D: Jamaika birgt eine Chance, aber es eilt

[James]

Hallo,

bei Jamaika gibt es eine große Chance für den bundesweiten Volksentscheid: FDP, CSU und Grüne wollen ihn, nur die CDU blockiert noch.

Am Sonntag verhandelt die Union über die zukünftige Regierung. CSU-Chef Seehofer hat den Volksentscheid vor der Wahl versprochen - und wird versuchen, ihn Merkel abzuringen. Sieht die Kanzlerin, wie populär direkte Demokratie bei den Bürger/innen ist, könnte sie leichter nachgeben.

Mit der Einbindung der Möglichkeit von Volksentscheidungen wäre so etwas wie das Ackergift e.c.t längst vom Tisch.

https://www.campact.de/Direktdemokratie

 

[damdam]

Ich sehe das mit gemischten Gefühlen. An sich finde ich es zwar gut, aber Bürger können auch schlecht entscheiden. Meiner Meinung nach müssten sich Leute vor einer Entscheidung umfassend informieren. Ansonsten können sie leicht manipuliert werden (die Argumente im Campact-Link finde ich nicht so überzeugend). Und auch die Gefahr, dass die Mehrheit über Minderheiten einfach hinwegfegt, sehe ich. Das hat ja nicht nur mit Menschenrechten usw. zu tun, wie es bei Campact als Argument genannt wird.
Daher fände ich es besser, wenn bei dem Thema erstmal mehr Erfahrungen auf kommunaler und Landesebene gesammelt werden (finde ich noch ausbaufähig). Und es gibt noch andere Formen von Mitbeteiligung außer Volksentscheiden, die ich da besser finde (kosten aber auch mehr). Ein Beispiel wäre die https://de.wikipedia.org/wiki/Planungszelle
So oder so finde ich es aber gut, wenn es zu dem Thema eine Auseinandersetzung gibt und nicht gleich abgeblockt wird.

Viele Grüße

 

[Gleerndil]

.....und dann vielleicht als erstes die Volksfrage, ob es wirklich "Nichts anders zu machen gibt", wie Frau Merkel nach fast 10% Wahlstimmenverlust so "treuherzig"(?) in die Kameras sprach!
Sie hat es ja ganz deutlich gesagt, sie sieht, und weiß wohl, wirklich nicht, was sie und die CDU eigentlich ANDERS machen sollten, könnten, müssten........vielleicht sollten ihr die anderen (Parteien) doch eher die Steigbügel halten beim ABSTEIGEN von der Bundeskanzlerinposition!
Ohne Ideen, Visionen und Veränderungswillen als Bundeskanzlerin? Das dann vielleicht als zweite Volksentscheid-Frage.......

Gruß - Gerd