Bundestag ist bedeutungslos geworden

oli

Was man seit Längerem ahnt, wird in ein paar verlorenen Artikeln in den Massenmedien bestätigt:

Eine große Mehrheit der Abgeordneten hält die Gesundheitsreform für Murks - stimmt ihr aber trotzdem zu. Ein Lehrstück über den entmündigten Bundestag.

Es war einmal eine Reform, die wurde als das ganz große Ding angekündigt. Als "Durchbruch" (Angela Merkel), als "Paradigmenwechsel" (Kurt Beck). Daraus ist nichts geworden. Nur ein Lehrstück darüber, wie wenig das Parlament noch zu sagen hat. Und dass Abgeordnete etwas beschließen, was sie für Murks halten - damit die Koalition hält.
Quelle: http://www.stern.de/politik/deutschland/:Bundestag-Das-Mulla-Regime-Opfer/581930.html?nv=ct_cb
 

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