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Okay, ich hätte auch gleich googlen können - hier ist es nun: https://www.landkreis-mittelsachsen...en-zur-einrichtungsbezogenen-impfpflicht.html:
Effektiv haben hierbei also auch die betreffenden AG ihren ANn den Rücken gestärkt - und zwar konkret bzgl. der Pflegekräfte (dpa/Blick 9.6.2022):
Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
08.06.2022
Rund 570 Einrichtungen haben dem Gesundheitsamt zirka 3200 Mitarbeiter gemeldet, die nicht geimpft oder genesen sind sowie kein ärztliches Attest vorlegen können und damit von der Impfpflicht betroffen sind.
Nach den ausgeräumten Softwareproblem wurden in den vergangenen Tagen rund 120 Unternehmen angeschrieben. Sie meldeten, dass bei einem Betretungs- und Tätigkeitsverbot der betroffenen Mitarbeiter die Versorgungssicherheit gefährdet ist. Infolge erhielten 1200 Beschäftigte bereits ein Schreiben, dass sie ihre Tätigkeit aus Sicht des Gesundheitsamtes weiter uneingeschränkt nachgehen können.
Ziel des Gesundheitsamtes ist es, alle Fälle zügig zu bearbeiten. Damit sollen die Beschäftigten schnell Sicherheit bekommen. Entscheidend ist für den Landkreis, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist.
Effektiv haben hierbei also auch die betreffenden AG ihren ANn den Rücken gestärkt - und zwar konkret bzgl. der Pflegekräfte (dpa/Blick 9.6.2022):
Der Landkreis weicht den Angaben zufolge vom bundesweit geltenden Vorgehen in der Corona-Pandemie ab und verzichtet auf die Anhörung der Betroffenen und die Androhung von Bußgeldern und Betretungsverboten. Vielmehr wird bei den Pflegeeinrichtungen abgefragt, ob bei einem Betretungsverbot der ungeimpften Mitarbeiter die Versorgungssicherheit gefährdet wäre.
Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bekräftigte, dass beim Umgang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht die Versorgungssicherheit Priorität haben müsse. "Wir vertrauen den Landkreisen und Kreisfreien Städten an dieser Stelle voll und ganz und haben auch immer gesagt, dort wo die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet werden kann, kann kein Betretungsverbot ausgesprochen werden." Sie sei überzeugt, dass die Behörden vor Ort auf Basis der Vollzugshinweise sehr verantwortungsbewusst entschieden. Ende Juni würden Berichte der Behörden zur Umsetzung der Impfpflicht erwartet.
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