14.03.2006
Pressebericht Nr. 2 zur Plenarsitzung vom 14.03.2006 in Straßburg
EU-Strategie für Quecksilber
"Eine Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber" will das Europäische Parlament durchsetzen. Angesichts der Tatsache, dass die EU der größte Quecksilberexporteur der Welt ist, stehe die Gemeinschaft in der Verantwortung, Maßnahmen gegen die Gefahren dieses hochgiftigen Schwermetalls zu ergreifen.
"Quecksilber ist eine weltweite Gefahr. Es kennt keine nationalen und regionalen Grenzen", so der Berichterstatter Marios MATSAKIS aus Zypern. Er betonte zugleich die dringende Notwendigkeit eines integrierten Ansatzes der EU. Quecksilber und insbesondere dessen hochtoxische Form Methylquecksilber gehörten zu den für Mensch, Tier und Umwelt lebensgefährlichsten Stoffen überhaupt, würden aber zugleich in großem Ausmaß in Europa produziert. Die Kommission beabsichtigt in diesem Zusammenhang die Einführung eines Ausfuhrverbots für Quecksilber im Jahre 2011. Bereits jetzt müssten allerdings schrittweise Nachfrage und Angebot auf europäischer Ebene verringert werden.
Neben der raschen Reduzierung der gefährlichen Emissionen müssten auch sichere Endlagermöglichkeiten, die der ständigen Überwachung bedürften, gefunden werden: "Insbesondere bei der Lagerung von überschüssigem Quecksilber ist die Anwendung des Verursacherprinzips wichtig" - Unternehmen, die Quecksilber herstellen, sollten sich dementsprechend an den Kosten der Lagerung beteiligen. Der Region Almadén in Spanien, die seit Jahrhunderten in erster Linie vom Quecksilberabbau lebt, müsse bei einer wirtschaftlichen und sozialen Umstrukturierung unterstützt werden.
Die Verbrennung von Kohle mache den größten Anteil der Quecksilberemissionen aus. Deshalb seien verbindliche Grenzwertregelungen sowie der verbindliche Einsatz emissionsmindernder Technologie erforderlich. Weiterhin setze z. B. auch der Verbrennungsprozess in Krematorien Quecksilber frei und solle deshalb strikt überwacht und geregelt werden. Ebenso dürfe das Quecksilber in Mess- und Kontrollgeräten nicht unterschätzt werden, wenn es um die Beseitigung dieser Produkte geht. Angemessene Alternativen seien bei der Anschaffung entsprechender Geräte zu bevorzugen. Allerdings sollte den wenigen Fachbetrieben in der EU, die unter Verwendung geringfügiger Mengen von Quecksilber traditionelle Messgeräte herstellen, diese Verwendung "in einer sorgfältig kontrollierten Umgebung, für die eine Lizenz zu erwerben ist", weiterhin gestattet sein.
Gefährlich sei Quecksilber auch in Zahnfüllungen und zwar in Form von Dentalamalgam, aber auch Methylquecksilber in Nahrungsmitteln, insbesondere in Fisch und Meeresfrüchten, stelle eine andauernde Gefahr für die Menschen dar. Hier seien Maßnahmen zu ergreifen wie z. B. "ein Programm für europaweite Messungen des Methylquecksilbergehalts in Fischen". Zudem soll die EU-Kommission bis Ende 2007 einen Vorschlag zur Begrenzung der Verwendung von Quecksilber in Dentalamalgam vorlegen und sicherstellen, dass zahnmedizinische Abfälle ordnungsgemäß behandelt werden.
Das Parlament schlägt umfangreiche Aufklärungskampagnen vor, um die Bevölkerung über die Gefahren von Quecksilber zu informieren. Dabei sollen besonders empfindliche Bevölkerungsgruppen, wie Kinder oder schwangere Frauen, besonders berücksichtigt und alltagspraktische Empfehlungen weiter gegeben werden. Selbst Impfstoffe enthielten z. T. das gefährliche Schwermetall (Thimerosal) und seien unbedingt zu ersetzen.
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