Corona - Österreich (Maßnahmen, Zahlen...

[Grantler]

die wenigsten haben soviel Geld um sich dementsprechende Anwälte zu leisten.

Das sehe ich auch als Problem. Dazu die horrenden Bußgelder. Zwar würde man alles wieder zurück bekommen, wenn man den Prozess gewinnt, aber man muss die ganzen Auslagen erstmal vorstrecken und ob man Recht bekommt steht halt auf einem ganz anderen Blatt, auch wenn die Rechtslage klar sein dürfte.

Aber es gibt ja viele Betroffene, einer davon könnte exemplarisch dagegen vorgehen (absichtlich gegen die Regelung verstoßen und dann Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen), im Hintergrund gestützt durch einen Spendenpool. Aber ja, es ist durchaus fraglich ob man mit rechtsstaatlichen Mitteln überhaupt noch zu seinem Recht kommen kann. In Deutschland m.E. ziemlich sicher nicht mehr, für AT kann ich es nicht beurteilen.

 

[sunny sunlight]

in deutschland ist es kein problem und kostet eigentlich auch kein geld, wenn man gegen staatl. maßnahmen vorgehen will, die gegen geltendes recht oder die verfassung verstoßen.

wer wenig verdient kann unter best. bedingunen auch geld für einen anwalt bekommen.

Das Verfahren ist kostenfrei. Die Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Anwaltskosten kommt nur dann in Betracht, wenn die beschwerdeführende Person gehindert ist, ihre Rechte selbst ohne anwaltliche Hilfe angemessen wahrzunehmen, es ihr unmöglich sein wird, die Kosten der Prozessführung bei Beauftragung eines Anwalts aufzubringen und die Verfassungsbeschwerde Aussicht auf Erfolg hat.

Bundesverfassungsgericht - Verfassungsbeschwerde

www.bundesverfassungsgericht.de

 

[togi]

Hallihallo,

Wie sind denn allgemein die Reaktionen auf die Talks im Servus-TV, bei denen ja auch deutsche kritische Experten auftreten und gehört werden? Sind diese Sendungen bekannt und im Gespräch in Österreich?

+

Es dürfte aus immunologischer Sicht Konsens sein, dass diese Regelung nicht nur willkürlich, sondern unsinnig ist (siehe z.B. Prof Watzl bei Talk im Hangar). Insofern wäre die Regelung dann auch verfassungswidrig.

Servus TV = "Schwurbler TV" (lt. Medien).
Die sind rechts, und Schwurbler und nicht ernst zu nehmen und rechts und.... Punkt.
(Somit - alles was auf dem Sender erscheint wird in 1 Topf geworfen und die Inhalte sind damit schon vorab diskreditiert)

Hat man sich mittlerweile komplett von jedweder Rechtsstaatlichkeit abgekoppelt oder wieso wird das nicht thematisiert? Die Frage ist ernst gemeint.

Ja. Wie geschrieben sein Anfang an. Wir haben eine Regierung - die zu Recht - zB gegen Kettenarbeitsverträge vorgeht (wenn jemand immer nur befristet ein Dienstverhältnis hat, zB. jeweils für 1 Jahr, hat er weniger Rechte als jemand der durchgehend angestellt wird).
Unsere Regierung nutzt nach diesem Muster "Kettenverordnungen" um eine willkürliche Maßnahme nach der anderen aus dem Ärmel zu schütteln.

In den Medien ist das - wie schon geschrieben - kein Thema, somit fehlt es völlig im Bewusstsein "der Bevölkerung".

Ich lese: FFP2er für Kindern ist nicht exekutierbar, da es nur FFP2er für Erwachsene gibt. Und wenn FFP2 für Kinder draufsteht, ist das nur Schall und Rauch (Etikettenschwindel, da FFP2 eine arbeitsrechliche Norm ist, die auf Kindern nicht anwendbar ist).
So. Und was mach ich mit der Erkenntnis?
Hatte schon einige Gespräche mit der Direktorin - die Wahl war jeweils Kind daheim lassen oder die Regeln akzeptieren.
Kind will in die Schule... (und ich hab keine Ambitionen jetzt monatelang Kind zu "zwingen" Schulstoff daheim zu machen).
Mühsam - so dreht sich der Kreis immer weiter und weiter... Und wir schlucken immer mehr und mehr und halten das System so am Laufen.

Gibt es Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte auch?

Ich vermute Du meinst Geimipfte? Für die wird auch verschärft (nur mehr kleinere Gruppen bei Veranstaltungen. Dazu wurde jetzt 2G+ eingführt für bestimmte Situationen. Das "+" bedeutet sie müssen sich ebenfalls mit PCR testen lassen.
Ohne gehässig sein zu wollen - das sehe ich extrem positiv, da sie damit nun auch noch die Geimpften massiv verärgern - einerseits sollen die nun mind. 1 weitere Impfung in Kauf nehmen, und müssen sich dennoch testen lassen.
What a bummer!

lg togi

 

[Gleerndil]

Servus TV = "Schwurbler TV" (lt. Medien).
Die sind rechts, und Schwurbler und nicht ernst zu nehmen und rechts und.... Punkt.
(Somit - alles was auf dem Sender erscheint wird in 1 Topf geworfen und die Inhalte sind damit schon vorab diskreditiert)

Oh jeh .... was machen eigentlich die wirklich Rechten?

Ganz anders:

Österreichische Sport-Legende schmeißt Job hin: "Schäme mich für Regierung" - reitschuster.de

Abrechnung mit Wiens Corona-Politik: "Es mag in unserem Land gerade um viel gehen, aber sicher nicht um die Gesundheit und das Wohl der Österreicher, ... Spaltung, Hetze, Diskriminierung – das sind die Regierungsgebote der Stunde", mahnt der dreifache Olympia-Gold-Gewinner Felix Gottwald.

reitschuster.de

In einem offenen Brief auf Facebook schreibt der Sportler aus der Mozart-Stadt Salzburg:
„Es mag in unserem Land gerade um viel gehen, aber sicher nicht um die Gesundheit und das Wohl der Österreicher:innen und der in Österreich lebenden Menschen — und das inmitten der größten Gesundheitskrise. Spaltung, Hetze, Diskriminierung — das sind die Regierungsgebote der Stunde.“

Schwurbeln also nicht olympisch .....

 

[togi]

Noch eine kleine Skurrilität am Rande.
Wir borgen viele (Kinder-)Bücher aus der Bibliothek aus - im Schnitt 2-3/Woche und haben auch recht große Stapel daheim rumliegen die zurückgebracht werden müssen. Ich bestelle auch laufend (kostenpflichtig) Bücher. Die werden - sobald sie verfügbar sind - für mich hergerichtet und ich kann sie dann innerhalb einer gewissen Frist abholen.

Habe nun die Info bekommen, dass 5 neue Bücher auf uns warten. Und 2 sollte ich die Woche zurückgeben.

Nur sind Büchereien nicht "lebensnotwendig".
Daher darf ich sie nicht betreten (wo kämen wir denn dahin ).
Für die Rückgabe, gibt es die "Lockdown für Ungeimpfte Option", nämlich die Bücher VOR der Bibliothek "in einer speziellen Zone" zu übergeben (ob da alle mit Ganzkörperschutzanzug rumrennen??).

Aber mir werden keine Bücher ausgehändigt (das heißt: ich habe gezahlt dafür, dass sie für mich hergerichtet werden - darf sie nun nicht abholen. Somit verfällt der gezahlte Betrag).
Argument war, natürlich die keimfreiheit der Bücher (verseuchte Bücher durch so Individuen wie mich, müssen sie anscheinend auch ein paar Tage liegen lassen, bevor sie jemand neuer ausborgen darf ).

Habe mir heute erlaubt ein wenig herumzumailen diesbezüglich, da ja "Weg zur Bücherei" keiner der Gründe ist, warum ich das Haus verlassen dürfte.
(wenn schon korrekt, dann aber bitte richtig! Nicht wahr ;-)
Wir (Biblio Mitarbeiter und ich) haben verschiedene Möglichkeiten erörtert. Ich habe mich dann aber entschlossen, dass ich nicht bereit bin den Weg als "für die psychische Gesundheit notwendig" zu deklarieren und daher keinen Weg sehe die Bücher legal zurück zu bringen.
Das hat mein Gegenüber dann auch eingesehen und ausnahmsweise werden die Bücher nochmal verlängert.

Ok. Ist nichts gewonnen (außer, dass ich mir Weg erspare). Aber manchmal gehts nur ums Prinzip...

lg togi

 

[Gleerndil]

#coronaaussoehnung - eine österreichisch-deutsche Initiative, ein Text, eine Einladung zur Diskussion, bekannte Namen und Köpfe zum Teil, schon ziemlich extrem, von Aussöhnung zu sprechen, wo doch alle Welt von schärferen und verschärften Maßnahmen parliert .... mit alles und auch scharf!

#coronaaussoehnung 16 Autor*innen zu „Covid-19 ins Verhältnis setzen“ und „Alternativen zu Lockdown und Laufenlassen“

Ich möchte hier einen Text von 16 Staatsbürger*innen, Autor*innen und Wissenschaftler*innen aus Österreich und Deutschland einstellen und damit dokumentieren - aber nicht diskutieren, das könnte in anderen, eigenen Threads stattfinden - die in einer Art Vorwort schreiben: Freundschaften...

www.symptome.ch

 

[Mara1963]

CORONA-POLITIK
15. Nov. 2021

Kroatischer Präsident über Österreich-Lockdown:
“Das ist Faschismus "

Zu einer sehr radikalen Aussage ließ sich der kroatische Präsident Zoran Milanović nach seiner Audienz beim Papst hinreißen. Er bezeichnete die Situation in Österreich als “Faschismus”.

https://www.kosmo.at/kroatischer-pra...st-faschismus/

 

[Wildaster]

Guten Morgen Mara,
dieser Vergleich löst in mir einen Schauer aus und so schlimm ich die Situation in Österreich auch finde, aber so eine Aussage finde ich unüberlegt, oder auch nicht, einfach furchtbar!

Morgengrüße von Wildaster

 

[Mara1963]

Guten Morgen liebe @Wildaster ,
ich finde das, was momentan auf dieser Welt passiert, auch furchtbar.
Ich weiß gar nichts mehr, manchmal bin ich richtig verwirrt im Kopf muss ich gestehen.

Gott sei Dank können wir noch in unsere Gemeinde, jeder Mensch braucht jetzt ein bisschen Halt und Lichtblicke und Freude, damit wir diese Zeit psychisch wie physisch gut überstehen können, egal ob Geimpft oder Ungeimpft.

Beste Grüße und einen erfreulichen, angenehmen Tag
wünscht Mara

 

[alibiorangerl]

Wuhu Wildaster,

dieser Vergleich löst in mir einen Schauer aus und so schlimm ich die Situation in Österreich auch finde, aber so eine Aussage finde ich unüberlegt, oder auch nicht, einfach furchtbar!

genau darüber hat Fr Dr Dorchain aber auch gesprochen - Faschismen finden oder faschistoides findet sich leider häufig in unserer Gesellschaft, vgl Verlinkungen...

 

[Wildaster]

Ja, liebes , einiges davon las ich.

Ich persönlich verbinde mit "Faschismus" rechtsextreme, rassistische und fremdenfeindliche Gedanken, verbunden mit Gewalt und Terror und das nun mit den Maßnahmen der Pandemie in Verbindung zu bringen, erschreckt mich doch sehr.

Liebe Grüße

 

[sunny sunlight]

diese Zeit psychisch wie physisch gut überstehen

geht wie bei allem negativen oder schwierigen am besten mit positivem denken und beschäftigen mit positiven dingen und menschen.
die maßnahmen in österreich finde ich extrem kraß und teils unnötig, aber für den fall, daß es in deutschland demnächst ähnliches gibt, z.b. bus nur mit 3 g, hab ich sofort angefangen vorzusorgen, damit ich dann nicht verhungern muß, weil hier in der nähe nichts ist, wo ich etwas passendes einkaufen kann und auch kein dm, wo ich die einzig verträglichen mullbinden für meine beinwunde bekomm usw. und auch keine testmöglichkeit.

dadurch kann ich meine gute laune behalten und es (soweit es mich betrifft) sogar teils positiv sehen, da die infektionsgefahr hier im bus sehr hoch ist, weil da auf engem raum immer einige ohne maske sind und man keinen abstand halten kann. das bleibt mir dann erspart.


lg
sunny

 

[alibiorangerl]

Wuhu Wildaster,

Ich persönlich verbinde mit "Faschismus" rechtsextreme, rassistische und fremdenfeindliche Gedanken, verbunden mit Gewalt und Terror und das nun mit den Maßnahmen der Pandemie in Verbindung zu bringen, erschreckt mich doch sehr.

ja, das ist aber nur eine Seite davon, "Faschismus" "funktioniert" in jeder Ideologie (leider)...

 

[Gleerndil]

Ich denke, die Philosophin Dorchaint würde sagen, da müssen wir erstmal die Begriffe klären, die wir verwenden.
Was sagt sie denn zu 'Faschismus' oder 'faschistisch'? Und an welchen Stellen in den Links sagt sie etwas dazu?
Dann könnte man, glaube ich, fundierter darüber reden.

 

[Gleerndil]

So machen es die Polen - https://t.me/s/Corona_Ausschuss?

15. November:

Viviane Fischer und Dr. Reiner Fuellmich sind auf Einladung polnischer Parlamentarier in Warschau. Sie beraten den parlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss, der heute seine Arbeit aufnimmt.

17:23 Uhr
Wolfgang Wodarg spricht jetzt per Zoom zu einer Gruppe von polnischen Ärzten und Anwälten. Es gibt in Polen ein großes Netz aktiver Maßnahmenkritiker. Auch unter den Wählern der Regierungspartei PIS, was die Regierung anscheinend mit Unruhe erfüllt.
Besonders spannend für uns: Gastronomen haben bereits ca 200 siegreiche Urteile gegen die Gesundheitsämter erstritten wegen ungerechtfertigter Schließungen.
Bemerkenswert im übrigen: während des Live-Streams der Auftaktsitzung des polnischen Untersuchungsausschusses in unserer Anwesenheit wurde unsere Sitzung Nr. 78 gelöscht. Zugleich wurden unsere Accounts von YouTube aufgekündigt.

Happy EU das ist die mit dem Friedensnobelpreis von 2012 - juiiih!

 

[togi]

update:
nach "ffp2 Drohung" für die <12 gestern Abend kam dann Zeitungsmeldung, dass 1 Tag "Übergang" mit normaler MNS ok sei.
Worauf dann noch spät Nachts ein Mail der Direktorin kam, dass wer für den Übergang MNS tragen würde (statt FFP2er), seinen Sitzplatz in den Pausen nicht verlassen dürfe.
Wir reden hier von 6-10 jährigen Kindern und 4-6 Schulstunden.
Einfach unfassbar was für Aparatschiks da in gehobenen Positionen fehlbesetzt sind (wer blind gehorcht, kommt an Schlüsselstellen).


Dann heute "Entwarnung" - falls keine FFP2er zur Hand ist, dürfen Kinder MNS tragen. Und nachfolgende Meldungen sprachen generell davon, dass jüngere nun doch "nur" MNS tragen müssen.
Ich vermute die Telefone sind heiß gelaufen und Mailbombing war sicher auch nicht ohne... (sonst hätte Ministerium nicht zurückgezogen).

Schulalltag sieht nun so aus: sobald die Kids aufstehen, müssen sie Maske aufsetzen. Am Platz brauchen sie sie nicht. Also 50 Minuten im Sitzen - keine Maske. Jause am Platz: keine Maske. Jause am Boden sitzend oder auf Couch - Maske. Aufstehen - Maske. usw...
Kann man nicht erfinden. Oder? Politische Kabarettisten sind grad arbeitslos - das Kabarett ist jeden Tag live durch die pol. Protagonisten...


Sie dürfen zwar weiter turnen, allerdings sich nicht umziehen, sondern nur die Masken in der Garderobe ablegen (finde ich gut, wir alle wissen, dass 99,9% der Schulcluster in der Turnsaalgarderobe stattfinden). /s
Allerdings geht es noch becknackter - höhere Schulstufen in manchen Bundesländern müssen, eh ich meinte selbstverständlich "dürfen" ab sofort mit FFP2er turnen (mit "angepassten Übungen" - ich glaub die meinen Wachkoma?)

Anscheinend gab es mehrere Lehrkräfte, die sich vor dem Wochenende ihren Booster geholt haben (irgendwie seltsam von der Altersstruktur her. Ich kann mir nur vorstellen, dass sie den "Booster nach 4 Monaten" Bonus genutzt haben. Das wird ja als großes "Zuckerl" angepriesen.
Hat gut geklappt, sind nun geschützt, da sie heute nicht in der Schule waren. Es herrschte "Notdienst".
Pro Lehrerin 2-3 Klassen.
Meiner war ganz begeistert, dass sie die meiste Zeit allein in der Klasse waren. Er hat seinen Freunden "FFP2er Origami" beigebracht (oder: "wie schneide ich das Innenfutter aus der Maske raus und erschaffe eine "gute Luft Alibi Maske". Ich freue mich auf Anruf aus der Schule oder von hysterischen Eltern .... )
(zum Glück ist ja keine FFP2er Pflicht mehr. Damit bin ich im Leo..)

Anscheinend sind letzte Woche auch mind. 3 Kinder aus der Klasse geimpft worden. Ich bin fassungslos - die Kinderimpfungen sollten nur im absoluten Notfall und nach intensiver Abwägung durchgeführt werden (off label use, nur im Fall von Grunderkrankungen der Kinder, ODER um ihre Eltern zu schützen... Ist das nicht irre, dass man sein Kind für Experimente hergibt, um sich selbst zu schützen, obwohl die Impfung ja gar nichts diesbezüglich nützt. Da fehlt mir einfach die Vorstellungskraft, wie man das zulassen kann/welche ÄrztInnen da ihr ok geben).
Die 3 geimpften Kids haben heute nicht mitgeturnt, weil sie Schmerzen an der Einstichstelle hatten. Lt. Sohnemann ging es 2en gut. Die 3te hat sich nicht so gut gefühlt, und musste von ihren Eltern abgeholt werden.

lg togi

 

[Earl Grey]

Liebe Togi,
danke für deinen Bericht. So kann man sich die Lage in Österreich in den Schulen gut vorstellen.
Hier wurde ja gerade vor einiger Zeit die Maskenpflicht im Unterricht abgeschafft, obwohl die Inzidenzen da schon wieder stiegen. Seit den Sommerferien läuft alles relativ normal, die Inzidenz liegt aber erst bei 175.

 

[zausel55]

die Inzidenz liegt aber erst bei 175

Hallo Earl Grey,
dann solltest Du Dich mal schlau machen, wie es in Sachsen und BW und besonders Bayern gerade ausschaut.

Gruss
zausel

 

[Earl Grey]

dann solltest Du Dich mal schlau machen, wie es in Sachsen und BW und besonders Bayern gerade ausschaut.

ja, habe ich ja auf der Karte geschaut. Bei uns sind es halt momentan noch nicht soo viele Infektionen und somit die Maßnahmen noch nicht so scharf. Kommt wahrscheinlich alles noch...

 

[Gleerndil]

Interview aus Österreich, Rapael Bonelli im Gespräch mit ServusTV, 10 min: "Es ist eine Hetzjagd auf Ungeimpfte!"