CETA, TISA, TTIP (=TAFTA)... in dieser Form verhindern!

TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

Wuhu,
wir dachten bisher überwiegend, das "Amerika" das gute alte "Europa" mit dem Freihandelsabkommen über den Tisch ziehen will - doch auch hier: Doppelmoral und Scheinheiligkeit; Da wohl die Wurzel allen Übels im praktizierten Geld-System liegt, wäre es zumindest sinnvoll, die Leut würden für wirklich wichtiges "auf die Straße" gehen, solange es - zumindest noch offiziell - demokratische Strukturen gibt - wie zuletzt in Berlin 50.000 Leute gegen TTIP etc pp demonstrierten:

"Die Finanzmärkte sollen mit TTIP der demokratischen Kontrolle entzogen werden" | ots.at

27. Jan. 2015

"Die Finanzmärkte sollen mit TTIP der demokratischen Kontrolle entzogen werden"

Bisher geheime TTIP-Dokumente bestätigen schlimmste Befürchtungen: Transatlantisches "Forum" soll Regulierungen ohne Parlamente aushandeln


Brüssel/Wien (OTS) - "Das Hauptinteresse der europäischen TTIP-Verhandler liegt in den Finanzmärkten. Das zeigen vorliegende, bisher geheim gehaltene TTIP-Dokumente", kritisiert Michel Reimon, Europaabgeordneter der Grünen. Entsprechende Dokumente waren Reimon zugegangen, heute hat er diese mit den Originalen im geheimen Datenraum des Europaparlaments verglichen und so verifiziert.

"Das Ergebnis bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen: Europäische Banken und Versicherungen drängen darauf, die nach der Krise in den USA streng regulierten Finanzmärkte wieder zu öffnen", berichtet Reimon. Nach der Krise 2008 haben die USA sehr viel strengere Regulierungen als Europa eingeführt, viele Versicherungs-, Anlage-und Bank-Produkte dürfen dort nicht mehr vertrieben werden.

Der Vorschlag der EU-Kommission gehe aber noch einen wesentlichen Schritt weiter: "Regulierungen sollen in Zukunft nicht mehr von Parlamenten ausgehandelt werden. Die Finanzmärkte sollen mit TTIP der demokratischer Kontrolle entzogen werden. Ein neu zu schaffendes transatlantisches Gremium, ,Joint EU/US Financial Regulatory Forum' genannt, soll die Regulierungen aushandeln und verbindlich machen. Die Parlamente dürfen dann Gesetze nur noch so erlassen, dass sie mit den Beschlüssen dieses Forums übereinstimmen - oder der Staat wird klagbar", sagt Reimon. Damit aber nicht genug: TTIP soll "lediglich" dieses Forum schaffen, nicht aber die Regulierungen selbst enthalten. Das Forum soll seine Vorschläge erst ein Jahr nach in Kraft treten von TTIP vorlegen.

"Damit würde ein Parlamentsbeschluss zu TTIP zum Blankoscheck: Die Parlamente würden ein Gremium schaffen, dessen Arbeitsweise sie nicht kennen und dessen Ergebnisse die Parlamente erst ein Jahr später erfahren, aber dann umsetzen müssen. Abgeordnete, die diesem Vorschlag zustimmen, geben ihr unabhängiges Mandat auf. Das ist inakzeptabel. Die TTIP-Verhandlungen müssen abgebrochen werden", fordert Reimon.

Rückfragen & Kontakt:
Grüner Klub im Parlament
Tel.: +43-1 40110-6697
[email protected]
Dr.Karl Renner Ring 3
1017 Wien
Österreich
:schlag:
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

Doppelmoral und Scheinheiligkeit; Da wohl die Wurzel allen Übels im praktizierten Geld-System liegt, ... :schlag:

... und an der alles durchdringenden Korruption und Absahnermentalität bei Industrie, Bankstern und Politik!

Hallo Alibiorangerl,

dieser Vortrag von Harald Schumann ist zwar schon etwas älter, aber er schildert wie diese Korruption national und in der EU funktioniert an Hand einiger Beispiele. Er fragt auch nach, warum keine einzige Staatsanwaltschaft die Fälle aufgegriffen hat, obwohl mehr als eindeutig ist, daß es sich um Betrug handelt.

Industrie und Banken kommen so an "Zuwendungen" im zweistelligen Milliardenbereich aus unseren Steuerkassen, an allen Parlamenten vorbei, die selbst bei Nachfragen keinerlei Einsicht in diese Vorgänge erhalten. Diese "NICHT-Information" der Parlamente, der ungehinderte Griff nach den Steuereinnahmen eines jeden Landes, wird stetig weiter ausgebaut und nur dazu dienen diese sog. "Handelsabkommen" über deren Zweck wir von A-Z belogen werden. Die Bevölkerung der EU Länder, aber auch der USA und weiterer müssen mit immer weniger Geld auskommen, während die 10% der Oberschicht immer fetter werden.

Schuman führt auch aus, daß diese Einkommenschere letztlich sozialer Sprengstoff ist. Das führt zu Rassismus, politischem Extremismus, Verteufelung der weniger Betuchten zugunsten der betuchteren Jobinhaber, der Suche nach den Schuldigen für die eigene Misere - wobei die Falschen beschuldigt werden usw.

Irgendwann, wahrscheinlich wenn es längst zu spät ist, werden die Menschen auf die Barrikaden steigen und da hat die EU mit dem Lissabon-Vertrag vorgesort - bei Aufständen und Unruhen, stet es jedem Land frei, die Todesstrafe wieder einzuführen. Menschenrechte hin oder her!

Harald Schumann - Wirtschaftliche Macht und Demokratie (HD)


Gruß,
Clematis
 
TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

wunderbare Nachrichten: Es gibt nun das notwendige Länder-Quorum für eine Europäische Bürgerinitiative - gegen TTIP, TISA, CETA... - mit Unterschriften aus sieben EU-Mitgliedsstaaten, also welche die eine Million-Marke überrschritten (D, GB, FIN, SLO, AT, FR, LUX)!

Hallo Alibiorangerl,

es wundert mich etwas, daß Dänemark, Portugal und Italien ihre Landesquote nicht erreicht haben - sie sind doch sonst nicht auf den Mund gefallen, kann aber noch werden.

Bei den Griechen wundert es mich kaum, die haben im Momment ganz andere Sorgen, wie: woher nehme ich das Essen für morgen?

Auffällig ist, daß die ehemaligen Ostblockländer durchweg die Länderquote nicht erreichen. Möglicherweise haben dort viele immer noch Angst vor Repressalien, wenn sie hier meckern und glauben nicht so ganz an ihre demokratischen Rechte. Möglich auch, daß viele keinen Internetzugang haben. Jedenfalls müssen sie noch ordentlich zulegen ...

Grüße,
Clematis
 
Wuhu,
heute ein öffentlicher FB-Beitrag von Attac Österreich:
attac-gemeinden-ttip.jpg
Bereits 129 österreichische Städte und Gemeinden - davon 66 ÖVP- und 46 SPÖ-regiert - stellen sich per Gemeinderatsbeschluss gegen die geplanten Handels- und Deregulierungsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA!

In 111 Gemeinden fiel der Beschluss einstimmig. Das zeigt, dass PolitikerInnen vor Ort quer durch alle Parteien viel kritischer auf die unmittelbaren Gefahren der Abkommen reagieren als Teile der österreichischen Bundesregierung oder des österreichischen Parlaments.

TTIP, CETA und TiSA betreffen die Länder und Gemeinden unmittelbar. Die Möglichkeiten der Kommunen eine eigenständige Regionalpolitik mit sozialer oder ökologischer Ausrichtung zu betreiben wären dadurch stark eingeschränkt.

Für öffentliche Anbieter, die durch Liberalisierungen einem Wettbewerb mit Privaten ausgesetzt sind, bedeuten gemeinnützige Kriterien wie soziale Tarife, ökologische Aspekte oder Versorgungsqualität einen Wettbewerbsnachteil. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass mit der Liberalisierung in weiterer Folge auch der Druck steigt öffentliche Dienstleistungen zu privatisieren.

Konzerne können durch den Investitionsschutz (ISDS) - wie er in CETA vorgesehen und in TTIP geplant ist - auch indirekt Gemeinden vor privaten Schiedsgerichten verklagen.

Jetzt mitmachen: TTIP Protest in die Gemeinden tragen: TTIP in den Gemeinden: Jetzt Resolution unterzeichnen! | Attac Österreich

Aktuelle Infos siehe: Detailansicht | Attac Österreich
Also auf kommunaler Ebene sind jene "Volksstimmen" wiederzufinden, die auch bisher ohne politische Beschlüsse "herumgeisterten" - fast 100 % sind GEGEN TTIP & Co.

Auf (Bundes-) Regierungsebene lautet zwar von öSP-Seiten (so verlautbart von BK Faymann) auch ein klares Nein dazu, allerdings "fielen" bisher immer wieder einzelne Partei-Leute bzw ganze Parteien in diversesten Belangen dann doch "um" - respektive deren vorherigen Beschlüsse...

Ich gehe davon aus, dass es auch in Deutschland so/ähnlich aussieht, wobei hier die Regierung aber komplett konträr zu den Kommunen agiert bzw entsprechend kommuniziert...

Wird dieses/werden diese "Abkommen" weiterhin so forciert respektive sogar abgeschlossen/beschlossen (für alle Mitgliedsstaaten auch ohne nationale Zustimmung in der EU gültig), dann ist wohl endgültig klar, ob in der EU (bzw sogar jeweils national) tatsächlich das "Dēmos herrscht (symptome.ch/v(b)board/dÄ“mos)" - oder eben (von wem oder was auch immer) beherrscht wird.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Wuhu,
am 18. April, also kommenden Samstag, ist der "Globale Aktionstag" gegen TTIP (& Co): https://www.globaltradeday.org/?lang=de

Die "Netzfrauen" dazu: Globaler Aktionstag #A18DoA! Obama-Regierung will Handelsabkommen 2015 vollenden! - netzfrauen- netzfrauen
Am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investionsschutzabkommen am 18. April 2015 setzen wir ein lautes und eindeutiges Signal gegen Handels- und Investment-Deals, die unsere demokratischen Rechte, Ernährungssouveränität, Arbeitsplätze sowie die Umwelt gefährden.
Es wird ernst! Anfang März legte die US-Regierung ihre handelspolitische Agenda für 2015 vor. Das eigentlich schon für 2013 anvisierte Freihandelsabkommen mit elf Staaten des Pazifikraums (Trans-Pacific Partnership – TPP) und das Handels- und Investitionspartnerschaft mit der EU (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) soll demnach bis Ende des Jahres stehen.
Tausende dieser Abkommen existieren bereits rund um die Welt, andere werden zurzeit verhandelt oder ratifiziert. TTIP, TPP, TiSA und CETA sind Beispiele dafür. Am Aktionstag sprechen wir uns gegen Vereinbarungen aus, die uns direkt betreffen und ...
 
Wuhu,
es ist wohl ein aussichtsloser Kampf (nicht gegen Windmühlen, sondern unüberwindbare Lobby-Festungen, Politik/er-Burgen und -Schlösser sowie Groß-Konzern-Paläste)...

In Anbetracht, was alles schon an quasi "Krieg gegen das Leben" von so manchen dieser Verursacher verbrochen wurde, erscheint dies hier "ganz plausibel" - „Dies ist TTIP in Aktion.“:

EU-Kommission erlaubt Einfuhr von 19 Genpflanzen

Die EU hat Einfuhr und Verkauf von weiteren 19 genveränderten Pflanzen von Herstellern aus den USA und Deutschland genehmigt, die größtenteils auch in Lebens- und Futtermitteln verwendet werden können.

Die Zulassungsbeschlüsse insbesondere bei Soja- und Baumwollsorten gelten für zehn Jahre, erlauben aber nicht den Anbau in Europa, wie die EU-Kommission heute mitteilte. Die Pflanzen stammen von den US-Konzernen Monsanto und Du Pont sowie von den deutschen Firmen Bayer und BASF.

Als unbedenklich eingestuft
Bei zehn genehmanipulierten Sojabohnen- und Baumwollsorten erteilte Brüssel die Zulassung erstmals, in sieben Fällen ging es um die Erneuerung der Genehmigung bei Mais, Ölraps und Baumwolle. Zudem wurde die Einfuhrgenehmigung für zwei genveränderte Schnittblumensorten - in beiden Fällen Nelken - erteilt.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte die genveränderten Pflanzen zuvor für unbedenklich erklärt. Die EU-Kommission gab grünes Licht, nachdem unter den EU-Ländern keine ausreichenden Mehrheiten dafür oder dagegen zustande gekommen waren.

Kritik: „Bürger wollen keine Genpflanzen“
Der belgische Grünen-Europaabgeordnete Bart Staes nannte die jetzige Entscheidung zynisch. „Die europäischen Bürger wollen keine genetisch veränderten Organismen. Die Kommission muss aufhören, diese Tatsache zu ignorieren.“

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace unterstellte, die Brüsseler Behörde habe bei der Entscheidung die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA im Hinterkopf gehabt. „Dies ist TTIP in Aktion.“

24.04.2015
EU-Kommission erlaubt Einfuhr von 19 Genpflanzen - news.ORF.at
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Diese Woche lief auf Arte folgende Reportage zu TTIP, bzw. allgemein zu den Freihandelsabkommen:

youtube.com/watch?v=WzUa1NmKzFw

Besonders aufschlussreich auch die letzten 15 - 20 Min. Ab etwa Min. 42 zu GMO in Tierfutter:

Daniel Hamilton, Direktor des Zentrum für transatlantische Beziehungen über GMO in den EU-Staaten: "Die EU-Kommission hat gesetzlich schon über 50 verschiedene genetisch modifizierte Organismen rein gelassen in die EU und das ganze Vieh-Futter, was jeden Tag in der EU gefüttert wird, also das ganze Vieh, alles, was man isst, was vom Vieh kommt, hat schon alles drin."

D.h. also beim Konsum tierischer Produkte, oder im Prinzip auch beim Konsum aller anderen Produkte, die nicht ausdrücklich vegan sind, nehmen wir alle sowieso schon seit geraumer Zeit GMO auf. Wo der Protest in der EU bis jetzt noch ziemlich erfolgreich war ist lediglich, dass der Anbau genetisch modifizierter Pflanzen hier bis jetzt wohl noch eher die Ausnahme ist. Und auch da ist es wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis auch hier die Regelungen in bekannter "Scheibchen-Taktik" immer weiter gelockert werden. :mad:

Und es gibt doch tatsächlich immer noch Leute, die man eigentlich zum "Bildungsbürgertum" rechnen würde, die sich nicht im Klaren darüber, warum TTIP eine Bedrohung darstellt ! :rolleyes:

Viele Grüße blunsi
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Diese Woche lief auf Arte folgende Reportage zu TTIP, bzw. allgemein zu den Freihandelsabkommen:

Hallo Blunsi,

danke für diese sehr gute und übersichtliche Reportage...
Außer auf die Straße zu gehen bleibt uns "Kleinen" noch ein weiteres Instrument: alle Konzerne, die hier genannt werden und weitere zu boykottieren. Damit das wirkt, müssen das aber Millionen Bürger tun. Fragt sich, ob genügend Menschen wach geworden sind.

Wie in dem Film ebenfalls angesprochen, gehen wir mit dem Internet generell viel zu offenherzig um. Es gibt zahlreiche kleine Maßnahmen, die der Datensammelwut Sand ins Getriebe streuen und wir sollten sie nutzen und mit persönlichen Daten aller Art außerdem sehr viel vorsichtiger sein.

Der Druck der USA auf die EU wird nicht nachlassen, eher noch verstärkt. Schon die WTO - Entscheidungen werden dort geheim getroffen - war ein Unding und hebelte die Demokratien aus. Mit CETA und TTIP werden die Lücken, Schlupflöcher, die bei der WTO noch vorhanden sind, geschlossen. Jetzt geht es eindeutig um das Erreichen von Monopolen. Oligopole, die Macht weniger Konzerne, gibt es schon viel zu viele. In den USA gab es im frühen 20. Jahrhundert eine Gesetzgebung, die diese zerschlug bzw. auflöste. Anlaß war der Machtmißbrauch einzelner Konzerne. Damals wurden zahlreiche Konzerne in den USA entflechtet. Nur so eine Maßnahme in Europa und den USA kann auch heute wirklich CETA und TTIP die Zähne ziehen.

Gruß,
Clematis
 
Ärzteblatt19. Mai 2015

„Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen in Fragen der Gesundheitspolitik und der Ausgestaltung der Gesundheitssysteme ihre Souveränität behalten. Wir fordern daher eine Positivliste, die klarstellt, dass TTIP keine Anwendung auf das Gesundheitswesen und die Heilberufe findet.“ Diese Forderung haben heute in Berlin die Bundesärztekammer, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Bundeszahnärztekammer, und die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) anlässlich der Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gestellt. ……

Gesundheitsdienstleistungen seien besonders sensibel, allgemeinwohlbezogen und schützenswert und könnten nicht mit marktorientierten Dienstleistungen gleichgesetzt werden. ……

„Kapitalinteressen dürfen medizinische Entscheidungen nicht beeinflussen“, stellen sie klar. In Deutschland existiere ein weitgehend selbstverwaltetes, am Gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen, während das US-amerikanische Gesundheitssystem stark marktwirtschaftlich geprägt sei und deutlich weniger solidarische Elemente aufweise. Die Struktur des deutschen Gesundheitswesens sei maßgeblich durch Schutzmechanismen ... gekennzeichnet. „Diese dürfen nicht durch Freihandelsabkommen aufgebrochen werden, um rein gewinnorientierten Unternehmen Profitmöglichkeiten durch das Betreiben von (Zahn)Arztpraxen, Apotheken oder Medizinischen Versorgungszentren zu eröffnen“, schreiben die Verbände. ……

Die Präsidenten und Vorsitzenden der Verbände warnen zudem davor, Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung sowie Diagnostizierverfahren patentieren zu lassen. In den USA seien solche „Medical Procedure Patents“ möglich, in Europa jedoch ausgeschlossen. „Dieser Ausschlusstatbestand verhindert, dass die Wahl der Behandlungsmöglichkeiten durch den Patentschutz eingeschränkt wird, ... Ärzten muss die Freiheit erhalten bleiben, sich für die am besten geeignete Maßnahme zur Behandlung ihrer Patienten entscheiden zu können. ‚Medical Procedure Patents‘ müssen in Europa auch weiterhin verboten bleiben.“

Gröhe: Es wird keine Absenkung von Sozialstandards geben
Und schließlich dürfe es ausländischen Investoren nicht ermöglicht werden, private Schiedsgerichte anzurufen, weil sie „den Wert ihrer Investitionen durch politische Entscheidungen, Gesetze oder sonstige staatliche Maßnahmen geschmälert“ sehen. Insbesondere die mangelnde Transparenz, die fehlende Einbettung in den europäischen Rechtsrahmen und die Rekrutierung von Schiedsrichtern aus internationalen Anwaltskanzleien würden dem öffentlichen Interesse und der Komplexität der unterschiedlichen Gesundheitssysteme der Vertragsstaaten potenziell nicht gerecht werden
KOMMENTAR
SigismundRuestig
20. Mai 2015, 14:36
Freihandel: ja, aber nicht so!
Selbst in den USA ist TTIP umstritten. So verweigerten die Demokraten Obama am 12.5.2015 im Senat die Gefolgschaft!
Argumente, korrekte sowie fehlerhafte Fakten und Meinungen sind hinlänglich ausgetauscht. Stattdessen sollten wir mal den Blick lenken auf den Trend, uns zunehmend das US-System überstülpen zu wollen.
Gemäß einer aktuellen Studie der Universität Princeton kann die USA nicht mehr als Demokratie gelten, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Früher nannte man das eine Plutokratie.
Wir wollen daher nicht unsere Jahrzehnte lang erkämpften Errungenschaften auf den von TTIP adressierten Gebieten dem Globalisierungs- und Wachstumsfetisch opfern. Wir wollen nicht auf das Niveau der USA zurückfallen.
Handelsgerichtshöfe a la Gabriel wären sicherlich ein Weg in die richtige Richtung. ……

PS: Was die angebliche neue Transparenz anbelangt, hat die zuständige EU-Kommissarin Malmström jüngst folgendes erklärt: Bisher hat die EU nur einige ihrer eigenen Verhandlungsangebote ins Internet gestellt, nicht aber die Angebote der Amerikaner und gemeinsame Texte, die den Stand der Gespräche zusammenfassen. Noch Fragen?
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
„Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen in Fragen der Gesundheitspolitik und der Ausgestaltung der Gesundheitssysteme ihre Souveränität behalten. Wir fordern daher eine Positivliste, die klarstellt, dass TTIP keine Anwendung auf das Gesundheitswesen und die Heilberufe findet.“ Diese Forderung haben heute in Berlin die Bundesärztekammer, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Bundeszahnärztekammer, und die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) anlässlich der Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gestellt. ……

Hallo Luft,

daß diese "Werten" Damen und Herren meutern, ist ja erfreulich. Nur mit den Motiven hapert es ganz erheblich. Sie haben doch bloß Angst um ihre eigenen Gewinnmargen, Dividenden, Gehälter und Einkünfte. Unser Wohl ist denen doch Sch...egal! Als eine Reihe Kliniken an Investoren verkauft wurden, sagten sie nichts, als Krankenkassen CallCenter einrichteten, um die Patienten zu "beraten", oder besser ihre Ansprüche abzuwimmeln, sagten sie nichts, als für häufige Krankheiten ein Mainstreaming -gleiche Behandlung, gleiche Medikamente, ob angemessen oder nicht- eingeführt wurde, sagten sie nichts, usw. Und das sind die US-Methoden, die Ulla Schmid von Kaiser's, dem Inhaber des größten Krankenhauskonzerns bzw. Konglomerats der USA, zu uns importiert hat. Wo ist die eigentlich? Schon Vorstandsvorsitzende bei Kaiser's? Sie hat ja schon fleißig für TTIP vorgearbeitet!

TTIP ist hochgefährlich für uns alle. Die Investoren lechzen schon danach sich die Gelder unserer Bundesversicherungsanstalt zu krallen, als Spielgeld für die Börse, und noch vieles mehr wollen sie sich unter den Nagel reißen. Da werden auch deutsche, französiche, spanische usw. Milliardär-Raffkes an den Kuchen ran gehen. Sozial? Soziale Marktwirtschaft? Die verschwinden mit TTIP schneller als wir gucken können. Monopole und Raubtierkapitalismus wollen die TTIP-er, sich die Taschen vollstopfen, zu Lasten der Bürger der EU. So machen sie es schon seit über 200 Jahren in Lateinamerika, mit eifriger Hilfe von Weltbank und IWF, da ist ihnen jedes Mittel recht, inkl. Massenmorden per Proxy-Diktatoren. So wie den Griechen heute wird es uns allen dann ebenfalls ergehen...

Die Details, um die da gestritten wird, sind doch nur Makulatur, Ablenkungsmanöver, selbst wenn es Zugeständnisse gibt, steht TTIP erst mal, wird auch bislang nicht Vereinbartes durch die Hintertür wieder heimlich, still und leise eingeführt. Man braucht nur an die EU-Verfassung zu denken, die sich dann zum Lissabon-Vertrag mauserte - inhaltsmäßig sind beide identisch, Vertrag klingt harmloser, ist er aber nicht. Und die Bundestagsabgeordneten bekamen ganze zwei Tage Zeit, um dieses über 600 Seiten starke juristische Werk zu lesen, die noch umfangreicheren Anhänge, Sondervereinbarungen, die unlöslich dazu gehören, bekamen sie gar nicht erst zu sehen. Nach zwei Tagen mußten sie dann zustimmen, wegen Parteiendiktatur, ohne zu wissen was drin stand, ohne die Tragweite auch nur annähenrnd abschätzen zu können.

So ähnlich wird es auch mit TTIP laufen, nur noch schlimmer, weil die meisten Dokumente geheim sind, sich keiner vor der Abstimmung ein Bild davon machen kann. Beim Lissabon-Vertrag bestand wenigstens noch die Möglichkeit sich vorher kundig zu machen, was die Abgeordneten aber nicht machten.

Armes Europa oder besser arme 500 Millionen Europäer!

Gruß,
Clemats
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

Wuhu,
auch von Anahata möchte ich ihren heutigen Beitrag aus AW: CETA/TTIP/TISA stoppen! (D) hier spiegeln:
Guten Morgen,

nächste Runde:

TISA

Streng geheim verhandeln die EU und 23 weitere Staaten das Dienstleistungsabkommen TISA. Mit ihm wollen Konzerne eine neue Deregulierungs- und Privatisierungswelle durchsetzen und den Datenschutz aushöhlen. Bereits am Montag startet eine neue Verhandlungsrunde.
https://www.campact.de/tisa/appell/teilnehmen/

Viele Grüße
Anahata
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

Anhänge

  • 1 Wie haben die deutschen Europaabgeordneten zum transatlantischen Handelsabkommen (TTIP) abgest.jpg
    1 Wie haben die deutschen Europaabgeordneten zum transatlantischen Handelsabkommen (TTIP) abgest.jpg
    94.6 KB · Aufrufe: 4
  • 2 Wie haben die deutschen Europaabgeordneten zum transatlantischen Handelsabkommen (TTIP) abgest.jpg
    2 Wie haben die deutschen Europaabgeordneten zum transatlantischen Handelsabkommen (TTIP) abgest.jpg
    271.1 KB · Aufrufe: 2
Zuletzt bearbeitet:
Zuletzt bearbeitet:
TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

Wuhu,
wie ich hier
... wir dachten bisher überwiegend, das "Amerika" das gute alte "Europa" mit dem Freihandelsabkommen über den Tisch ziehen will - doch auch hier: Doppelmoral und Scheinheiligkeit; Da wohl die Wurzel allen Übels im praktizierten Geld-System liegt, ...
"Die Finanzmärkte sollen mit TTIP der demokratischen Kontrolle entzogen werden" | ots.at:schlag:
bereits eine hässliche Seite EUropas verlinkte, gibt es deren noch mehr:

Video: Ostafrika: Unfaire... - Europamagazin - ARD | Das Erste

Video: Ostafrika: Unfaire Konkurrenz durch Handelsabkommen mit EU?

21.06.15 | 06:32 Min. | Verfügbar bis 20.06.2016

Nach zehn Jahren Verhandlungen ist es unterzeichnet: das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Ostafrika.

Text-Seite dazu: Ostafrika - Europamagazin - ARD | Das Erste

Ostafrika: Unfaire Konkurrenz durch Handelsabkommen mit EU?

Nach zehn Jahren Verhandlungen ist es unterzeichnet: das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Ostafrika. Bis zuletzt hat Kenia, der wirtschaftlich bedeutendste Staat der Region, gezögert das Abkommen zu unterschreiben.

Die Sorge, dass heimische Märkte durch eine Schwemme von Billigprodukten kaputtgemacht werden, ist allzu berechtigt, wie das Beispiel Westafrika zeigt. Dort wo z.B. Geflügelfarmer gegen tiefgefrorene Hühnerreste aus Europa keine Chance haben und aufgeben mussten.
...
 
TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

24.07.2015 in 3sat/ Kulturzeit:
"Kulturzeit" am 24. Juli 2015 - Die Themen der Sendung im Überblick

Eine neue Studie der OECD zur Ungleichheit liefert ein erstaunliches Ergebnis: Ungleichheit dämpft das Wachstum und schadet der Wirtschaft. Ziemlicher Zündstoff, wenn man bedenkt, dass damit die Kluft zwischen Arm und Reich erstmals nicht von Gutmenschen, sondern mitten aus dem kapitalistischen System heraus kritisiert wird …
Der Original-Beitrag lief am Vortag im Bayrischen Fernsehen:

Capriccio vom 23.07.2015: Sendung vom 23.07.2015 | BR Mediathek VIDEO
OECD-Studie
"Ungleichheit kann Wachstum gefährden"
23.07.2015, 22:00 Uhr, Bayerisches Fernsehen
5 Min.
Autorin: Gabriele Pfaffenberger
Kamera Paul Gerorg Busse
Schnitt Florian Stronsky

OECD-Studie vom 23.07.2015: "Ungleichheit kann Wachstum gefährden" | BR Mediathek VIDEO

Im kommenden Jahr wird 1% der Weltbevölkerung erstmals mehr besitzen als die restlichen 99% zusammen. Auch in den westlichen Industrieländern ist die Kluft zwischen Arm und Reich so groß wie seit 30 Jahren nicht mehr. Das Wettbewerbsprinzip des Kapitalismus erzeugt zwangsläufig Gewinner und Verlierer. Doch nun fordert selbst die OECD es braucht eine Umverteilung.

OECD Michael Förster: „Wenn Ungleichheiten ein größeres Ausmaß annehmen und weiterhin am Steigen begriffen sind, ist es nicht nur ein Problem für den sozialen Zusammenhalt, es ist auch ein Problem für Wirtschaftswachstum. Also zunehmende Ungleichheit kann Wachstum gefährden.“

Wie die Occupy Wall Street Demonstranten 2011 warnen nun auch immer mehr Kapitalismusanhänger vor der Eigendynamik des Finanz- und Wirtschaftssystems. Sie sehen ihren Wohlstand in Gefahr, den die westlichen Regierungen durch die Senkung von Spitzensteuersätzen und der Kürzung von Sozialleistungen eigentlich schützen wollten. Nun zeigen sich die fatalen Folgen. In den 34 OECD Ländern hat sich das Wachstum innerhalb von 20 Jahren um 5% reduziert.

OECD Michael Förster: „Sie brauchen qualifizierte Arbeitskräfte, um die Wirtschaft in Schwung zu halten, und wenn sie die nicht haben, wenn die Leute nicht die Möglichkeit haben, ausreichend in Qualifikation und Bildung zu investieren, dann behindert das das Wirtschaftswachstum.“

Deutschland, angeblich Europas Musterland mit der niedrigsten Arbeitslosenquote, doch der Großteil der neuen Arbeitsplätze sind Geringbeschäftigungen, Zeitarbeitsjobs, Selbstständigkeiten. Immer mehr Menschen, die kaum von ihrem Einkommen leben können. Der Konsum wird dadurch nicht langfristig angekurbelt kritisiert der Oxford Professor Antony Atkinson Mit dem von ihm entwickelten Atkinson Maß wird bis heute die Vermögensungleichheit gemessen.

Atkinson: „Manche Unternehmen wollen arme Arbeiter aber reiche Konsumenten. Man kann eben nicht beides haben. Was oft vergessen wird, Angestellte reagieren darauf, wenn man sie besser behandelt. Wenn ein Arbeitgeber in seine Mitarbeiter investiert, kann er auch ihre Produktivität steigern.“

Das Leistungsprinzip, einer der Grundpfeiler des Kapitalismus funktioniert längst nicht mehr. Vermögen anhäufen kann nur noch eine kleine Elite, die in der Finanz- oder IT-Branche arbeitet, oder noch besser reich erbt. 250 Milliarden Euro werden allein in Deutschland jährlich vererbt, gerade mal mit 2% durchschnittlich besteuert. Atkinson schlägt in seinem aktuellen Buch eine radikale Reform vor, ein Grunderbe.

Atkinson: „Wenn wir die Erbschaftssteuer erhöhen würden und die zusätzlichen Einnahmen dafür verwenden, daß jeder Bürger, zum Beispiel wenn er 18 wird, einen gewissen Geldbetrag erhält, dann könnte das zumindest ein wenig die völlig ungleichen Chancen abmildern.“

Die drastischen Folgen der globalen Ungleichheit zeigen sich gerade an den Flüchtlingsströmen. Die Märkte wurden im Zuge der Globalisierung geöffnet, negative Auswirkungen auf die Wirtschaft der Entwicklungsländer hingenommen. Die Migrationspolitik wurde nicht angepaßt. Immer dieselbe Vorgehensweise: Zuerst wird die Wirtschaft gefördert, später versucht man die daraus resultierende Probleme zu kitten.

OECD Mann Michael Förster: „Das ist die falsch Herangehensweise. Man muß das sofort mit einbeziehen, wenn man Politiken generiert, strukturelle Politiken, muß sowohl das Wirtschaftsmoment als auch das Verteilungsmoment, oder das Gleichheitsmoment oder Ungleichheitsmoment involviert sein.“

Die Technologisierung wird die Kluft zwischen Arm und Reich noch deutlich verschärfen, Arbeitsplätze vernichten, Beispiel selbstfahrende Autos. Die Entwicklung wurde von Europäischen Staaten mit mehreren hundert Millionen Euro unterstützt. Die Folgen für den Arbeitsmarkt werden ausgeblendet. In einigen Jahrzehnten werden sowohl Taxi- als auch Busfahrer überflüssig sein.

Atkinson: „Die Globalisierung wird auch von den Regierungen mit bestimmt. Es ist falsch, so zu tun, als wäre das alles nur ein überirdischer Prozeß. Wir müssen uns der Globalisierung stellen und Regierungen können auf ganz verschiedene Arten darauf reagieren.“

In den derzeitigen Verhandlungen um das Freihandelsabkommen mit den USA wird jedoch genau das fortgeführt, was die Ungleichheit mit explodieren ließ, die bedingungslose Liberalisierung der Wirtschaft. Entscheidend für Wachstum ist jedoch etwas völlig anderes, sagt die OECD. Nur wenn die unteren 40% der Einkommensschichten aufholen können, kann Wohlstand gesichert werden.

OECD Studie

In It Together: Why Less Inequality Benefits All

Buch Atkinson May 11, 2015:
Anthony B. Atkinson "Inequality: What Can Be Done?"
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

Das Wettbewerbsprinzip des Kapitalismus erzeugt zwangsläufig Gewinner und Verlierer. Doch nun fordert selbst die OECD es braucht eine Umverteilung.

Unser System ist alles andere nur kein Kapitalismus. ;) Bei so vielen Staatseingriffen, Gesetzen, Regulierungen kann man nicht von Kapitalismus sprechen. Korporatismus nennt man das System: Große Unternehmen werden bevorteilt - und zwar solche die Politiker bestechen. Auf Kosten der Steuerzahler. Steuern sind sowieso Raub. Und alles unter Gewaltandrohung.

Wie man feststellen kann, dass es keinen Kapitalismus (Freie Marktwirtschaft, Selbsteigentum, keine Eingriffe) gibt: Versucht mal in eurer Straße Limonade ohne Erlaubnis zu verkaufen...

TTIP hat auch nicht viel mit Liberalisierung zu tun. Es ist eine Fortsetzung des Korporatismus, wodurch sich meiner Prognose nach nicht viel ändern wird. Die meisten werden wohl weiter im Hamsterrad radeln und denken, sie wären frei. Und damit belügen sie sich selbst: Sie sind immer noch Sklaven. Solange die meisten Menschen über sich herrschen lassen, ihren Herrscher "wählen" gehen (alle 4 Jahre ein Kreuz irgendwo machen, wie lächerlich das doch ist, wenn man bei klarem Verstand darüber nachdenkt), wird sich erst recht nichts ändern. Damit die Masse mal wach wird, braucht es wohl eine richtig schlimme Krise. Vielleicht dann, wenn die nächste Hyperinflation und Geldentwertung kommt. :schock:

Als Einzelner kann man sowieso nichts dagegen machen. TTIP kommt so oder so. Man kann nur versuchen, für sich das beste daraus zu machen. :freu:
 
Zuletzt bearbeitet:
TISA!!! (TAFTA = TTIP - in dieser Form verhindern!)

Wuhu,
darauf
... kein Kapitalismus ... Korporatismus nennt man das System
antwortete ich in einem anderen Thread Von Banker-Whistleblowern, Geld-System- und Kapitalismus-Kritik: "...nun ja, ohne Kapitalismus gäbe es keinen Korporatismus, denn nur durch (staatlich) unkontrolliertes (und/oder "schmierendes") Kapital sind derartige "korporate" Auswüchse möglich; In materiellen wie auch immateriellen (Finanzdienstleistungen) Belangen..."

Bank- bzw Finanz-Institutionen sind zwar auch Corporations und in TTIP etc pp involviert, aber hier soll es nicht um diese Systemerhalter gehen, diesbezüglich im zuvor verlinkten Thread.

... richtig schlimme Krise ... und Geldentwertung ...
eine Geldentwertung muss deshalb regelmäßig kommen, da es die letzte Möglichkeit ist, die geplatzte Blase der Zins- und Zinses-Zins-Geldschöpfung auszugleichen; Kaschiert wird das ganze meinst mit sehr großen Krisen bis hin zu ebensolchen Kriegen...
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Die Blase wird sowieso platzen. Auf Dauer können Schulden niemals mit Schulden bekämpft werden. Das macht alles nur noch schlimmer.

Egal ob da TTIP kommt oder nicht. Irgendwann wird die ganze Welt pleite gehen und alles wird wieder bei Null anfangen. Irgendwann sind mathematische Grenzen erreicht, woran die Politiker zum Glück noch nichts machen können.

Ist hier keiner, der die Österreichische Schule noch kennt? Mises und Hayek? :D



Parteien und Politiker anbetteln, dass diese doch bitte TTIP nicht machen sollen ist in etwa so, einen Räuber anzubetteln, dass man bitte verschont wird, man will nicht ausgeraubt werden oder ihn danach bitten, sich bei Euch zu entschuldigen.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Oben