Corona - Österreich (Maßnahmen, Zahlen...

[Malvegil]

Ja, klar, ich meine diese Einschätzung des Anwalts auch ernst. Aber nachdem du dich recht gern erregst über meine Formulierungen, dachte ich eben, das wäre auch wieder so eine Zurechtweisung.

 

[minon]

Ja, klar, ich meine diese Einschätzung des Anwalts auch ernst.

Supi.

gern erregst

weder noch.

Zurechtweisung.

Ich verstehe; das fühlt sich niemals und für niemanden gut an.

Löschen?

 

[gerold]

Zur vorigen Diskussion: Heute läßt sich noch nicht sagen, in welcher Weise dies mit der geplanten Impfpflicht in Österreich bzw. evtl. auch in Deutschland weitergehen wird. Falls diese jedoch tatsächlich realisiert werden sollte, empfehle ich einem jeden, der sich dessen verweigern möchte, einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung seiner Interessen zu beauftragen, damit niemals selbst ein diesbezüglich von einer Behörde erhaltenes Schreiben zu beantworten, sondern all dies dem Anwalt zu überlassen.

 

[minon]

niemals selbst ein diesbezüglich von einer Behörde erhaltenes Schreiben zu beantworten, sondern all dies dem Anwalt zu überlassen.

Warum niemals selbst?

 

[gerold]

Ein Laie vermag nie die Lücken eines Gesetzes oder die Fehlformulierungen eines amtlichen Schreibens als solche zu erkennen und hierauf in geeigneter Weise zu reagieren, dies mit dem Ziel, das Verfahren im Sande verlaufen zu lassen.

 

[minon]

Zur vorigen Diskussion: Heute läßt sich noch nicht sagen, in welcher Weise dies mit der geplanten Impfpflicht in Österreich bzw. evtl. auch in Deutschland weitergehen wird.

Ich las heute (irgendwo) von der Überlegung (Quelle suchen lohnt vllt. eher nicht) einer Ö Impfprämie 500 Euro (zwecks Impfung demnächst - vor Start der in Planung befindlichen allg. Impfpflicht)...

 

[alibiorangerl]

Wuhu,

Ich las heute (irgendwo) von der Überlegung (Quelle suchen lohnt vllt. eher nicht) einer Ö Impfprämie 500 Euro (zwecks Impfung demnächst - vor Start der in Planung befindlichen allg. Impfpflicht)...

das ist ein "roter" (SPÖ) Vorschlag - 500 Euro Gutschein nach bzw bei 3. Stich (egal ob schon erhalten oder erst noch sich abholend) - und der ELGA-Chef meinte dazu, dass würd ihm besser als Strafen @Impfpflicht gefallen...

krone.at/2591374

29.12.2021 06:00 Lockdown gleich teuer
Regierung prüft Bonus: 500 € Prämie für Geimpfte
In die Debatte rund um einen Impf-Bonus kommt nun Bewegung. Die SPÖ-Chefin drängte auf einen 500-Euro-Gutschein, sowohl ÖVP als auch Grüne betonen, offen für alle Ideen und Anreizsysteme zu sein. Die Corona-Kommission GECKO hat jetzt den Auftrag erhalten, sämtliche Vorschläge zu sammeln und eine Bewertung vorzunehmen.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner forderte vor Kurzem einen „rot-weiß-roten Impfscheck“. Der Plan sieht folgendermaßen aus:

• Wenn eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent erreicht wird, soll jede und jeder, die und der einen dritten Stich bekommen hat, einen 500-Euro-Gutschein – einzulösen in heimischen Betrieben – erhalten.
• Die Kosten dafür beziffern die Roten in der Höhe von drei bis vier Milliarden Euro brutto. Die Netto-Kosten würden demnach bei rund zwei Milliarden Euro liegen – so viel kostet ein zweiwöchiger Lockdown.

Nun kommt Bewegung in die Sache: Franz Leisch, Geschäftsführer der elektronischen Gesundheitsakte ELGA, twitterte am Montag: „Anreiz gefällt mir besser als Strafen“, und er fügte eine Grafik der technischen Umsetzung bei (siehe unten). Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres teilte das Posting.

twitter.com/FranzLeisch/status/1475552819054845953
So könnte Impf-Anreizsystem auf bestehender Technik umgesetzt werden #ELGA #eMedikation. Das wurde bereits für die Schnelltests eingesetzt und ist auch mit Gutscheinen möglich. Das geht vor, zusätzlich oder statt #Impfpflicht . Anreiz gefällt mir besser als Strafen.

Und auch von den Regierungsparteien kommen positive Signale. Man stehe einem Anreizsystem prinzipiell offen gegenüber, heißt es aus dem Büro von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Um die Impfquote zu erhöhen, dürfe es keine Denkverbote geben, betont Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Auch das Bundeskanzleramt macht klar, dass man allen Vorschlägen offen gegenüberstehe.
Auf die konkrete SPÖ-Forderung will die Regierung jedoch nicht eingehen. Es gebe zahlreiche Ideen, die derzeit diskutiert werden, so das Kanzleramt. Und: „Die gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination GECKO hat daher den Auftrag erhalten, die Vorschläge zu sammeln und anschließend eine Bewertung vorzunehmen.“

Regierung prüft Bonus: 500 € Prämie für Geimpfte

In die Debatte rund um einen Impf-Bonus kommt nun Bewegung. Die SPÖ-Chefin drängte auf einen 500-Euro-Gutschein, sowohl ÖVP als auch Grüne betonen, ...

www.krone.at

 

[evalesen]

Experten: Überfüllte Intensiv-Stationen dürften der Vergangenheit angehören

Gute Nachrichten zur Wochenmitte: Zwar rechnet das Covid-Prognosekonsortium mit einem kräftigen Anstieg der Hospitalisierungen ab 6. Jänner, allerdings dürften die milderen Omikron-Verläufe dazu führen, dass insgesamt weniger Menschen intensivmedizinisch betreut werden müssen als es noch bei...

exxpress.at

Gute Nachrichten zur Wochenmitte: Zwar rechnet das Covid-Prognosekonsortium mit einem kräftigen Anstieg der Hospitalisierungen ab 6. Jänner, allerdings dürften die milderen Omikron-Verläufe dazu führen, dass insgesamt weniger Menschen intensivmedizinisch betreut werden müssen als es noch bei früheren Wellen der Fall war.

Mit einer gewissen Verzögerung dürfte die durch Omikron bedingte fünfte Welle auch auf die Hospitalisierungen durchschlagen. Für den letzten Prognosetag am 12. Jänner erwartet das Konsortium 639 bis 1.252 Patienten auf Normalstationen. Die Zahl der Covid-Patienten auf Intensivstationen sollte auch im schlechtesten Fall mit 276 deutlich niedriger als heute liegen.

Aus der Prognose ist aber ersichtlich, dass die Zahl der Spitalspatienten in den kommenden Tagen zunächst weiter zurückgehen, ab 6. Jänner etwa wieder – und dann kräftig – ansteigen sollte.

Das Konsortium wies aber auch darauf hin, dass seine Belagsprognose aufgrund der reduzierten Virulenz der Omikron-Variante niedriger ausfällt als in früheren Wellen.

 

[alibiorangerl]

Wuhu,

heutige Newsletter-Aussendung der ARGE DATEN zum Ö Impfpflichtgesetz:

Impfpflichtgesetz - Stellungnahme der ARGE DATEN

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ARGE DATEN NEWS SERVICE	29. Dezember 2021 um 08:42​

Herr Zeger hat heute (sonst gar nicht üblich) einen weiteren Brief versendet, weil er so viele Reaktionen auf diesen Newsletter erhielt:

Impfpflichtgesetz - Reaktionen zur Stellungnahme der ARGE DATEN

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ARGE DATEN NEWS SERVICE	30. Dezember 2021 um 09:59​
Sehr geehrte Frau ..., gewaltige Reaktionen hat unsere Aussendung zur Stellungnahme zur geplanten Impfpflicht verursacht. Offen gestanden, ich war vom Umfang selbst sehr überrascht. Mehr als 4.500 Zustimmungen nach nur einem Tag auf der Website des Parlaments: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_52778/index.shtml (es betrifft den Initiativantrag) Ein kleiner Fauxpas passierte uns freilich, wir hatten nicht auf das zweite Verfahren des Gesundheitsmninisteriums verwiesen. Ich darf daher alle einladen unsere Stellungnahme auch auf dieser Parlamentsseite zu unterstützen: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SNME/SNME_162645/index.shtml Auch dutzende persönliche Schreiben langten bei uns ein. Viele waren positiv, einige kritisch. Wir freuen uns über das positive Feedback, nehmen aber auch jede kritische Stellungnahme sehr ernst und werden sie in unseren nächsten Aussendungen berücksichtigen. Haben Sie bitte Verständnis, dass es bei der Beantwortung der zahlreichen Anfragen zu Verzögerungen kommen kann. Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit Bitte bedenken Sie, nicht jeder Gegner des Impfzwangs ist Impfverweigerer. Das Gut der besten individuellen Gesundheitsbehandlung muss auch in Pandemiezeiten bewahrt werden. In diesem Sinn erwarte ich von den Befürwortern der Impfpflicht nachvollziehbare Fakten - und nicht nur statistische Aussagen - damit jeder die Chance hat, die persönliche Notwendigkeit einer Impfung einzusehen. Hinweisen möchte ich auch auf die sehr gut medizinisch argumentierte Stellungnahme von Martin Spenger (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SNME/SNME_117183/index.shtml). Bitte kommunizieren Sie auch in Ihrem Freundes- und Verwandtenkreis die Notwendigkeit zur Impfpflicht Stellung zu nehmen. Beste Grüße und guten Rutsch ins Neue Jahr Hans G. Zeger, Obmann ARGE DATEN PS: Das Echo auf unsere Stellungnahme hat leider unseren Webserver lahmgelegt. Wir arbeiten daran im Laufe des Tages wieder die volle Verfügbarkeit herzustellen. mehr Online --> - https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SNME/SNME_162645/index.shtml - https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_52778/index.shtml - https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml#tab-Stellungnahmen - https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml#tab-Stellungnahmen - http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB&s=69135nua - http://ftp.freenet.at/privacy/gesetze/impfpflicht.pdf artikel - redaktionell/public (2021/12/28-9999/99/99) powered by e-CMS Information gemäß DSGVO: http://www.argedaten.at/dsgvo.html Informationsdienst: https://www.argedaten.at/AD_info_anfordern.html Info abbestellen: https://www.argedaten.at/AD_loeschung_mail.html Mailadresse ändern: https://www.argedaten.at/AD_wartung_mail.html activate eMail-signature: http://service.globaltrust.eu/static/globaltrust-2015-der.cer ---------------------------------------------------------------------- ARGE DATEN - Österreichische Gesellschaft für Datenschutz Geschäfts- und Besuchsadresse: A-1020 Wien, Wehlistraße 299 / Stiege 6 / EG 621 Vereinsadresse: A-1160 Wien, Redtenbacherg. 20 ZVR 774004629 fon (+43)(0)1 5320944 fax (+43)(0)1 5320974 [email protected] http://www.argedaten.at ----------------------------------------------------------------------

Also auch diese Stellungnahmen Herrn Zegers sollten so viel wie möglich - ähnlich wie bei Herrn Sprenger (der liegt bei der einen freilich weiter vorne, bei der anderen ist es nun eine ganz andere Stellungnahme von Herrn Brunnhofer) - unterstützt ("Zugestimmt") werden...

 

[evalesen]

Liebes Orangerl, beide Stellungnahmen (die neue vom Sprenger + ARGE) sind unterzeichnet und ich hab die Links gleich auch weitergeleitet LG Eva

 

[alibiorangerl]

Wuhu,
sehr gut Eva!

Hier nochmal die Links zu den Regierungs-Entwürfen respektive den Stellungnahmen dazu (es werden jeweils nur 10.000 angezeigt, es soll X mal mehr geben, die den Großkopferten "Arbeit" machen, also auch selbst einstellen kann nicht verkehrt sein ):

parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml#tab-Stellungnahmen

COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG | Parlament Österreich

164/ME

www.parlament.gv.at

parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml#tab-Stellungnahmen

COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG | Parlament Österreich

2173/A

www.parlament.gv.at

 

[togi]

Liebes Orangerl, beide Stellungnahmen (die neue vom Sprenger + ARGE) sind unterzeichnet und ich hab die Links gleich auch weitergeleitet LG Eva

Achtung! Ich glaube gelesen zu haben, dass man nur 1 Stellungnahme (pro "Fallnummer") unterstützen darf.
(keine Ahnung, ob sie es über die Mail Adresse rausfiltern oder nur sagen man solle nicht...).
Muss da aber selbst erst nochmal genauer nachlesen

lg togi

 

[alibiorangerl]

Wuhu togi,
warum sollte man nicht mehrere Stellungnahmen unterstützen dürfen? Die sind ja tw unterschiedlich und man kann als "Zustimmende/r" ja mehrere Stellungnahmen gut finden...

parlament.gv.at/PERK/BET/VPBEST/index.shtml

Elektronische Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme
Sie können eine bereits veröffentlichte Stellungnahme mit Ihrer Zustimmung unterstützen und somit Ihre Meinung vertreten, ohne selbst eine Stellungnahme einbringen zu müssen.
Diese Form der Unterstützung von Stellungnahmen hat für die Beratungen im Nationalrat informativen Charakter, da die Zustimmungen ein noch besseres Stimmungsbild zu Gesetzesvorhaben ermöglichen.
Die elektronische Zustimmungsmöglichkeit ist in der Liste der Stellungnahmen mit dem Symbol

gekennzeichnet. Durch Anklicken dieses Symbols öffnet sich das entsprechende Formular.
Für die Abgabe einer elektronischen Zustimmung ist die Vollendung des 14. Lebensjahres Voraussetzung.
Die Zustimmung zu einer Stellungnahme ist bis zum Ende der Begutachtungsfrist möglich.

Nachtrag: Auch dort parlament.gv.at/PERK/FAQ/BET/ im längeren Text (1. Punkt "Was versteht man..." aufklappen) steht nichts davon, dass man nur einer zustimmen dürfe...

Nachtrag 2: dort parlament.gv.at/MEDIA/POD/FOLGE54/ wird in einem Parlament-Podcast über Stellungnahmen und Zustimmungen aus der Praxis von Parlaments-Mitarbeiterinnen auf Fragen geantwortet (inkl Transcript zum Lesen) - dort ebenso nichts darüber, ob man denn nur eine Stellungnahme unterstützen dürfe...

Nachtrag 3: noch eine Seite "Fachinfo" dazu fachinfos.parlament.gv.at/politikfelder/parlament-und-demokratie/wie-funktionieren-begutachtungsverfahren-zu-gesetzesentwuerfen/ mit ebenso keinem Hinweis...

... Begutachtungsverfahren dienen aber nicht nur der Einholung von Expertenwissen. Sie sind offen gehalten und können daher auch genutzt werden, um Kritik oder Protest zu äußern. Damit hat jede und jeder – unabhängig vom Wahlrecht oder der Staatsangehörigkeit (zu beachten ist jedoch, dass die Verhandlungssprache grundsätzlich Deutsch ist) – die Möglichkeit, ihre bzw. seine Meinung in den Gesetzgebungsprozess einzubringen. In den letzten Jahren hat die Nutzung der Möglichkeit zur Stellungnahme bei gesellschaftlich besonders intensiv diskutierten Maßnahmen deutlich zugenommen, wie Tabelle 1 exemplarisch zeigt.

Viele Eingaben waren jedoch sehr kurz oder auch ident, was darauf schließen lässt, dass eine organisierte Form des Protests vorliegt. In der Praxis bietet die Unterstützung einer Stellungnahme durch eine “Zustimmung” gegenüber der Einbringung einer gleichlautenden Stellungnahme den Vorteil, dass auf der Website des Parlaments das Ausmaß der Unterstützung transparent dargestellt ist und die Stellungnahmen nach der Anzahl der jeweils abgegebenen “Zustimmungen” sortiert werden können. ...

 

[Günter 40]

Der Wiederstand zur Zangsimpfunge der Bevölkerung nimmt zu- Unsere Regierungen kommen in die Zwickmühle:

Erfinder der mRNA-Impfung: "Österreichische und deutsche Regierungen bet... Dr. Robert Malone, der ursprüngliche Erfinder der mRNA-Impfstofftechnologie, sagte kürzlich in einem Interview m...

mit freundlichen GRüßen- Günter 40

 

[togi]

warum sollte man nicht mehrere Stellungnahmen unterstützen dürfen? Die sind ja tw unterschiedlich und man kann als "Zustimmende/r" ja mehrere Stellungnahmen gut finden...

Super. Danke für Deine Recherche. Dann hatte ich das falsch in Erinnerung (ev. darf man nur 1 Stellungnahme abgeben?)
Egal. Ich "speichere" mal - man darf mehrere unterstützen.
lg togi

 

[alibiorangerl]

Wuhu,

... ev. darf man nur 1 Stellungnahme abgeben? ...

das denk ich schon eher...

 

[alibiorangerl]

Wuhu,
mit dem "blinden" Link

Erfinder der mRNA-Impfung: "Österreichische und deutsche Regierungen bet... Dr. Robert Malone, der ursprüngliche Erfinder der mRNA-Impfstofftechnologie, sagte kürzlich in einem Interview m...

war wohl diese Seite unser-mitteleuropa.com/erfinder-der-mrna-impfung-oesterreichische-und-deutsche-regierungen-betreiben-globalistischen-totalitarismus/ gemeint?

Malone wurde nun ja auch bei Twitter "suspendiert": krone.at/2592619

Erfinder der mRNA-Technologie auf Twitter gesperrt

Die Kurznachrichtenplattform Twitter geht seit dem Ende des Vorjahres verstärkt gegen Halbwahrheiten und Fake News im Zusammenhang mit der ...

www.krone.at

Interessant diese Reaktion: twitter.com/DrEliDavid/status/1476311178733363206

Dr. Malone mag mit seinen Ansichten über Covid-Impfstoffe richtig oder falsch liegen.

Aber er ist ein angesehener Wissenschaftler, der Erfinder der mRNA-Impfstofftechnologie(!), und hat somit das Recht, seine wissenschaftliche Meinung zu äußern.

Es gibt keine Rechtfertigung für seine Suspendierung. Es ist eine Schande. deepl-Ü

 

[Malvegil]

Da Malones Autorität und Glaubwürdigkeit in Impfkritikerkreisen allein auf der Behauptung beruht, er sei der Erfinder der mRNA-Impftechnologie, darf man darauf hinweisen, daß das so nicht richtig ist:
https://www.symptome.ch/threads/mas...-du-jetzt-wissen-solltest.142627/post-1297175
(und die folgenden Beiträge)

 

[alibiorangerl]

Wuhu,
naja, ohne seine Grundlagen gäbe es "Deine" mRNA-Impftechnologie wohl nicht...

Ah, ja, wie Du schließlich eh noch selbst bemerkst...

Mitentdecker (oder sogar -erfinder, weil es eine künstliche Technik ist) davon ist er sicher...

 

[Malvegil]

naja, ohne seine Grundlagen gäbe es "Deine" mRNA-Impftechnologie wohl nicht

Vermutlich gibt es hunderte Wissenschaftler, die etwas entdeckt oder erfunden haben, ohne das es die heutige mRNA-Impfung nicht gäbe. Da stecken Berge von diversen Grundlagen drin.

Konkreter:

Was Malone allerdings nicht sehen will, ist: Von seinen Experimenten Ende der Achtzigerjahre bis zum mRNA-Impfstoff 2021 war es noch ein sehr weiter Weg. Hunderte Wissenschaftler haben in den vergangenen Jahrzehnten daran gearbeitet. Aber mRNA galt als zu instabil, schwer zu verarbeiten, teuer herzustellen. Dem Tübinger und späterem Curevac-Mitgründer Ingmar Hoerr gelang es im Jahr 2000, in Mäusen mittels mRNA eine stabile Immunantwort zu provozieren. Karikó schließlich modifizierte 2005 zusammen die mRNA dergestalt, dass sie die Immunreaktion unterlief und in die Zellen eindringen konnte – es war, wie heute klar ist, die entscheidende letzte Veränderung auf dem Weg zum Impfstoff von Biontech, deren Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci sich 2013 Karikós Dienste sicherten.

Für die Malones sind das alles bloß Fußnoten zu ihrer eigenen Entdeckung. „Dr. Malone ist der Erfinder der mRNA-Impfstoffe (und DNA-Impfstoffe)“, schreibt er über sich auf seiner Homepage.

Quelle: https://www.rnd.de/wissen/robert-ma...ritiker-wurde-2HC64SXXRNDXNO3U66T474VVQY.html