CETA, TISA, TTIP (=TAFTA)... in dieser Form verhindern!

[Clematis]

Hallo,

TTIP und die angeblich unabhängigen Schiedsgerichte zum Investitionsschutz sind aus CETA und NAFTA (US-Canada-Freihandelszone) entnommen.

Vor einem solchen Gericht verklagt jetzt die Firma Transcanada die amerikanische Regierung und fordert $ 15.000.000.000 ($ 15 MILLIARDEN) Schadensersatz. Obama hatte die Pipeline untersagt, die Öl von kanadischen Teersanden in die USA führen sollte. Umweltorganisationen verbuchten nach sechs Jahren Kampf diesen Erfolg.

Die Extraktion von Öl aus Teersand ist die teuerste, giftigste, schmutzigste und umweltvernichtendste überhaupt! Die Landschaft sieht danach schlimmer aus als auf dem Mond, außerdem werden alle Gewässer, Flüsse, Grundwasser u.a. vergiftet.

15.000.000.000$-Klage gegen KlimaschutzÂ*|Â*Umweltinstitut München

Bisher haben die USA alle Klagen bei diesen Schiedsgerichten gewonnen. Kein Wunder, wenn man bedenkt, wer die Schiedsrichter auswählt. Doch möglicherweise, wird das dieses Mal anders ausgehen .

Das verdeutlicht was Europa blühen kann, wenn TTIP/TISA vereinbart werden, z.B. könnte Fracking zwangsweise erlaubt werden.
Gute Nacht Umweltschutz und noch vieles, vieles mehr...

Gruß,
Clematis

 

[boule]

youtube.com/watch?v=7oVG9VkVqEg ;-)

Moderation: Info zum Video - es handelt sich um ein Video des spanischen Komikers "Papá Verdad" resp "El Risitas" (Wikipedia), mit deutschen Untertiteln zum Thema TTIP; Ob es eine 1:1 Übersetzung ist kann ich nicht beurteilen, wobei ich davon aber nicht ausgehe (siehe Wikipedia). Es handelt sich also um Satire...

 

[Oregano]

https://www.campact.de/media/i/e75f46845b2786fe7f43ce8e6ecb390c.jpg

Campact schreibt dazu:

wenn ein Träger des Wirtschaftsnobelpreises eindeutige Worte gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP findet und er zudem aus den USA stammt – dann ist das ein Niederschlag für die Befürworter. Mehr als 2,3 Millionen Menschen haben das Zitat von Joseph E. Stiglitz schon gelesen, nachdem wir es über das soziale Netzwerk Facebook verbreiteten. Ein tolles Ergebnis!

Wir denken aber: Da geht noch mehr! Die Mahnung von der anderen Seite des Atlantiks ist ein starkes Argument gegen TTIP und sollte wirklich überall in Deutschland gehört werden. So stärken wir den Widerstand. Dazu brauchen wir Sie: Bitte liken Sie jetzt die Facebook-Seite von Campact und teilen Sie das Zitat des Wirtschaftsexperten mit Ihren Freundinnen und Freunden!

Grüsse,
Oregano

 

[alibiorangerl]

Wuhu,
es ist eine Farce - "politsch korrekt" ausgedrückt:

Aufgrund der Komplexität der Materie kann ein Abgeordneter seine Aufgabe nur erfüllen, wenn er die Themen mit sachkundigen, auf diesem Gebiet spezialisierten Mitarbeitern besprechen und analysieren kann. Dies ist ihm bei Androhung von Strafen untersagt. Aufgrund der Restriktionen für Abgeordnete ist es lediglich möglich, sich einen groben Überblick über einzelne Kapitel zu verschaffen. Entscheidende Dokumente wie die Anhänge, in denen die wichtigen Details geregelt sind, fehlen vollkommen. Dass die Verhandlungen nach wie vor unter Ausschluss der Bürgerinnen und Bürger stattfinden, zeigt, wie abgehoben und undurchsichtig die Europäische Union in das Leben von 500 Millionen Bürgern eingreift. Der Bundestag muss seine Weigerung aufgeben, die Texte zu übersetzen oder wenigstens in ausreichender Anzahl Dolmetscher den Abgeordneten zur Verfügung stellen.

TTIP: Deutscher Richterbund e.V. (DRB)

Stellungnahme zur Errichtung eines Investitionsgerichts für TTIP – Vorschlag der Europäischen Kommission vom 16.09.2015 und 12.11.2015


Nr. 04/16
Februar 2016
A. Tenor der Stellungnahme
Der Deutsche Richterbund lehnt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Einführung eines Investitionsgerichts im Rahmen der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ab. Der DRB sieht weder eine Rechtsgrundlage noch eine Notwendigkeit für ein solches Gericht.
...
​

 

[Oregano]

Das Umweltinstitut bittet um Mithilfe in Form von Weitergabe von Informationen und in Form von Spenden:

Freihandel-Infokampagne | Umweltinstitut München

Grüsse,
Oregano

 

[boule]

https://www.change.org/p/angela-mer...Q&utm_source=petition_update&utm_medium=email

Die Online Petition findet offenbar Beachtung, es müssen aber noch mehr unterschreiben !!!

Schlimm genung, das das alles klammheimlich und unwideruflich abgesegnet werden sollte. Die Altparteien arbeiten nur noch gegen die eigenen Leute im Sinne der Konzerne. Oder sie sind zu blöd die ganzen Sauereien zu verstehen, was nicht wirklich besser ist.

 

[alibiorangerl]

Wuhu,
die ganzen "Handels"-Abkommen, die von vielen aktuellen europäischen Regierungen mit anderen bzw anderer ohne Absegnung der Betroffenen ("dem kleinen Mann der Mittelschicht", und kleiner) "auf den Weg gebracht werden sollen", sind eine weitere Zementierung der Umverteilung von unten nach oben...

... eine Farce - "politsch korrekt" ausgedrückt:

"Die Anstalt" vom 5. April 2016 - Die Anstalt - ZDFmediathek - ZDF Mediathek
youtube.com/watch?v=h1_aKmg-_3g

"Fakten-Check" zum Inhalt dieser "Satire"-Sendung:

Stimmt das denn...?
...wirklich, was diese größenwahnsinnigen Besetzer da in der Anstalt verzapfen? Das fragen immer wieder viele verunsicherte Zuschauer.
Die Anstaltsleitung teilt Ihnen mit:
Zur Beruhigung besteht keinerlei Anlass, es ist alles genau so gemeint, wie es nicht gesagt wurde. Wenn Sie das nicht glauben können, überzeugen Sie sich selbst bei folgenden anderen Quellen, von denen wir uns alle gleichermaßen distanzieren. Wir sind ja schließlich nicht wahnsinnig...
Und wie immer gilt:
Wir möchten der Anfang einer Debatte sein, nicht das Ende!
https://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/42964830/1/data.pdf

 

[Clematis]

"Fakten-Check" zum Inhalt dieser "Satire"

Hallo Alibiorangerl,

im Fakten-Check fand ich einiges, recht Gutes

Der Abschluß der Anstalt-Sendung ist ja nicht ermutigend ) und so suchte ich die Liste von Parteien in D. Darunter befindet sich eine, die meine Stimmung nach dem Video sehr gut trifft: BIW oder "Bürger in Wut" , seltsamerweise hat sie nur 500 Mitglieder .
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland

Gruß,
Clematis

 

[bestnews]

Campact.....

https://blog.campact.de/2016/03/tti...-und-wie-unser-gemeinsamer-protest-antwortet/

Unter anderem am 23.4. in Hannover wenn Obama und Merkel sich treffen...Großdemo.

Alles Gute.
Claudia.

 

[alibiorangerl]

Wuhu,
wichtige Infos hier: https://www.symptome.ch/threads/ceta-ttip-tisa-stoppen-d.119782/page-9#post-1113595

 

[Oregano]

Siehe dazu auch diesen Artikel in der SZ:

TTIP: Geheime TTIP-Papiere enthüllt - Wirtschaft - Süddeutsche.de

Grüsse,
Oregano

 

[Clematis]

Hallo,

das CETA-Abkommen, das dem beabsichtigten TTIP weitgehend entspricht, kann man sich in voller Länge hier durchlesen, leider Englisch - "nur" 1568 Seiten:
https://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/september/tradoc_152806.pdf

Auf dieser Seite veröffentlicht die EU ihre (zur Verbraucherberuhigung frisierten) Verhandlungspositionen, sogar in Deutsch - Oh, Wunder!
EU-Verhandlungstexte für die TTIP - Trade - European Commission

Wie viel Augenwischerei in den deutschen Versionen enthalten ist, kann jetzt mit Hilfe der neuen geleakten Dokumente inkl. Presseveröffentlichungen im Abschnitt zu Kosmetika, sehr leicht festgestellt werden. Siehe den bereits genannten Link zur Süddeutschen Zeitung.
https://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/june/tradoc_152553.pdf
Die USA verbieten in Kosmetika nur 8 Chemikalien, die EU über 1300...

Gruß,
Clematis

 

[Oregano]

Es gibt eine neue Aktion von Camact gegen CETA:

Gegen was genau richtet sich diese Verfassungsbeschwerde?

Wir, ein Bündnis der Organisationen Campact, foodwatch und Mehr Demokratie, gehen nach Karlsruhe, weil wir überzeugt sind, dass die demokratischen Mitwirkungsrechte der Bürger/innen durch das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ausgehöhlt werden. Wir hoffen, dass sich möglichst viele Bürger/innen unserer Massenverfassungsbeschwerde anschließen!

Wir wenden uns im Einzelnen

- gegen das Zustimmungsgesetz zu CETA,
- gegen die Begleitgesetze zum CETA-Vertrag,
- gegen die Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat der Europäischen Union zur Unterzeichnung und zum Abschluss des CETA-Vertrages und
- gegen die Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat der Europäischen Union zur „vorläufigen Anwendung“ des CETA-Vertrages.

https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/?channel=foodwatch

Hier kann man teilnehmen:

https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/?channel=foodwatch

Grüsse,
Oregano

 

[Clematis]

International, welche Kommunen sind dagegen?
https://map.ttip-free-zones.eu/

So verlangt Lothringen z.B. ein Moratorium...
Auf die Punkte klicken - nur dagegen oder weitere Kommentare erscheinen.

Widerstand in Spanien, England recht schwach, dafür in anderen Ländern umso heftiger, das läßt hoffen...

Gruß,
Clematis

 

[Tarajal]

Zu diesem Thema eine seehr interessante Dokumentation aus dem ARD-Themenabend "Wohlstand für alle?"

youtube.com/watch?v=bIqDVsKgaC4

Und zwar mit den Arbeitnehmern der Länder, die bereits vor 20 Jahren das ebenso erpresserische "NAFTA"-Abkommen unterzeichnet hatten...

Jeder einzelne warnt davor, denn allen außer den Reichen geht es viel schlechter!

Liebe Grüße Tarajal

 

[Clematis]

"Wohlstand für alle?"
youtube.com/watch?v=bIqDVsKgaC4
Jeder einzelne warnt davor, denn allen außer den Reichen geht es viel schlechter!

Hallo Tarajal,

bei mir erscheint der Beitrag zensiert mit folgendem Vermerk:

Dieses Video enthielt eine urheberrechtlich geschützte Tonspur. Aufgrund des Anspruchs des Urheberrechtsinhabers wurde die Tonspur endgültig stummgeschaltet.

Die Einblendung mit Link zur Mediathek funktioniert nicht, der Beitrag steht auch dort nicht mehr zur Verfügung!

Daß diese Handelsabkommen KEINEN Wohlstand erzeugen, sondern extreme Armut, darf uns ja nicht bekannt werden.

Auffallend ist auch, daß sich immer mehr kritische Beiträge von YT nicht mehr herunterladen lassen, so der Film von Robin über Monsanto in deutsch, französisch, englisch, womit wohl wenigstens die Weitergabe unterbunden werden soll.

Mögliche Alternative:
Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA
https://www.youtube.com/watch?v=jTGItfnpRWk&
Wieder ein Film von Marie Monique Robin... (Unser täglich Gift, Die Welt von Monsanto, künftige Ernten, usw.)

Gruß,
Clematis

 

[Tarajal]

Vielleicht geht es ja damit:

https://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Wohlstand-f%C3%BCr-alle-/Das-Erste/Video?documentId=28374536

Er ist wirklich auch ausgesprochen hörenswert und lief heute Mittag auf "Einsfestival".

Liebe Grüße Tarajal

 

[alibiorangerl]

Wuhu,

Vielleicht geht es ja damit:
https://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Wohlstand-für-alle-/Das-Erste/Video?documentId=28374536
...

nein, geht nicht; Hier zwei YT-Uploads mit Ton-Spur:

youtube.com/watch?v=vPd3BdX7ui0

youtube.com/watch?v=-7PCrOx3oCY

Falls die auch nicht funktionieren: habs mit einem speziellen Mediathek-Viewer-Programm gefunden (ist anscheins schon mehr als ein Jahr alt):
mvideos.daserste.de/videoportal/Film/c_530000/532949/format629647.mp4

18.05.2015
Die Story im Ersten: Wohlstand für alle. Was bringen Freihandelsabkommen?
Zwischenzeitlich ist es in aller Munde - das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, kurz TTIP. Viele neue Jobs soll es bringen, mehr Wohlstand: jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen der Befürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite

 

[Tarajal]

Vielen herzlichen Dank liebes Alibiorangerl, das hätte ich nicht gefunden und auch nicht einzustellen vermocht!

Liebe Grüße Tarajal

 

[Clematis]

Hier zwei YT-Uploads mit Ton-Spur:
youtube.com/watch?v=vPd3BdX7ui0
youtube.com/watch?v=-7PCrOx3oCY

Danke Dir sehr Alibiorangerl !

Zur Abrundung noch diese Reportage - mit Ton :
ARD - Die Story im Ersten: Konzerne klagen - Wir zahlen - private Schiedsgerichte - 19.10.2015
youtube.com/watch?v=iWHVhFpX1cA

Wenn nur eines dieser Abkommen in Kraft tritt, können über 80 US-Konzerngiganten mit Klagen allein in Deutschland starten...
Sie hebeln dann wirklich alle über Jahrhunderte erkämpften Verbesserungen aller Art aus! Und sie rauben uns den letzten mühselig verdienten Rappen, Groschen, Pfennig. Die Finanziers und Investoren stehen schon Schlange!

Ein weiteres oder größeres Leiden der Völker ist vorprogrammiert...

Ich frage mich, was es bedeutet, daß diese Beiträge bei der ARD überhaupt ausgestrahlt wurden? Das geschah doch sicherlich nicht ohne ein OK von ganz oben, oder? Bekommt da jemand kalte Füße?

Gruß,
Clematis