CETA, TISA, TTIP (=TAFTA)... in dieser Form verhindern!

[Tarajal]

Danke Dir sehr Alibiorangerl !

Zur Abrundung noch diese Reportage - mit Ton :
ARD - Die Story im Ersten: Konzerne klagen - Wir zahlen - private Schiedsgerichte - 19.10.2015
youtube.com/watch?v=iWHVhFpX1cA

Wenn nur eines dieser Abkommen in Kraft tritt, können über 80 US-Konzerngiganten mit Klagen allein in Deutschland starten...
Sie hebeln dann wirklich alle über Jahrhunderte erkämpften Verbesserungen aller Art aus! Und sie rauben uns den letzten mühselig verdienten Rappen, Groschen, Pfennig. Die Finanziers und Investoren stehen schon Schlange!

Ein weiteres oder größeres Leiden der Völker ist vorprogrammiert...

Ich frage mich, was es bedeutet, daß diese Beiträge bei der ARD überhaupt ausgestrahlt wurden? Das geschah doch sicherlich nicht ohne ein OK von ganz oben, oder? Bekommt da jemand kalte Füße?

Gruß,
Clematis

Durch den langjährigen wachsenden hartnäckigen Widerstand gegen Ceta und TTIP in der Bevölkerung schwindet zunehmend auch die Fürsprache vieler Politiker für diese Abkommen - speziell, seit nach zähem Nachhaken auch Klausulierungsdetails der Knebelparagraphen bekannt geworden sind.

Diese ach-so-tollen Freihandelsabkommen sind ausschließlich dafür da um den Großkonzernen unvorstellbar mehr Macht zu geben, weltweit Löhne zu senken und sich die Taschen noch voller zu stopfen.

Die Verlierer sind ausnahmslos die Arbeiter aller Branchen, kleine Zulieferer verschwinden und immer weniger Großkonzerne bekommen noch mehr Macht, die sie unter sich aufteilen.

Jede Regierung und jeder einzelne von uns wird dafür unverschämt und erbarmungslos zur Kasse gebeten.

Es ist leider immer noch so:

Machtgeilheit und Gier frisst Hirn!

Liebe Grüße Tarajal

 

[Oregano]

Stop TTIP besiegt EU-Kommission vor GerichtÂ*|Â*Umweltinstitut München

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(Luxemburg, 10.05.2017) Über 30 Monate verhandelte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg über die Klage der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) "Stop TTIP" gegen die EU-Kommission. Heute wurde entschieden: Die Ablehnung der EBI durch die Kommission war nicht rechtmäßig.

In seinem Urteil gibt der EuGH der Klage voll statt. Das Gericht beruft sich dabei auf den "Grundsatz der Demokratie, der zu den grundlegen Werten gehört, auf die die Union sich gründet" und stellt fest, dass TTIP und CETA "unbestreitbar eine Änderung der Rechtsordnung der Union herbeiführen" würden und daher Teil einer demokratischen Debatte sein müssen. Wir freuen uns sehr über dieses Urteil. Für die Kommission, die solche Handelsabkommen am liebsten hinter verschlossenen Türen verhandeln will, ist es eine herbe Niederlage.
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Wir fordern jetzt, dass im Europäischen Parlament eine Anhörung stattfinden muss, in der wir unsere Kritik an der aktuellen Handelspolitik darlegen können. Hätte die Kommission unsere Initiative 2014 registriert, hätten wir eine solche Anhörung nach der Unterschriftenübergabe automatisch bekommen. Das ist das Mindeste, was wir nach diesem Urteil erwarten können. Und es gilt umso mehr, als dass Handelskommissarin Malmström plant, TTIP nach dem Wahljahr 2017 wieder aus dem Eisschrank zu holen.
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Kommt TTIP mit Trump?Â*|Â*Umweltinstitut München

Grüsse,
Oregano