.09.08
Beiträge
13.967
Wuhu,
ja,
... Allerdings gibt es ja auch noch die anderen Parteien.

wie wahr 😁 - in einer NÖ Kleinstadt gab es heute Gemeinderats-Wahlen: noe.orf.at/stories/3140962/
... „Erste Impfpflicht-Wahl“ ...
... „Gewusst, dass MFG weh tut“ ...
... Grüne wollen MFG „entzaubern“ ...


tvthek.orf.at/profile/Niederoesterreich-heute/70017/Niederoesterreich-heute/14122470/Waidhofen-Ybbs-hat-gewaehlt/15091491
Waidhofen/Ybbs hat gewählt
Die impfkritische Partei MFG hat am Sonntag bei den Gemeinderatswahlen in Waidhofen an der Ybbs deutlich den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Die ÖVP verlor hingegen die absolute Mehrheit.
 
Beitritt
20.08.09
Beiträge
5.208
wie wahr 😁 - in einer NÖ Kleinstadt gab es heute Gemeinderats-Wahlen: noe.orf.at/stories/3140962/
Wir haben schon gefeiert zuhause 🍸 :love: (y) Die ZIB1 sprach von einem Erdrutschsieg der MFG, OE24 von einem "Wahlbeben" :D

Ich freue mich wahnsinnig!!! Nächste Wahlen sind die Gemeinderatswahlen in Tirol am 27.02.21 und die MFG ist schon sehr stark in Tirol und gut aufgestellt:D
 
Zuletzt bearbeitet:
Beitritt
20.08.09
Beiträge
5.208
in D könnte das ja dann nur die afd sein :oops: Aber da müsste man dann eben auch noch erstmal durch.. :eek:

es sei denn dieBasis.... (träumen darf man ja...)
Die Basis darf man nicht unterschätzen. Wenn erst mal alles, was betreffend Impfungen vorgelogen wurde, rauskommt, bricht nach und nach die Unterstützung der Parteien betreffend Coronamaßnahmen und Impfpflicht zusammen. Bei uns rumort es bei den Grünen, aktuell noch hinter der Kulisse, kann sich aber bald ändern.

Tausende auf Twitter bereuen ihre Covid-19-Impfung:


Und genau das registriere ich auch im Kollegen- und Bekanntenkreis. Dreifach geboostert und alle sind sie in Quarantäne und haben Covid-19. Unterschied betreffend Symptome zu den Geimpften ist keiner. Sind ziemlich sauer.
 
Zuletzt bearbeitet:
regulat-pro-immune
Beitritt
29.11.09
Beiträge
887
Danke, Orangerl, das ist grad ein guter Tag für Österreich!

Auch der Express berichtet jetzt und zitiert eine wichtige Frage:
Warum wird darüber nicht längst im ORF berichtet?

Jetzt auch hier (DerStandard/APA 30.1.2022):
Es ist üblich, dass der VfGH in Prüfverfahren Fragen an den Gesetzgeber stellt, so auch in diesem "zur Vorbereitung einer allfälligen mündlichen Verhandlung". Bis zum 18. Februar erbitten sich die Höchstrichter Auskünfte auf die insgesamt zehn Fragenkomplexe, die am 26. Jänner an das Gesundheitsministerium sowie dessen Rechtsvertreter ergangen sind.

Das Schreiben selbst hier:
 
Zuletzt bearbeitet:

Ilira

Temporär gesperrt
Beitritt
11.01.22
Beiträge
811
- in einer NÖ Kleinstadt gab es heute Gemeinderats-Wahlen: noe.orf.at/stories/3140962/
MFG mit 17,1 %, als vorläufiges Ergebnis ✨Glückwunsch✨ da bin ich gespannt, auch wenn es nur 1 Gemeinde ist.
.​
Wir haben schon gefeiert zuhause 🍸 :love: (y) Die ZIB1 sprach von einem Erdrutschsieg der MFG:)

Ich freue mich wahnsinnig!!!:D
Oh, das freut mich jetzt auch! 🌞🥂🍾🥂🥂
es sei denn dieBasis.... (träumen darf man ja...)
Da sind ganz tolle Leute dabei. (Charakter!). Was wäre das schön, wenn "es" vorbei wäre. Ja man darf träumen. Dream big.
 
Beitritt
26.07.09
Beiträge
6.608
es sei denn dieBasis.... (träumen darf man ja...)
Habt ihr in Ö mitbekommen, was da in D gelaufen ist?
Plakate gab es, da hab ich spontan gesagt, die könnten auch (pardon) vom Müttergenesungswerk gewesen sein (weiß Gott nichts gegen Mütter), die waren so harmlos - jetzt, seit Dezember gibt es einen neuen Vorstand. Kann man sich mal ansehen, da liefen zum Beispiel haarsträubende Sachen im Landesverband Hamburg, Richtung Mobbing, Ausgrenzung, Drohungen und Ausschluss. Und zwar intern, von wem auch immer.🥷
 
regulat-pro-immune
Themenstarter
Beitritt
28.06.21
Beiträge
677
Huhu,
zur zeitlichen Abfolge:
kurz nach Mittag, bekam ich die Info, dass das mit dem VfgH in orf.at steht.
Wiener Zeitung war um ca. 15h dran
Standard hat es dann gegen 16h veröffentlicht.

Alle berufen sich auf APA. Keine Zeitung hat (soweit ich gesehen habe) Link zu Original pdf.
Alle liefern die gleichen Auszüge aus dem pdf. (keine der Zeitungen bringt die Frage nach der Übersterblichkeit die NICHT im Zusammenhang mit Covid 19 zu sehen ist).

Somit wieder mal - die Macht der Pressagenturen... (und wieder mal interessant, wie wenig Eigenleistung bezügl. Recherche die einzelnen Zeitungen bringen oder bringen wollen).


Warum denn erst jetzt ? Das könnte auch nur ein Vorgaukeln des Funktionierens einer rechtsstaatlichen Institution sein... eine kleine Beruhigungsspritze fürs Volk. :unsure:
Ich glaube nicht, dass der VfgH "einfach so" tätig werden kann. Sondern abwarten muss, bis er die Aufgabe angetragen bekommt (zB durch Klage).

Und ich möchte unserem VfgH Lob aussprechen - der war in den letzten 2 Jahren ein wirklicher Anker der Normalität.
So viele Irrsinns "Notverordnungen" wurden in Teilen oder in Gänze vom VfgH gekippt/für Gesetzwidrig erklärt.

Für alle nicht ÖsterreicherInnen, zum besseren Verständnis wie das Prozedere funktioniert/e (vereinfacht gesagt):
Regierung beschloss Notverordnungen (bei denen sie WUSSTEN und es auch OFFEN GESAGT HABEN, dass sie ungesetzlich sind).
Diese waren dann jeweils bis zu einem gewissen Stichtag gültig. Und wurden dann durch die nächsten Verordnung abgelöst.
VfgH arbeitet "hinten nach". Hat also zB Verordnung Nr. 1 erst für ungültig erklären können, als diese schon längst durch Verordnung Nr. 3 (oder 4 oder 5...) abgelöst worden war.
Somit waren - rückwirkend - diverse Maßnahmen (Lockdown, Maskenpflichten, Schulschließungen) als nicht gesetzeskonform deklariert worden und gegen all jene, die Strafen bekommen hatten (und die nicht gezahlt hatten) wurden somit die Verfahren eingestellt. (Skurriler Weise hatten aber alle Pech, die eingezahlt haben. Die haben ihr Geld nicht mehr zurück bekommen).
Damit wussten wir dann IM NACHHINEIN dass wir gar nicht im Lockdown hätten sein dürfen oder gar nicht Masken hätten tragen müssen, aber im Nachhinein nützt das halt wenig.

Unsere liebe Bundesregierung hat es auch insofern auf die Spitze getrieben, da sie die Maßnahmen nicht begründet hat. Also dem Verfassungsgericht nur leere Akte übergeben hat.
Beim ersten Mal, war das Verständnis noch groß, dass man aufgrund der Dringlichkeit...
Aber das Muster hat sich über weite Strecken fortgesetzt und bis zum Schluss dürfte immer wieder nicht einmal versucht worden sein, eine sachliche Begründung für gewisse Maßnahmen zu liefern.

Das ist sinngemäß so, also würde ich laufend bei zB einer Bank in die Kassa greifen und meine Schulden jeweils mit Quartalsende des Folgequartals mit einem neuerlichen Griff in die Kasse begleichen. Alle wüssten es, aber solange die Quartalssumme passt, dürften sie nichts tun...
Und genau das läuft in Ö sein 2 Jahren.
Somit werden wir - überspitzt gesagt - von irren Gesetzesbrechern unterjocht, die auch noch offen zu ihren ungesetzlichen Handlungen stehen und zumindest am Anfang sehr stolz darauf waren "diese Gesetzeslücke" entdeckt zu haben.

Meine Vermutung ist, dass es etliche Richter gibt, die das augenscheinliche und gezielte Austricksen und Aushöhlen der Ö Gesetze enorm nervt und die da einfach nicht mehr mitmachen.
Da kann ich nur DANKE! sagen.

Ich stell mir nur die Frage, ob die lieben Verfassungsjuristen nicht ohnehin laufend solche Fragen an die Regierung stellen bezüglich der "Kettenverordnungen", und einfach nie/kaum Antworten bekommen - und wir das nur bislang nicht mitbekommen haben.
(und der Leak quasi ein kleiner Hilfeschrei von ihnen ist, damit es zumindest medial diskutiert wird...)
(ich vermute MFG und div. involvierte Juristen, werden dazu mehr sagen können in den nächsten Tagen. Bin gespannt, was da dahintersteckt...)

lg togi
 
Themenstarter
Beitritt
28.06.21
Beiträge
677
Das gefällt mir:
"In über 85 Prozent der Fälle, in denen das Prüfungsverfahren von Amts wegen eingeleitet wurde, führen die vorläufigen Bedenken des Gerichtshofes tatsächlich zur Aufhebung der in Prüfung gezogenen Bestimmungen."

Quelle: https://www.vfgh.gv.at/rechtsprechung/rechtsprechung_ueberblick.de.html

Ich habe noch immer nicht durchschaut, warum der VfgH dieses Prüfungsverfahren eingeleitet hat. (geht es um eine der Notverordnungen? Vermutlich ja...)
Unter der Nummer, finde ich nur eine ergänzende Anfrage vom Soz. Ministerium:
(da gehts um Arbeitsstunden und Kosten, die die Anfragenbeantwortung verursachen wird).

Freuen wir uns zu früh? Ist es das gleiche Spiel wie immer? (VfgH fragt- Ministerium antwortet nicht. Verordnung wird rückwirkend gekippt...? Einziger Unterschied: diesmal hat es den Weg in die Medien gefunden...) :unsure:

lg togi
 
Oben