Mitmachen! Schreibt unsere Minister an! Dringend!

Themenstarter
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04.11.06
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Hallo.

Ich habe schon gesehen, dass ihr dem anderen Post gefolgt seid und kräftig mitgemacht habt.

Es erreichte mich heute noch eine Mail mit dem Aufruf unsere Politiker zu benachrichtigen:
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Guten Tag,
kennen Sie den Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises? (Wenn nicht, hier finden Sie's heraus.) Deutscher Bundestag: Abgeordnete nach Bundeslndern

Fordern Sie ihn oder sie doch einmal zu einer Stellungnahme auf, ob er den Gesetzentwurf unterstützt. Und wenn ja, warum. Weisen Sie ihn auf die Folgen seiner Entscheidung hin. Die Bundestagsabgeordneten sind Volksvertreter. Und in diesem Sinne sollten sie auch Volkes Stimme hören.

Was können Sie also konkret tun?

Schicken Sie Ihrem Abgeordneten dieses Schreiben jetzt (oder passen Sie es für Ihre Bedürfnisse an):

Guten Tag, Herr/Frau Abgeordnete/r [Name],

heute möchte ich Sie als Abgeordnete/r unseres Bundeslandes/Wahlkreises persönlich wegen einer geplanten Gesetzesänderung durch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ansprechen, die ich nicht richtig finde.

Im Schutze der parlamentarischen Sommerpause hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen Änderungsentwurf - 2. Gesetz zur Änderung des LFBG - auf den Weg gebracht.

Dieser Änderungsentwurf stuft zukünftig nährstoffangereicherte Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Energy Drinks und diätetische Lebensmittel nicht mehr als Lebensmittel ein.

Dieser Änderungsentwurf ist weder logisch noch nachvollziehbar, da Nährstoffe per Definition Bestandteil von Lebensmitteln sind.

Viele unserer Therapien werden nachhaltig durch die zusätzliche Gabe von Nahrungsergänzungsmitteln unterstützt. Diese werden durch die Patientinnen und Patienten selbst gezahlt und tragen somit zur Entlastung der Krankenversicherung bei. Aber auch nicht erkrankte Personen nehmen regelmäßig Nahrungsergänzungmittel oder diätetische Lebensmittel zu sich.

Tritt die Änderung in Kraft, können geschätzte 35,9 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher nicht mehr wie bisher in Deutschland gezielt ihre Nahrung ergänzen. Alle Produkte müssten den Weg durch eine bürokratische Zusatzstoff-Anmeldung nehmen. Damit wird jede Innovation nachhaltig gehemmt und der Markt droht zu kollabieren mit dem unabwendbaren Verlust von Arbeitsplätzen.

- 35,9 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger kaufen Nahrungsergänzungsmittel, um sich optimal zu ernähren und gesund zu bleiben (Quelle: TdW Intermedia 05/06)
- Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Lebensmittel sind sicher. Sie unterliegen bereits jetzt einer Notifizierungspflicht und unterstützen die eigenverantwortliche Gesundheitsvorsorge.
- Das Ministerium versucht sich in einer Nacht- und Nebelaktion über Oberverwaltungsgerichtsurteile hinwegzusetzen
- Die Gesetzesänderung ist ein deutscher Alleingang und hat keine EU-Verordnung zur Grundlage. Sie verstößt damit gegen den Grundsatz des EU-Binnenmarktes. In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf das Urteil des EuGH zum "Vitaminverbot". Mit seinem Urteil vom 12.07.2005 bestätigt der EuGH, dass die Gemeinschaftsrichtlinie über Nahrungsergänzungsmittel (FSD) gültig ist. Die Direktive (FSD) bezieht sich nicht auf natürliche Vitamine und Mineralstoffe, wie sie normalerweise in der Nahrung oder als deren Bestandteil verzehrt werden. Sämtliche natürliche Vitamine und Mineralstoffe sind von der FSD ausgenommen und bleiben nach diesem Urteil frei verkäuflich. Die Direktive gilt nur für "chemische Substanzen", die nicht natürlichen Ursprungs sind. Ein Antrag auf Zulassung dieser Substanzen zur Positivliste darf nur auf Grund einer eingehenden Risikobewertung abgelehnt werden.
- Das vom Bundesministerium geplante Gesetz stoppt alle Innovationen.
- Die geplante LFGB-Änderung stellt einen Affront gegen mündige Verbraucherinnen und Verbraucher dar. Unabhängig davon schädigt sie Einzelhandel, Werbewirtschaft und Lebensmittelindustrie.

Ich bin nicht bereit ein solches Vorgehen der Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu tolerieren und lege daher schärfsten Protest ein.

Setzen Sie sich als unser Abgeordneter für eine Rücknahme dieses Gesetzesentwurfes ein. Verweisen Sie auf das übergeordnete EU-Recht und verweigern Sie die Zustimmung für ein unsinniges Gesetz, das Verbraucher bevormundet und Arbeitsplätze kostet.

Herzliche Grüße


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Macht alle mit!Ich sehe dies als sehr effektive Methode was zu bewirken.Geht am besten die ganze Liste durch die nach dem Link erscheint.Rechts bei der Liste der Leute eures Bundeslandes findet ihr das Anschreibfeld.
Bitte beteiligt euch alle und sagt auch den anderen Members bescheid.Ihr könnt diesen Post auch gerne in anderen euch bekannte Foren posten.

Es eilt!
 
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11.02.10
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Schreibe ich das an alle 14 Abgeordneten, die bei Meck-Pomm angezeigt werden? (-kein Problem) Oder nur aus meinem Wahlkreis? Ich glaub das sind nur 2 oder so?

Gruß,
Polarwind
 
Zuletzt bearbeitet:
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Hallo,

Aufrufe an unsere Politiker???

Wo lebst Du? Was für ein Bild hast Du von unseren Politikern (gemeint sind hier doch wohl unsere Bundestagsabgeordneten) und den Entscheidungsabläufen im Bundestag? Was traust Du unseren Politikern zu? Welche fachliche Kompetenz überhaupt?

Welcher Abgeordnete, der mühsam über eine Gewerkschafts- oder Parteikarriere sein Amt erreicht hat, ist bereit, dieses Amt wieder aufs Spiel zu setzen, indem er einen Fraktionszwang auch nur in Frage stellt?

Wie soll ein solcher Abgeordneter auch überhaupt noch ein Bewusstsein für Eigenverantwortung entwickeln, wenn das Parlament sowieso fast nur noch das ratifizieren darf, was in Brüssel zuvor beschlossen wurde? Oder was der Koalitionsausschuss bereits beschlossen hat?

Welche Reaktion auf Deine Eingabe erwartest Du ernstlich von einem „verantwortungsbewussten“ Abgeordneten, der beispielsweise eine Gesundheitsreform mit beschlossen hat, obwohl ihm die etwa 600 Seiten Gesetzestext erst in der Nacht vor der Abstimmung zur Verfügung standen?

Hast Du immer noch nicht begriffen, dass Entscheidungsprozesse – sofern sie überhaupt noch national stattfinden - nicht im Parlament reifen sondern von einer Ministerialbürokratie entwickelt werden, die sich einen Dreck darum schert, wer unter ihr Bundeskanzler(in) oder Minister(in) ist? Die – insofern bestärkt durch das System der Brüsseler Bürokratie – längst gelernt hat, das Primat der Legislative zu ignorieren und dieses Spiel perfekt beherrscht? Und auf die unsere wirklichen Entscheidungsgremien (z.B. auch die Bundeskanzlerin und der Koalitionsausschuss) mangels eigener personeller Kompetenz trotzdem blind vertrauen?

Wenn Du hoffst, ein Brief an Deinen Abgeordneten könnte auf mehr Gehör und Resonanz treffen, als der berühmte Sack Reis, der in Peking ständig umfällt – träum weiter!

Ich befasse mich seit langem mit biologisch äußerst hochwertigen Nahrungsergänzungsmitteln.

Sollte deren Vertrieb in Deutschland tatsächlich auf diese Weise blockiert werden, wird unsere Firma ihren Sitz ganz einfach über die Grenze in die Niederlande verlegen und von dort nach Deutschland liefern.

Unsere Firma wird dann ihre Steuern auch in den Niederlanden und nicht mehr in Deutschland zahlen.

Das und alleine das können unsere Politiker in seinen Konsequenzen dann vielleicht verstehen. Aber selbst dann rechne ich mit keinen Konsequenzen, weil auch diese Konsequenzen fiskalisch wohl zu unbedeutend sind.

Aber auch selbst dann hätten unsere Politiker immer noch keine Chance, sich gegen die hier alleine verantwortliche Ministerialbürokratie durchzusetzen – selbst wenn sie dazu überhaupt bereit wären, was ich nach langjähriger Beobachtung schon längst für ausgeschlossen halte.

Auf der Suche nach einem freien Warenangebot über das Angebot der großen Konzerne hinaus solltet Ihr deshalb Eure Suchmaschinen langsam auf die Endung .nl umstellen. Alles andere geht m.E. an der Realität vorbei!

Trotzdem viel Erfolg!

Mulligan
 
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11.02.10
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Lieber Mulligan,

diese Gesetze werden irgendwann auch die Niederlande betreffen. Es betrifft die ganze EU und den Rest, USA und den Rest der Welt.
Was hier beschlossen wird ist nur ein Schritt von vielen, welche noch kommen werden (siehe CODEX ALIMENTARIUS). Die Veränderungen kommen anfangs langsam, so dass wir sie kaum bemerken und ernstnehmen.
Und irgendwann ist es normal, dass wir keine gesunden Nahrungsmittel und NEMs mehr bekommen.

Und lieber Mulligan,

bitte nenne mir eine Alternative diese Sachen zu bekämpfen, außer so lange zu Flüchten bis es vorbei ist.

Gruß,
Polarwind
 
Themenstarter
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04.11.06
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Hallo Mulligan.

Seit einem Tag dabei und ein Eintrag.Stell dich doch erst einmal vor.
 

ADo

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06.09.04
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Hallo,

Ich habe schon Antwort:)

Sehr geehrte Frau ADo,

dies ist der erste Hinweis, den ich erhalte und der sich auf eine Änderung des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und
Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB) bezieht. Inhaltlich kann ich ihnen dazu noch keine Auskunft geben, danke aber für die Information.

Da ich weder Mitglied des zuständigen Ausschussen noch der Arbeitsgruppe bin habe ich ihr Anliegen, mit Bitte um Prüfung, an die Arbeitsgruppe Verbraucherschutz und Landwirtschaft der SPD Bundestagsfraktion zugeleitet. Sollten sie mit ihren Befürchtungen recht haben, werden wir prüfen, inwieweit wir auf Änderungen des Regierungsentwurfs hinwirken können. Aus der Oppositionsrolle ist dies verständlicher Weise schwierig.

MfG

Alexander Mühle
wiss. Mitarbeiter und Büroleiter

---------------------------------------------
Büro
Gabriele Lösekrug-Möller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1
11011 Berlin
 

castor

Mulligan hat recht, das ist ein hoffnungsloses Unterfangen.

Wer steckt wohl hinter solchen Gesetzesänderungen? Natürlich BigPharma, das ist der erste Aspekt. Warum bekommen sie was sie wollen? Ganz offensichtlich, weil auffallend viele ausrangierte Politiker in ihrer zweiten Karriere ihre Brötchen bei Pharmaunternehmen verdienen. Den Weg dahin will man sich offensichtlich nicht verbauen, sondern vielmehr von langer Hand planen.

Ein paar prominente Beispiele: Cornelia Yzer war parlamentarische Staatssekretärin der CDU und ist heute Hauptgeschäftsführerin des Verbandes der forschenden Arzneimittelhersteller. In unzähligen Talk-Shows hielt sie Anfang des Jahres als Top-Lobbyisten für ihre Branche das Gesicht in die Kameras und versuchte mit aller Macht die Eindämmung der ausufernden Preisgestaltung zu verhindern. Andrea Fischer, Bündnis90/ Die Grünen, war in der Rot-Grünen Bundesregierung Bundesgesundheitsministerin und macht heute in einer PR-Agentur den Job als Lobbyisten der Pharmabranche. Peter Schmidt, ehemals Gesundheitspolitischer Referent der SPD, ist heute Geschäftführer der ProGenerika. Horst Teltschik ist ein weiterer bekannter Name. Die Liste der erst- und zweitklassigen Politiker, die heute den Steigbügelhalter für die Pharmaindustrie machen, ließe sich fortsetzen.

Was bei uns noch eher provinziell anmutet, hat in den USA richtig große Dimensionen. Die ganz großen Familiendynastien der Republikaner sind richtig fett versponnen in allen möglichen Pharmakonzernen. Wir werden immer mehr von diesem Wirtschaftszweig dominiert.
 

nicht der papa

Temporär gesperrt
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18.11.09
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So sieht es aus. Die schauen vor allen Dingen, dass sie ihre Pfründe sichern.
Was bei uns noch eher provinziell anmutet, hat in den USA richtig große Dimensionen. Die ganz großen Familiendynastien der Republikaner sind richtig fett versponnen in allen möglichen Pharmakonzernen. Wir werden immer mehr von diesem Wirtschaftszweig dominiert.
Unvergessen Vogelgrippe: Rumsfeld profitiert vom Tamiflu-Boom - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft
 
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11.02.10
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Dann bin ich ja beruhigt, dass ich nichts machen kann!
Gut, dass wir das vorher wissen! Dann kann ich ja jetzt den ganzen Tag Pornos gucken!:freu:

Schwach, echt schwach Leute...
 
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25.09.07
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Hallo,

ich habe da auch schon einiges hinter mir, muss im passenden Thread mal wieder aktualisieren :cool:.

Ich schrieb zuerst an die Bundesregierung direkt, auf deren Hinweis (Serienbrief, die Geschichte Vitamine sind nicht als Medis zugelassen, etc...) dann an das Ministerium für Gesundheit. Es kam ein ähnlicher Serienbrief als Antwort mit der gleichen Story und ich solle doch an unser Landesministerium schreiben. Dies habe ich dann auch noch gemacht, von dort wurde mir dann geantwortet mein Schreiben wäre an das Ministerium für Gesundheit weitergeleitet worden... :))) :mad:. Ich warte auf die Antwort - oder auch nicht... :idee:.

Meine Hinweise auf die Unnötigkeit mir mit solchen Serienbriefe zu schreiben wurden vermutlich noch nicht mal gelesen. Und Ihr könnt mir gerne glauben, ich habe bestimmt keinen Blödsinn verzapft :schlag:!


Liebe Grüße :wave:.

Heather
 
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04.11.06
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Schreibt einfach.

Pessimismus ist eine feine Sache.Damit drücken die Medien tag täglich die Leute nach unten um sie bedrückt und handlungsunfähig zu halten.

Wenn man es nicht probiert dann ist das Ergebnis schon sicher.

Und von neuen Mitgliedern die mit einem Post schlechte Stimmung verbreiten halte ich mal gar nichts. Wer steckt dahinter? Ein 1€ Jobber der im Auftrag der Pharmindustrie in Foren pessimistischen Non-Sense schreibt? K.a. zumindest hat er sich noch nicht weiter vorgestellt.

Also Kopf hoch und nach Vorne schauen und...

Schreibt, schreibt, schreibt!

;)
 
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02.09.10
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Halt mal den Ball flach Alter! :mad:Bevor Du durch Deine arrogante und besserwisserische Art hier Leute (die nur ihre Meinung vertreten und nicht Deiner Meinung sind) versuchst zu beleidigen und niederzumachen, denk mal darüber nach wo Du hier bist: In einem Forum!!! Und hier gelten alle Meinungen auch wenn sie Dir nicht passen! Es muß nicht jeder ein Fan von Na-Er-Mitteln sein nur weil Du damit Deine Kohle verdienst!!!!!!!

Klar??
 
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10.01.04
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Mal eine ganz einfache Frage:

Wo kann ich eigentlich den Text zu dieser Gesetzesvorlage nachlesen, damit ich selbst sehe, um was es da geht?

Gruss,
Oregano
 
Beitritt
02.04.10
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Oregano,
die Frage habe ich in einem anderen Fred zu diesem Thema auch schon mehrfach gestellt. Ich habe noch keine Spur von dieser planten Gesetzesänderung von offizieller Seite im www gefunden.Auch auf der Seite des Ministeriums nicht.
vG H..
 
Beitritt
11.02.10
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Wo kann ich eigentlich den Text zu dieser Gesetzesvorlage nachlesen, damit ich selbst sehe, um was es da geht?

Ich weiß nicht ob es schon woanders gepostet wurde, aber vll. hilft das erstmal weiter:

Gruß,
Polarwind
 

Anhänge

  • Dokumente_Gesetzesaenderung_Nahrungsergaenzungsmittel.pdf
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05.09.08
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Hier eine Analyse von CODEX ALIMENTARIUS von ZENTRUM DER GESUNDHEIT:

Codex Alimentarius

Gruß,
Polarwind


Aus dem Link:

Weltweit sind alle Milchkühe mit dem genmanipulierten rekombinanten Rinderwachstumshormon der Firma Monsanto zu behandeln

Es wird aller Wahrscheinlichkeit nach unzulässig werden, in Ernährungsfragen in irgendeiner Form Rat zu erteilen. Das beinhaltet auch schriftliche Artikel in Zeitschriften oder im Internet sowie mündlichen Rat an Freunde, Familienmitglieder oder sonst jemanden.

Die Untergrenze wird auf nur 15 Prozent der empfohlenen Verzehrmenge (RDA) festgesetzt.6 Selbst mit Rezept wird niemand mehr auf der Welt solche Nährstoffe in therapeutisch wirksamen Mengen bekommen können.

Alle Mikro-Nährstoffe (wie z. B. Vitamine und Mineralien) sind als Giftstoffe anzusehen und aus allen Lebensmitteln zu entfernen,

Sämtliche Lebensmittel (einschließlich Your text to link...Bio-Lebensmittel) sind zu bestrahlen, wodurch alle "giftigen" Nährstoffe entfernt werden

Ich finde das eher fragwürdig... viell.gibt es irgendwo objektivere Darstellungen?
 
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