CETA/TTIP/TISA stoppen! (D)

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...
Die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP zwischen der Europäischen Union und Kanada bzw. den USA betreffen das Leben von uns Bürgern ganz direkt. Wir sollten daher erfahren, was in den Abkommen verhandelt und schließlich geregelt wird! Das Mandat für die TTIP-Verhandlungen ist nach langer Diskussion veröffentlicht worden. Das CETA-Verhandlungsmandat ist dagegen noch immer unter Verschluss. Warum sollten hier andere Maßstäbe gelten als bei TTIP? Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, mit welchem Auftrag die Europäische Kommission die Verhandlungen geführt hat und ob das bereits vorliegende Verhandlungsergebnis im Rahmen dieses Auftrags liegt!
...
https://www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/aktion-ceta-mandat/

Auf dieser Seite kann man unterschreiben, wenn man erfahren möchte, was hinter dem "Verhandlungsmandat" zu CETA steht.

Grüsse,
Oregano
 
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25.03.12
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Huhu,

hier hat sich ja einiges getan.

Malmström rudert zurück (tut zumindest so) in Sachen ISDS und möchte nun einen TTIP-Handelsgerichtshof. Neues Gewand - fast genau der alte Inhalt. Dadurch ergeben sich weiterhin Extraklagerechte. :)))

Malmström: TTIP-Investitionsgerichte sollen Schiedsgerichte ablösen | EurActiv.de

Hier etwas Spurensuche (bin da selber noch nicht ganz durch mit lesen, habs nur überflogen - bestärkt aber nur immer mehr gegen TTIP/CETA zu sein)

Genfoodneindanke Nachrichten » Spannende Reportage: Warum das Agro-Business so scharf auf TTIP ist

Gestern waren in Münster über 1000 Menschen unterwegs gegen TTIP.

PM: Über Tausend Menschen sagen “TTIP stoppen” / Busse nach Berlin angemietet | Münster gegen TTIP

Gute Vorzeichen für die Demo am 10.10. :freu:

Viele Grüße
Anahata
 
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Hallo zusammen,

hier noch etwas interessantes

„Ich verstehe das Dilemma“

Interview Der US-Ökonom Joseph Stiglitz über das TTIP-Abkommen und Griechenlands Chancen in der Europäischen Union

Joseph Eugene Stiglitz ist an diesem Sonntag gerade aus New York eingeflogen, als er sich auf einem Caféstuhl in Berlin-Mitte niederlässt, um das erste Interview zu geben. Alle Veranstaltungen, die er während seines Besuchs in Deutschland absolviert, waren innerhalb kürzester Zeit restlos ausgebucht: Stiglitz war Wirtschaftsnobelpreisträger 2001, er hat US-Präsident Bill Clinton beraten und trat einst aus Protest gegen den Kurs der Weltbank als deren Chefökonom zurück. Heute gilt er als einer der prominentesten Kritiker der Austeritätspolitik und des Freihandels ...

https://www.freitag.de/autoren/seba...l&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer

Viele Grüße
Anahata
 

James

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Diesen Samstag startet in Berlin eine Großdemo gegen TTIP.

Zeit: Samstag, 10. Oktober 2015, 12 Uhr

Ort: Washington-Platz, vor dem Berliner Hauptbahnhof

Es fahren 5 Sonderzüge und 500 Busse. Erwartet werden ca 50.000 Demonstranten. Das Wetter soll gut werden und Sonne ist angesagt.
Gestern hat die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA die 3-Millionen-Marke geknackt. Damit ist sie die mit Abstand größte Bürgerinitiative geworden, die es bisher gab.
 
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Huhu,

mittlerweile über 3.260.000 Unterschriften.

Denke, nun sind noch die bis jetzt einzureichenden Papierlisten dazu gekommen. Wahnsinn, dafür das man vor einem Jahr gesagt hat, dass man die 1 Mio knacken will.

Aber - wir sind ja alles uninformierte Klickaktivisten gespannt vor die Empörungsindustrie :)))

Video: TTIP-Fan redet sich in Rage | Campact Blog

Bin gespannt auf Berlin am Samstag.

Viele Grüße
Anahata
 
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Auch die Pharma-Industrie in den USA und in Deutschland haben Interesse an den Verhandlungen zu TTIP. Z.B.:
Die USA haben Patentschutz für bestimmte Medikamente gerade verlängert (USA: 12 Jahre; D: 10 Jahre) und möchten, daß Deutschland nachzieht. Patentschutz bedeutet, daß höhere Preise verlangt werden können, da es noch keine Nachfolgepräparate gibt (Generika), solange Patentschutz besteht.

...
nun ist in den USA der Patentschutz für Biopharmaka auf 12 Jahre verlängert worden. Dabei geht es um Arzneistoffe, die mithilfe lebender Zellen hergestellt werden. In der EU beträgt der Schutz dagegen nur zehn Jahre. Nun fordert unter anderem der US-Pharmakonzern Eli Lilly, dass die EU nachzieht und die Schutzfrist ebenfalls auf zwölf Jahre erhöht.
...
Bisher veröffentlicht die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) jene Tests, die zur Marktzulassung eines Medikaments führen. Dagegen gibt es bei Interessenverbänden wie dem Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) seit langem „einige Bedenken”. Deren Lobbyisten wollen nun via TTIP „Wege finden, um Daten zu veröffentlichen und dabei einen bestimmten Grad an Betriebsgeheimnissen zu sichern.“ So steht es in einem Protokoll vom 5. Dezember 2013, als sich BPI-Vertreter und Mitarbeiter der EU-Kommission trafen.
...
Wo es der Industrie nutzt, wird auch von deren Lobbyisten Transparenz gefordert: Die Pharmakonzerne wollen mehr darüber wissen, wie Mitgliedsländer ihre Arzneimittelpreise gestalten. So haben Unternehmen einen größeren Spielraum, vorteilhafte Deals mit den Krankenkassen auszuhandeln.
Auch die EFPIA, der europäischer Dachverband forschender Pharmaunternehmen, ist dieser Meinung: TTIP „soll transparente, rechtzeitige und berechenbare Prozesse für Preisgestaltung und Erstattung sichern.“
Zoltán Massay-Kosubek von der European Public Health Alliance hat dagegen große Bedenken: „Mitgliedsstaaten sollen souverän über Arzneimittelpreise entscheiden – und Patientensicherheit und fachliche Begründungen als Kriterien anlegen, nicht wirtschaftliche Aspekte.“
Bisher ist nicht klar, ob sich die EU-Kommission die Forderungen der Industrie bei diesem Thema zu eigen macht.
Bisher ist nicht klar, ob sich die EU-Kommission die Forderungen der Industrie bei diesem Thema zu eigen macht.
https://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/10/10/ttip-und-die-pharmalobby/

Grüsse,
Oregano
 
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James

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Vorsichtige Schätzungen gehen davon aus, dass heute (Sa., d. 10.10) 150.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen mit den USA in Berlin demonstriert haben, also so viele wie noch nie! Der Veranstalter spricht von ca. 250.000 Teilnnehmern, also kann man annehem, dass ca. 200.000 Menschen dabei waren. Auch wenn am Rande rechte Gruppen den Erfolg für sich verbuchen wollten bleibt die Erkenntnis, dass die Mehrzahl demokratisch denkender Menschen die Verwässerung europäischerm Demokratieverständinis- eben Offenlegung von Verhandlungsgegenständen, Achtung von uns erstellter Normen und Rechtswerte, Schutz der Markenrechte, Ablehnung der Aufweichung von Pharmaschutzmechanismen und viele andere Dinge mehr- auf das Chlorhühnchen und nationaler Abgrenzung reduziert werden! Mir ist wichtig hier zu dokumentieren, dass solche Abkommen zwar sinnvoll sein können und eventuell auch notwendig sind....diese aber nicht ohne Volkswillen hinter deren Rücken durchgesetzt werden können. Punkt!.
Ich hoffe sehr, dass unsere Volksvertreter sich auch als solche erweisen und Lehren daraus ziehen.
 

James

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Wie ich soeben erfahren habe wurde bei der Demo gegen TTIP auch eine mir Blut bespritzte Guilliotine als "Transparent" mitgeführt! Ich finde es beschämend, dass eine Demo, die für Demokratie und Mitsprache des Volkes mit solchen Symbolen, die für Gewalt und Totalitarismus steht ad absurdum geführt wird. Damit wird versucht die TTIP-Bewegung in die Nähe der PEGIDA und dem dort gezeigten Galgen für Merkel und Gabriel zu rücken!
 
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Hallo James,

ja, sowas ist fatal, dass ein paar Idioten versuchen, Bewegungen zu unterwandern, dort ihre Stimmung zu verbreiten und Leute für ihre Sache zu ziehen. Da stimme ich dir zu.

In Berlin war das soweit ich das lese/überblicken kann a) verschwindend gering und b) wurde sich mehrfach von Rednern/Organisatoren zum einen davon klar distanziert und zum weiteren wurden entsprechende Leute gebeten zu gehen.

Solche "Symbole" entsprechen keinerlei Demokratie und/oder sozialen/menschlichen Standpunkten, für die hier ja auf die Straße gegangen wurde :rolleyes:

Da muss klar gegen vorgegangen werden. Sowas geht garnicht!

Der nun auch vorgeworfene Antiamerikanismus - nun ja. Es geht nicht gegen Amerikaner, sondern gegen amerikanische und europäische Wirtschaftsmächte/Kapitalmärkte - das ist ein Unterschied (den manche Artikel -s. Spon- und Menschen nun nicht sehen möchten, um die Bewegung in den Dreck zu ziehen).

Viele Grüße
Anahata
 

James

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Da stimme ich Dir völlig zu!
In Berlin gegen TTIP war das zum Glück eine Außnahmeerscheinung. Und auch der sogenannte Antiamerikanismus richtet sich ja nicht gegen die dort lebenden Menschen sondern gegen Praktiken, mit denen man sich nicht einverstanden erklären kann. Wir werden zwar vermutlich die Welt nicht besser machen können aber ich bin froh, dass wir ungehindert unsere Meinung verbreiten dürfen! Schon das unterscheidet das Heute von der Diktatur der DDR in der ich aufgewachsen bin.... Das sollte man bei allem Frust nicht vergessen!
 
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09.09.08
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Wuhu,
passend zu Anahatas und James Beiträgen - von wegen "gegen die/eine Regierung" bzw "(unwirksame) Meinungsfreiheit" - eine Erklärung, warum wohl alles so ist, wie es ist - und wir zwar nicht in einer "üblichen" Diktatur leben, aber in einer der Wirtschaft, der Konzerne, der Banken, des Geldes:

neopresse.com/politik/usa/princeton-university-usa-ist-eine-oligarchie-keine-demokratie/ schrieb:
... hat sich die politische Sphäre so verändert, dass wirtschaftliche Eliten und Wirtschaftsgruppierungen als private Akteure einen sehr hohen Einfluss auf politische Entscheidungen haben. Auf der anderen Seite hat der normale Bürger kaum noch Einfluss darauf, ebenso wenig wie Organisationen, die das Volk vertreten.
...
Die Oligarchen agieren hinter einer nur noch sehr dünnen Fassade der Demokratie. Der Verfall der amerikanischen Industrie ist ebenso ihr Werk wie das zunehmende Verschwinden jeglicher sozial-politischer Maßnahmen. Sie sind die treibenden Kräfte sowohl hinter den Handelsabkommen TPP und TTIP als auch der Deregulationen des Banken- und Finanzsektors. Damit sind die amerikanischen Oligarchen heute maßgeblich für die globale Politik verantwortlich.

ag-friedensforschung.de/regionen/USA1/oligarchie.html schrieb:
...
Gilens und Page konnten empirisch nachweisen, was längst zum Repertoire eines jeden Linken gehört: »Wenn die Mehrheit der Bürger mit der wirtschaftlichen Elite und/oder deren organisierten Interessen (Lobbies) nicht einverstanden ist, ist sie in der Regel der Verlierer«, schrieben die Professoren in ihrer Zusammenfassung und ergänzten: »Auch wenn ziemlich große Mehrheiten der Amerikaner einen Politikwechsel wollen, bekommen sie ihn in der Regel nicht«. Letzteres ist eine Erfahrung, die auch weite Teile der deutschen Bevölkerung immer wieder machen, was auf ähnliche Strukturen wie in den USA hindeutet.

Auch die weiteren Ergebnisse der Studie lassen sich auf Deutschland anwenden: »Unsere Analysen zeigen, daß Amerikaner zwar viele Aspekte einer zentralen, demokratischen Regierungsform genießen, wie z.B. regelmäßige Wahlen, Meinungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit, aber auf die Politik der Regierung haben sie so kaum Einfluß.« Die wird bestimmt von mächtigen Konzernen und »einer kleinen Zahl sehr reicher Leute«. Damit das so bleibt, hat der Obersten Gerichtshof der USA im Rahmen des »Citizens United«-Gesetzes jüngst erlaubt, daß die reichsten Leute und größten Unternehmen in Zukunft Politikern Geld in unbegrenzter Höhe »spenden« dürfen, um den politischen Prozeß zu beeinflussen. Der britische Autor Greg Palast hatte dies vor Jahren auf den Nenner gebracht: »Amerika, die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann.«
:schock:
 
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25.03.12
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Huhu,

danke ihr Beiden.

Ich bin ja immer utopisch-naiv veranlagt :eek:)

Natürlich ist unsere Demokratie (leider) unterwandert v. jeder Menge Lobbyistenverbänden & Co ..

Glaube aber das der "Verbaucher" eigentlich die größte Macht an seiner Seite hat. Er muss sie nur nutzen. Damit könnte man eine Menge Druck ausüben, wenn zb Produkte gewisser Firmen ignoriert werden.

Kauft/konsumiert der Kunde nicht, fließt weniger Geld (MC D. und Coca Cola machen gerade diese Erfahrung das viele Kunden auf -vermeintlich- gesünderes umgestiegen sind).

Vielleicht kommt der Tag. Man darf nur nicht nachlassen. Ich glaube, als nächstes ist eine Demo in Brüssel geplant? :bang:

Viele Grüße
Anahata
 
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Wuhu,
das oder ein Problem ist jedoch auch, dass
... Natürlich ist unsere Demokratie (leider) unterwandert v. jeder Menge Lobbyistenverbänden & Co ... Ich glaube, als nächstes ist eine Demo in Brüssel geplant?
die "Chefverhandlerin" - welche indirekt über das EU-Parlament - von Europäern (also "vom Volk") zwar gewählt wurde, diese das aber gar nicht so sieht:

EU-Kommissarin zu TTIP-Protest in Berlin: "I do not take my mandate from the European people"�
...
Der Independent-Repoter John Hilary sprach heute mit Cecilia Malmström und sprach sie auf die historisch gesehen gigantisch großen Massenproteste an, die es am letzten Wochenende in Berlin gegeben hatte (100.000 oder 250.000 Personen? Oder noch mehr?). So eine Masse von Menschen ist nicht mehr zu ignorieren. Er fragte Malmström, wie sie bei diesen Massenprotesten auch weiterhin so beharrlich für TTIP werben könne. Nach Hilary´s Beschreibung war die Antwort eiskalt:
„I do not take my mandate from the European people.”
Übersetzen kann man dieses Zitat mit den Worten „Ich habe mein Mandat nicht von den EU-Bürgern erhalten“ oder auch sinngemäß „von den EU-Bürgern wurde ich ja gar nicht ernannt, daher ist es mir egal, was sie sagen“.
...
:schlag:

Es happert also bereits an "unserem Personal", denn demokratisch gewählte Politiker sind per Definition des Volkes Vertreter in dessem Sinne...

Wer oder was ("Lobby & Co") die Dame da geritten hat würde einen da schon sehr interessieren... :mad:

... Glaube aber das der "Verbaucher" eigentlich die größte Macht an seiner Seite hat. Er muss sie nur nutzen. Damit könnte man eine Menge Druck ausüben, wenn zb Produkte gewisser Firmen ignoriert werden.

Kauft/konsumiert der Kunde nicht, fließt weniger Geld (MC D. und Coca Cola machen gerade diese Erfahrung das viele Kunden auf -vermeintlich- gesünderes umgestiegen sind). Vielleicht kommt der Tag. Man darf nur nicht nachlassen.

Das oder ein Problem beim "Abstimmen über die Geldbörse (also dem individuellen Einkauf)" ist leider aber auch, dass sich ein großer Teil der Bevölkerung nicht über Herkunft etc pp der Produkte schert, ein anderer Teil der geschickten PR- und Werbe-Strategien erliegt und der - ebenso große - Rest einfach nicht die nötige soziale/finanzielle Möglichkeit hat, um zu wählen, sondern das "billigste" Produkt einfach nehmen muss. Das alles ist wohl auch so gewollt, denn hinter diesen "billigen" Produkten steht immer ein quasi Monopol an einem Firmen/Konzerne/Geflecht mit TTP- bzw TTIP-Interessen, dem egal ist, ob das Produkt nun "gesund" und "nachhaltig" (also zB "Bio") und/oder "sozial" ("fair trade") ist - es muss nur unterm Strich passen: Umsatz resp Gewinn.
 
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25.03.12
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Das oder ein Problem beim "Abstimmen über die Geldbörse (also dem individuellen Einkauf)" ist leider aber auch, dass sich ein großer Teil der Bevölkerung nicht über Herkunft etc pp der Produkte schert, ein anderer Teil der geschickten PR- und Werbe-Strategien erliegt und der - ebenso große - Rest einfach nicht die nötige soziale/finanzielle Möglichkeit hat, um zu wählen, sondern das "billigste" Produkt einfach nehmen muss. Das alles ist wohl auch so gewollt, denn hinter diesen "billigen" Produkten steht immer ein quasi Monopol an einem Firmen/Konzerne/Geflecht mit TTP- bzw TTIP-Interessen, dem egal ist, ob das Produkt nun "gesund" und "nachhaltig" (also zB "Bio") und/oder "sozial" ("fair trade") ist - es muss nur unterm Strich passen: Umsatz resp Gewinn.

Damit hast du natürlich vollkommen Recht! In meinem Umfeld merke ich jedoch, dass immer mehr Menschen einfach genauer hinschauen und wieder anders leben wollen. Es geht langsam, aber seit Jahren stetig voran :freu:

Ich merke das viele mich nicht mehr als "Spinnerin", Gesundheitsfreak oder so ansehen, sondern sie fragen tatsächlich inzwischen viele Dinge nach. Gerade im beruflichem Umfeld, da sind wir mittlerweile aber auch 3-4 die sehr "bewusst leben" (so umschreibe ich das jetzt mal) und irgendwie reissen wir immer mehr mit.

Großes Problem ist die finanzielle Seite :mad: Bei Normalverdienern ist das oftmals eine Frage der Priorität (kann ich mir nicht leisten aber 2-3 schweineteure Winterjacken haben) aber gerade Familien, Menschen die im Niedriglohnsektor oder der Arbeitslosenschiene stecken. Da ist es schwer bis unmöglich.

Kein Verständis jedoch habe ich für Leute, die ihr weniges Geld dann in Fertigzeugs stecken, weil gesund ja so teuer sei. Das ist falsch herum gerechnet.

Aber da fehlt dann halt oft das Bewusstsein oder Interesse sich damit auseinander zu setzen.

Danke dir für den Malmström-Artikel. Der ist der Hammer :eek: Ziemlich arrogant und abgehoben die Dame. Da ist sie ja leider nicht die einzige, die mal Macht geschmeckt hat (und der/dem egal ist was weiter drunter los ist oder nicht).

Da bleibt wirklich nur, immer wieder dran bleiben, informieren, Politiker anschreiben etc etc.

Heute beginnt der EU Gipfel in Brüssel, ich nehme an, auch TTIP und CETA sind wieder Thema. Mal gucken, was sich bewegt.

Viele Grüße
Anahata
 

James

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Heute wurden 3,3 Mill Stimmen von EU-Bürgern gegen TTIP dem EU-Parlament übergeben!
Mit so einer starken Resonanz habe ich ehrlich gesagt nicht gerechnet. Jetzt dürfte es wohl nicht mehr so schwer sein sich den Sorgen der Bürger zu stellen und diese auch wahr zu nehmen! Bin schon gespannt, wie sich die Zukunft entwickelt.

Mehr unter: TTIP: Initiative reicht fast 3,3 Millionen Überschriften ein - SPIEGEL ONLINE
 

Clematis

ja, danke für all diese Infos. Bleibt die Frage, was es (uns) nützt - "entschieden" wurde wohl schon...
... "für uns"...

Hallo Alibiorangerl,

die Verhandlungen mit über 50 Ländern laufen immer noch und ohne das zumindest teilweise Wissen, was diese Abkommen in der Realität für jeden einzelnen bedeuten, wäre wohl kaum die Riesendemo in Berlin zustande gekommen. Deine Antwort hier, bezog sich auf den Beitrag Nr. 95 - Bewertung geleakter Dokumente zu TISA von Wikileaks.

Hier deutsche Texte und ein Video, die gezielt auf TISA eingehen und erläutern, daß dieses Abkommen für jeden von uns noch viel gefährlicher ist als TTIP. Dadurch werden dann ganz gewöhnliche Vorgänge unzulässig sein, als Beispiel:
Forderung von Gehörschutz, Sicherheitsschuhe am Arbeitsplatz? = Handelshemmnis
Erhöhung der Gehälter? = Handelshemmnis
Förderung von Kleinbetrieben zur Arbeitsplatzschaffung? = Handelshemmnis
Verbot von Asbest beim Bau? = Handelshemmnis
Zulassungsprüfung für Medikamente? = Handelshemmnis
Sicherheitsstandards für Jets, Pkw, Lkw, Maschinen, Geräte usw.? = Handelshemmnis
Sicherheitsstandards für Luft, Wasser, Böden, Umwelt? = Handelshemmnis
Öffentliche Schulen, Bildungsförderung? = Handelshemmnis
usw. usf. etc. pp.......
Handelshemmnisse werden mit TISA VERBOTEN - UND werden abgeschafft!

Siehe dazu:
Gekürztes Interview mit Jürgen Buxbaum
"Gefährlicher als TTIP und CETA" : TISA | Campact Blog

Ausführliches Interview mit Jürgen Buxbaum
TTIP CETA TISA: "Rekommunalisierung ist ausgeschlossen" - taz.de

TTIP und TISA–Nur ein Handel mit Dienstleistungen?
Lüneburger Gespräche, 16. Oktober 2014
Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
https://www.fes.de/niedersachsen/co...014/10_16_Praesentation_Buxbaum_Lueneburg.pdf

Das Freihandelsabkommen TiSA
–Eine Gefahr für unsere öffentlichen Dienstleistungen und die Demokratie

Hannover, 20. Oktober 2014
Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftungund und ver.di
https://www.fes.de/niedersachsen/co...2014/10_20_Praesentation_Buxbaum_Hannover.pdf

Die wirklich guten Freunde der transnationalen Konzerne


Und für Eilige eine Kurzfassung von o.g. Video:
Gewerkschaften zu Freihandel
https://www.youtube.com/watch?v=fnzPWfTPe6U#t=103

Gruß,
Clematis
 
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Clematis

Hallo,

zu TISA gibt es inzwischen einige Studien, die sich mit den geleakten Dokumenten auseinandersetzen, die Folgen derartiger Abkommen abzuklären suchen und in deutsch vorliegen.

TISA - Handel mit Dienstleistungen
Abkommen der wirklich guten Freunde transnationaler Konzerne - zweite und erweiterte Fassung des PSI-Spezial von Sinclair/Mertins-Kirkwood
von Ellen Gould, bei Internationale der öffentlichen Dienste PSI
September 2014, 36 Seiten
https://www.world-psi.org/sites/default/files/documents/research/report_tisa_ger_lr.pdf

PSI-Spezial: Das Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TISA) und die Agenda der Konzerne
TiSA contra öffentliche Dienste - erste Fassung
von Scott Sinclair und Hadrian Mertins-Kirkwood
April 2014, 28 Seiten
https://www.world-psi.org/sites/def...esearch/de_tisaresearchpaper_hqp_internal.pdf

Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen
Freibrief zur Deregulierung, Angriff auf Arbeitsplätze, Ende der Demokratie
Zuerst 2014 veröffentlicht ist dies das Update von August 2015, 58 Seiten
https://rosalux-europa.info/userfiles/file/TTIP_JohnHilary_update_2015.pdf

Diese PDF-Texte können als Broschüren bestellt werden, um sie an Interessierte weiter zu geben.

Texte zu einzelnen Aspekten - deutsch:
Internationale der Öffentlichen Dienste (PSI)
Kurzinformation: Das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement - TISA), Juli 2013
https://www.world-psi.org/sites/def.../de_psi_tisa_policy_brief_july_2013_final.pdf

Warum das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TISA) ein schlechter Deal ist.
https://www.world-psi.org/sites/default/files/documents/research/de_tisa_handout_print.pdf

Kein Handel mit öffentlichen Diensten
Argumentationshilfe: Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TISA)
https://www.world-psi.org/sites/def...esearch_speaking_points_notradelogo_print.pdf

Der Bewahrer des Kronjuwels
Der Brite und Aktivist John Hilary glaubt, dass das Freihandelsabkommen TTIP nicht kommt
Er kämpft für den Erhalt des britischen Gesundheitssystems, das jeder nutzen kann - ob Brite oder Ausländer, ob angestellt oder nicht.
20.09.2014: Der Bewahrer des Kronjuwels (neues-deutschland.de)

Die größte Stadt der Schweiz erklärt sich zur "TISA-freien-Zone"
https://www.world-psi.org/sites/default/files/attachment/media/de_swiss_tisa_free_zone.pdf

TISA-Verhandlungen: Zugespielte Dokumente illustrieren "irrsinnige Heimlichtuerei", Genf, 2.6.2015
https://www.world-psi.org/sites/default/files/attachment/media/de_tisaleaks_letterhead.pdf

Texte zu einzelnen Aspekten, insbesondere Gesundheitswesen - englisch:
Förderung des Gesunheits"Tourismus", Privatisierung zur Kostenerhöhung
TISA: another leaked document reveals secret talks to promote health “tourism�, privatisation and to raise health costs | PSI

TISA-Leaked document reveals secret talks to privatize and raise health costs
https://data.awp.is/international/2015/02/04/22.html

Secret proposal for trade in health services in direct conflict with global agenda for health
Secret proposal for trade in health services in direct conflict with global agenda for health | PSI

Report finds Trans Pacific Partnership (TPP) bad for your health
Report finds Trans Pacific Partnership bad for your health | PSI

Negotiating Healthy Trade in Australia
Voraussichtliche Auswirkungen von TPP auf das Gesundheitswesen
Februar 2015, 44 Seiten
https://www.world-psi.org/sites/def...search/en_healthytradeaustralia_march2015.pdf
Kurztext dazu:
Negotiating Healthy Trade in Australia | PSI

Wer einen Brief an Regierungsvertreter schreiben will, findet hier eine Vorlage in englisch:
Model protest letter - TISA | PSI

Gruß,
Clematis
 

Clematis

Übrigens:

Entsprechend den Rechtsvorschriften über die Transparenz von Handelsverhandlungen hat die Schweizer Regierung ihr erstes TiSA-Angebot online gestellt; es entspricht einem Top-Down-Modell im Hinblick auf die Inländerbehandlung. Das Angebot ist hier einsehbar: SECO - 4. Plurilaterales Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TISA - Trade in Services Agreement)
https://www.world-psi.org/sites/default/files/documents/research/report_tisa_ger_lr.pdf (Endnoten 13.)

Gruß,
Clematis
 

Clematis

Hallo,

die Schiedsgerichte sollen nun durch ein "Investitionsgerichtssystem" ersetzt werden, das angeblich die Gründe für die Kritik an den TTIP-Schiedsgerichten behebt. Wie Malmström und Sigmar Gabriel uns diese Mogelpackung verkaufen wollen und was sie tatsächlich ist, zeigt das folgende Video:

Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet


Gruß,
Clematis
 
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