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In Praxen und anderen Gesundheitseinrichtungen müssen Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher ab sofort einen tagesaktuellen Antigentest vorlegen – unabhängig davon, ob sie geimpft oder genesen sind. Dies schreibt das geänderte Infektionsschutzgesetz vor, das am Mittwoch 24. November, veröffentlicht wurde. Schon jetzt komme es allerdings zu ersten Engpässen bei der Verfügbarkeit von Tests, wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) berichtet.
Die KBV weist darauf hin, dass „eine Rechtspflicht, die nicht erfüllt werden kann, auch nicht zu Sanktionen führen kann.“ In diesen Fällen rät die KBV dazu, die Nichtverfügbarkeit von Tests entsprechend zu dokumentieren.
Kritik an überstürzter Einführung der Testpflicht
Die KBV hat gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium nicht nur eine Kostenübernahmeregelung für diese verpflichtenden Tests in Arzt- und Psychotherapeutenpraxen gefordert, sondern übt außerdem Kritik an der „überstürzt und ohne Vorlauf eingeführten Verpflichtung von Arztpraxen, sich und ihr Personal zu testen“, heißt es in einer Mitteilung der KBV. „Die Einführung von Rechtspflichten ohne eine kommunikative Vorlaufzeit – gerade auch in Akutzeiten wie jetzt – erschwert die Arbeit der Praxen erneut“, kritisierte der stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende Stephan Hofmeister.
Zahl kostenfreier Tests müssen erhöht werden
Aufgrund der nunmehr täglichen Testpflicht fordert die KBV außerdem, die Anzahl der kostenfreien Tests umgehend zu erhöhen. Derzeit werden für das Praxispersonal nach der Coronavirus-Testverordnung nur die Kosten für zehn Antigentests pro Person im Monat übernommen. Eine Kostenübernahme für PCR-Tests für diese Testanlässe ist aktuell ausgeschlossen. Vor dem Hintergrund aktueller Studien aus Israel wäre laut KBV zudem zu prüfen, ob die Testpflicht in Arztpraxen bei dreimal geimpften Beschäftigten entfallen könne. ...
Da bin ich ja gespannt, was sich da tun wird...
Grüsse,
Oregano
