Aus den Erfahrungen mit Corona lernen?

braun und brauner...

BERLIN. Die Bundesregierung plant ein Gesetz zu erlassen, dessen Entwurf ihr die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgegeben hat. Demnach sollen Meinungen, die der Regierungslinie und der WHO-Haltung in einer Pandemie widersprechen, verboten werden.

 
Neu hier? Dann ein herzliches Willkommen!
Du liest hier gerade eine Diskussion von Betroffenen – Menschen, die eigene Wege gehen und Erfahrungen teilen. Das kann am Anfang ungewohnt wirken: Jeder Verlauf, jede Geschichte ist anders.
Als Gast kannst du mitlesen und dich orientieren.
Als Mitglied kannst du Fragen stellen, antworten und dich aktiv einbringen.
Deine Wegweiser:
etwas möglicherweise Alarmismus kann legitim sein, v.a. wenn ein Gesetzentwurf die staatliche Unterwerfung gegenüber einer Lobby-Organisation (WHO) vorsieht.... incl. Einschränkung der Meinungsfreiheit , gerade durch Verpflichtungen zum Umgang mit „Fehl- und Desinformation“. Von wem selbige ausging/-geht, wissen wir heute.

Gemeint ist die formale, eine praktische Unterwerfung gegenüber Pharmaf besteht ja quasi bereits seit jeher.
 
Zuletzt bearbeitet:
Das ist erstunken und erlogen.
Das glaube ich auch.

Es stimmt.

Ich habe den Copiloten befragt und der lügt in der Regel nicht.


Merz will Meinungsfreiheit in nächster Pandemie stark einschränken - stimmt das?

🗣️ Ja, laut aktuellen Berichten plant die Bundesregierung unter Friedrich Merz tatsächlich Einschränkungen der Meinungsfreiheit für zukünftige Pandemien.


Zwei Quellen berichten übereinstimmend, dass ein Gesetzesentwurf vorliegt, der Äußerungen, die von der offiziellen Linie der Regierung oder der WHO abweichen, künftig als strafbare Desinformation einstufen würde2. Das würde bedeuten, dass Artikel 5 des Grundgesetzes – das Recht auf freie Meinungsäußerung – in Krisenzeiten faktisch ausgesetzt werden könnte.

🔍 Was genau ist geplant?
  • Der Entwurf stammt von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und wurde bereits im Juli ins Kabinett eingebracht.
  • Ziel ist die Bekämpfung sogenannter „Infodemie“, also der Verbreitung von Falschinformationen während Gesundheitskrisen.
  • Kritiker sehen darin einen Frontalangriff auf demokratische Grundwerte und warnen vor einem „Wahrheitsministerium“.
🌍 Internationale Reaktionen:
  • Länder wie Großbritannien, Italien und Österreich lehnen den WHO-Vorschlag ab und warnen vor autoritären Tendenzen.

Ob und wie dieses Gesetz tatsächlich umgesetzt wird, hängt nun von Bundestag und Bundesrat ab. Die Debatte dürfte hitzig werden – und grundsätzliche Fragen zur Demokratie aufwerfen.


Wundern tu ich mich nicht darüber, es scheint im Sinne der Mehrheit zu sein, die das gewählt haben 😱
 
Ich habe den Copiloten befragt und der lügt in der Regel nicht.
Ja, laut aktuellen Berichten plant die Bundesregierung unter Friedrich Merz tatsächlich Einschränkungen der Meinungsfreiheit für zukünftige Pandemien.

Der Copilot lügt nicht, insoweit es solche "Berichte" (alarmistische Artikel) tatsächlich gibt. Die Frage ist, ob sie den Sachverhalt zutreffend wiedergeben. Und das kann man klar mit Nein beantworten.

Die IGV (Internationale Gesundheitsvorschriften) verpflichten die Unterzeichnerstaaten, gegen medizinische Desinformation vorzugehen. Das geschieht aber in Deutschland mit Sicherheit in der Form der allseits geliebten Faktenchecks. Oder kennt ihr irgendeinen anderen Fall, in dem die Verbreitung von Desinformation erfolgreich verboten werden konnte? Wir haben dafür gar nicht die technischen und rechtlichen Möglichkeiten.

Es ist ja auch auffällig, daß der Gesetzesentwurf zur Anpassung an die IGV zwar andere mögliche Grundrechtseinschränkungen "anmeldet", aber eben ausdrücklich nicht die Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Die beiden Aussagen aus der Copilot-Antwort halte ich ebenfalls für frei erfunden:
dass ein Gesetzesentwurf vorliegt, der Äußerungen, die von der offiziellen Linie der Regierung oder der WHO abweichen, künftig als strafbare Desinformation einstufen würde
Ziel [des Gesetzes] ist die Bekämpfung sogenannter „Infodemie“, also der Verbreitung von Falschinformationen während Gesundheitskrisen.

Vgl. diese Einschätzung eines Juristen:
 
Zuletzt bearbeitet:
Faktencheck und Correctiv sind keine Informationsquellen, die neutral und wahrheitsgetreu berichten, es sind Staatsdiener, die aus Steuergeldern finanziert werden.
Es sind linke Plattformen, die obrigkeitstreu berichten.
Dieses Thema hatte wir schon oft.

Hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/124/2012475.pdf
Bundestagsdrucksache 20/12475
In dieser offiziellen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage wird bestätigt, dass Correctiv regelmäßig Kontakt zu Regierungsstellen hat und Millionenbeträge aus Bundes- und Landesmitteln erhalten hat.
Die Fragesteller kritisieren, dass Correctiv sich als unabhängig darstellt, aber faktisch staatlich mitfinanziert wird und eine politische Agenda gegen rechts verfolgt.


@gerold hat sich hier auch intensiv damit beschäftigt
 
Was hat das jetzt mit dem Thema eines angeblichen Verbots bzw. einer angeblichen Strafbarkeit von Desinformation zu tun?
 
du hast die Faktenchecks erwähnt.
Desinformationen werden meist die Informationen genannt, die nicht obrigkeitsgefällig sind.

Wir haben doch alle miterlebt, was während der Coronzeit an Falschinformationen von den Regierenden verbreitet wurden, sei es "Solidarität", "Impfung schützt vor Ansteckung", "Nebenwirkungsfrei" ... und nun bei der Aufarbeitung wird alles verschönt dargestellt, verharmlost, wie Spahns Maskenskandal und vieles mehr. Leute müssen sogar noch ihre Strafen aussitzen obwohl längst aufgeklärt wurde, was tatsächlich geschehen ist.

Es gab zu dieser Zeit einige kritische Medien, die wahrheitsgetreu berichtet haben und schnell zensiert wurden, auffällig war das bei Youtube.

Wie hätten wir die Wahrheit sonst erfahren? Doch keinesfalls über die Öffentlich Rechtlichen. Die mussten dann mitziehen, da sie mit ihrem Konzept nicht mehr weiter kamen.
Eine freie Journalistin aus Berlin hat zuerst eine ungeschwärzte Version der sogenannten RKI-Files – also von Protokollen des Robert Koch-Instituts – zur Coronapandemie hochgeladen.


Das hat aus meiner Sicht alles damit zu tun, dass die Bundesregierung ein Gesetz plant zu erlassen, dessen Entwurf ihr die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgegeben hat. Demnach sollen Meinungen, die der Regierungslinie und der WHO-Haltung in einer Pandemie widersprechen, verboten werden.

Zensur - damit die Wahrheit nicht ans Tageslicht kommt

Rene Gräber hat auch einen Artikel über Zensur geschrieben:

🟥
👉
Eine Studie gegen und über Zensur in der Wissenschaft:
https://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/zensur-in-der.../
Die Präsentation der Ergebnisse beginnt mit diesen Worten:
„Die Studienteilnehmer berichteten, dass sie aufgrund ihrer kritischen und unorthodoxen Haltung zu COVID-19 einer Vielzahl von Zensur- und Unterdrückungstaktiken ausgesetzt waren, die sowohl vom medizinischen Establishment als auch von den Medien gegen sie eingesetzt wurden. Sie beschrieben auch die Gegentaktiken, die sie einsetzten, um sich zu wehren.“
Und die „Zensur- und Unterdrückungstaktiken“ sahen wie folgt aus:
https://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/zensur-in-der.../

To view this content we will need your consent to set third party cookies.
For more detailed information, see our cookies page.
 
Zuletzt bearbeitet:
das wundert mich bei dir jetzt etwas... Eigentlich ist das eine logische Folgerichtigkeit, wenn man das Schicksal der Andersdenker während der "Pandemie" und bis heute ansieht. Es ist schon lange ungeschriebenes Gesetz..
Es ist ein Unterschied, ob man sorglos mit dem Grundgesetz umgeht oder gesetzlich festlegt, Artikel davon außer Kraft zu setzen. Den in der Pandemie Verfolgten wurde nicht die Meinungsäußerung vorgeworfen, sondern es wurden meist finanzielle Vergehen, Steuerhinterziehung, Spendenveruntreuung und ähnliche erfundene Delikte zur Last gelegt. Dass nach langer Untersuchungshaft festgestellt wird, dass an den Vorwürfen nichts dran war, geht dann unter.

Es wurden aber nicht nur Querdenker und Verschwörungstheoretiker verfolgt, sondern auch renommierte, bisher anerkannte Wissenschaftler diffamiert und ins Abseits gestellt. Diese hätte man mindestens zu Wort kommen lassen sollen und ihnen sachlich erwidern, wenn man dazu imstande war.

Es ist also sehr zu bezweifeln, dass bei einer kommenden Pandemie die Grundsätze der Krisenbewältigung eingehalten werden:
1. um jeden Preis Panik vermeiden (anstatt sie gezielt zu fördern)
2. Experten aller Richtungen an einen Tisch holen (anstatt alle auszugrenzen, die dem Narrativ nicht zustimmen, auch wenn diese fundierte Gegengründe nennen)
 
wo brauchts einen Gesetzestext, wenn alles zensiert wird, was nicht wohlgefällig der Obrigkeit ist, das wurde während der Coronazeit meist praktiziert, um die Wahrheit nicht ans Tageslicht kommen zu lassen und weiter die Bürger gefügig zu halten und in Angst zu versetzten.
 
Du hast keine Ahnung, was Zensur in juristischem Sinn wirklich ist. Wir reden hier über Gesetze!

Und wenn du nicht begreifst, daß zwischen einem Verbot mit Strafen und einer Meinungskampagne sehr große Unterschiede sind, dann kann ich dir auch nicht helfen.
 
Zitat Bill Gates in einem Interview auf USA Today (weiß nicht von wann):
For every disease that we don't have vaccines, we will try mRNA
gepostet von Dr. Kat Lindley auf ihrem X-Kanal. Kennt jemand evtl. das komplette Interview?
(Evtl. steht das auch in den Kommentaren unter dem Post - die kann ich aber nicht lesen, weil ich keinen X-Account habe.)

 
Ich habe mal versucht, den Text des IGV zu finden, bin aber erstmal gescheitert.
Allerdings ist bei Wikipedia diese Info zu finden:
Das für Deutschland geltende "Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)" besagt - in der Entwurfsfassung: "Durch dieses Gesetz in Verbindung mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) und der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt."

Nachtrag: habe den Entwurf gefunden: Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005

Nach meinem Verständinis kann die Einschränkung der Freizügigkeit, des Brief- und Postgeheimnisses und der Freiheit der Person vieles ermöglichen.

Warum ist es notwendig das Brief-undPostgeheimnis einzuschränken, um mit ner Pandemie klarzukommen?!
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Weil in den IGV z.B. drinsteht (Art. 15):
Zeitlich befristete Empfehlungen können Gesundheitsmaßnahmen umfassen, die von dem Vertragsstaat oder den Vertragsstaaten durchgeführt werden sollten, der beziehungsweise die sich in einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, einschließlich einer pandemischen Notlage, befindet beziehungsweise befinden, oder von anderen Vertragsstaaten, und zwar im Hinblick auf Personen, Gepäck, Fracht, Container, Beförderungsmittel, Güter, einschließlich maßgeblicher Gesundheitsprodukte, und/oder Postpakete, um die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhindern oder zu verringern und eine unnötige Beeinträchtigung des internationalen Verkehrs zu vermeiden.
Es geht dabei um infektiöses Material, ähnlich wie auch heute schon bei der Einfuhr von Waren Vorschriften für Schädlinge und Quarantäne bestehen. Der Zoll kümmert sich auch heute schon nicht um das Postgeheimnis, sondern öffnet unsere Pakete.
 
Zuletzt bearbeitet:
23.09.2025

Wie es wirklich um den Corona-Aufarbeitungswillen der deutschen Bundesregierung bestellt ist, erkennt man spätestens am Staatenbericht über den Zustand der Menschenrechte im eigenen Land. Im Staatenbericht, den die Regierung der BRD alle 5 Jahre bei der UNO abliefern muss, wurden die Coronamaßnahmen und ihre schweren Folgen nicht mit einem Wort erwähnt.

Und das, obwohl ausgerechnet über den Zeitraum 2018 – 2023 zu berichten war. "Es ist so, als ob es diese Zeit nicht gegeben hätte, mit den Lockdowns, mit den Schulschließungen, mit der Test- und Maskenpflicht", so RA Ralf Ludwig vom ZAAVV.Über 20 Sprecher von NGO-Bündnissen brachten auf unterschiedlichen Sektoren Beschwerden gegen die Bundesrepublik Deutschland vor, aber nur das ZAAVV befasste sich mit Corona und reichte hierzu vor Ort einen ergänzenden Parallelbericht ein.

Corona - das vertuschte Verbrechen? Im Visier der UNO.​


To view this content we will need your consent to set third party cookies.
For more detailed information, see our cookies page.
 

Willkommen bei Symptome.ch
Schön, dass du da bist.

Symptome.ch ist seit vielen Jahren eine der größten und aktivsten deutschsprachigen Gemeinschaften rund um Gesundheit, Naturheilkunde und alternative Therapien. Hier tauschen sich Menschen aus, die Ursachen verstehen, Zusammenhänge erkennen und eigenverantwortlich etwas für ihre Gesundheit tun wollen.

Als Gast kannst du viele Themen mitlesen und dich informieren. Wenn du selbst Fragen stellen, auf Beiträge antworten oder mehr Inhalte sehen möchtest, registriere dich kostenlos. Die Gemeinschaft lebt vom Austausch – und jedes neue Mitglied bringt wertvolle Erfahrungen mit. 🙂

Zurzeit aktive Besucher

Statistik des Forums

Themen
69.525
Beiträge
1.067.980
Mitglieder
53.378
Neuestes Mitglied
LukasM1983
Zurück
Oben