Urteil des BVG zur Regelleistung Hartz IV

09.02.10 11:01 #1
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Urteil des BVG zur Regelleistung Hartz IV
darleen
Hallo Blue

das wird aber nicht passieren, leider...

es wird nicht gezeigt wenn für die Kinder kein Geld für Föderung da ist..Wenn Alleinerziehende probieren ihren Altag zu meistern, nebst Kind...nein es werden nur Hartz 4-Bezieher gezeigt, die sich na sagen wir mal in einem anderen Milieu aufhalten..Schmarotzertum per exelence..

so wird der Hartzt 4 Bezieher vorgeführt...nicht anderes ist es...der sogenannte **Abschaum**...als Buhmann der Nation..auf den mann * einprügeln* kann....

liebe grüße darleen

Urteil des BVG zur Regelleistung Hartz IV

Dora ist offline
Beiträge: 2.848
Seit: 05.07.09
Zitat von Blue68 Beitrag anzeigen
Hallo Dora,

genau das meinte ich: Das hat System.
Kaum wird die Realität der von Hartz IV lebenden Familien aufgegriffen, vom Bundesverfassungsgericht durchleuchtet und als "nicht menschenwürdig" erkannt,
wirst du in den Medien Berichte hören, billige Reportagen sehen können über Hartz iV Betrüger.

Vom Negativen wird schon irgendetwas hängen bleiben.....

Ich wünsche mir differenzierte Berichte ,welche die wirkliche Realität beleuchten.
Und ich wünsche mir zur Differenzierung fähige Mitmenschen.(Politiker eingeschlossen )

Liebe Grüße von Blue






Die Situation ist schon schlimm, vor allem man kann es nicht mehr nachvollziehen. Wundern kann man sich über gar nix mehr.


lg Dora
__________________
Ich bin nur dafür verantwortlich, was ich schreibe - nicht dafür, was du verstehst!

Urteil des BVG zur Regelleistung Hartz IV
Weiblich Blue68
Hallo

...nur mal nebenbei....ein Link zum "Namensgeber" von Hartz IV


Peter Hartz ? Wikipedia

Leben/Karriere/Veruntreuung von Firmengeldern.....


und eine kleine Chronologie....

Chronologie
22. Feb. 2002 Die Bundesregierung beauftragt die Kommission.
16. Aug. 2002 Die Kommission präsentiert ihre Ergebnisse (sog. „Hartz-Vorschläge“) im Berliner Dom.
22. Aug. 2002 Beschluss der Bundesregierung zur Umsetzung der Vorschläge;
Erarbeitung der vier Schritte zur Umsetzung
23. Dez. 2002 Erstes Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
Inkrafttreten mit Wirkung ab 1. Januar 2003, einzelne Regelungen mit anderen Inkrafttretenszeitpunkten
23. Dez. 2002 Zweites Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
Inkrafttreten mit Wirkung ab 1. Januar 2003, einzelne Regelungen mit anderen Inkrafttretenszeitpunkten
23. Dez. 2003 Drittes Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
Inkrafttreten mit Wirkung ab 1. Januar 2004, einzelne Regelungen mit anderen Inkrafttretenszeitpunkten
24. Dez. 2003 Viertes Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
Inkrafttreten mit Wirkung ab 1. Januar 2005, einzelne Regelungen mit anderen Inkrafttretenszeitpunkten
22. Nov. 2005 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärt die dem ersten Hartz-Gesetz eingeführte Einschränkung des Kündigungsschutzes für über 52-Jährige mit dem EU-Recht (Diskriminierung) als unvereinbar.
20. Dez. 2007 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärt die mit "Hartz Ⅳ" eingeführten Argen für verfassungswidrig.
27. Jan. 2009 Das Bundessozialgericht (BSG) hält die Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren für verfassungswidrig und legt die Vorschrift dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor.[11]
9. Feb. 2010 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärt die Regelleistung generell für verfassungswidrig. Die Vorschriften bleiben bis zur Neuregelung, die der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2010 zu treffen hat, weiter anwendbar.[12]


Liebe Grüße von Blue

Geändert von Blue68 (09.02.10 um 22:30 Uhr)

Urteil des BVG zur Regelleistung Hartz IV

han ist offline
han
Themenstarter Beiträge: 276
Seit: 06.11.09
Das Urteil wird sehr Zwiespältig diskutiert.
Wichtigste Punkte:
Man kann derzeit schon einen Mehrbedarf bei der ARGE einfordern, aber was genau unter diesem Mehrbedarf fällt ist sehr uneindeutig.

Einerseits wurde vom Gericht die nicht nachvollziehbaren willkürlichen Kürzungen bei der Festlegung der Regelleistung beanstandet, sowie die Personengruppe, die als REferenzgruppe herangezogen wurde

- Zitat"Die EVS, die als Grundlage für die Festsetzung vom BVerfG anerkannt wurde, sieht Ausgaben der unteren 20% der Verbraucherhaushalte in Höhe von rund 500 € vor, hiervon wurden bisher Abschläge in Höhe von rund 30% vorgenommen, da angeblich nicht "regelsatzrelevant". Zitat Ende


Andererseits wird eine rückwirkende Korrektur (ab HartzIV Beginn) ausgeschlossen.

Zitat nicht der Papa
So sind Hartz4 Empfänger, wie ich letztens gelesen habe, die Gruppe, die am häufigsten Psychopharmaka verschrieben bekommt.

Das ist nicht überraschend wenn man sich auslösende Faktoren depressiver Ekrankungen anschaut.

Urteil des BVG zur Regelleistung Hartz IV

nicht der papa ist offline
Beiträge: 4.533
Seit: 18.11.09
Ich hatte kurz nach meiner Anmeldung hier schon Mal von einer Freundin geschrieben, die lange in Hartz4 gelebt hat und ich fand es wirklich ein Drama was die arme Frau erlebt hat. Und sie hat kein einziges mal schwarz gearbeitet und immer zur Verfügung gestanden. Dass deshalb in vielerlei Hinsicht ihre Gesundheit ruiniert wurde und sie am Ende auch vorübergehend in der Psychiatrie war, wundert nicht.

Genau so schlimm wie Hartz4 ist das sich daraus entwickelte Segment der 1 Euro Jobs. Bundesweit haben in 2008 rund 300 000 Menschen einen Ein-Euro-Job aufgenommen.
Doch wie sieht der aus. Da möchte ich den Hartz4 Betrügern Mal etwas entgegen setzen. Die Vermittlungsagenturen haben vor einigen Jahren noch mehr Geld für die Vermittlung kassiert als die 1 Euro Jobber verdienten.
Öffentliche Gebäude wurden günstig gebaut, weil Arbeitsagenturen Unternehmern ganz legal zum Spottpreis ganze Kolonnen befristet vermittelt haben.
Fast jede Schule arbeitet mittlerweile mit mehreren 1 Euro Jobbern. An unserer örtlichen Gesamtschule sind es bereits 10. In manchen Bundesländern geht das soweit, dass 1 Euro Jobber Ersatzunterricht halten, wenn Lehrer ausfallen. Die Folge ist, dass für das neue Jahr die Kosten der Schule gleich noch niedriger angesetzt werden.
1 Euro Jobber machen Arbeit, die Geld kosten würde. Damit schädigen sie das ganze System.
1 Euro Jobs schädigen, weil ihre Arbeit keine angemessenen Einnahmen erzielt von denen sie leben können, das Lohnniveau insgesamt drücken, für Steuerausfälle sorgen, Unternehmen Arbeit wegnehmen. Das bezahlen wir alle letztlich viel teurer, als würden sie zuhause bleiben.

Ich will nichts beschönigen, aber wenn wir eine Menge Politiker haben, die bereits wegen Steuerhinterziehung verurteilt wurden, dann wundert doch eigentlich nichts mehr. Denn was ist das anderes. Nur halt in viel größerem Stil. Und die haben es eigentlich nicht nötig.
Es sind wohl auch die Vorbilder.

Das Schlimmste ist für mich immer noch, wie man auch den Reportagen entnehmen konnte, das steigende Denunziantentum durch Nachbarn, Kollegen und Bekannte.
Das erinnert mich fatal an eine andere Epoche des deutschen Volks.

Doch die Schwarzarbeit blüht nicht wegen Hartz4 Empfängern, sondern
Steuerbetrug: Das Riesengeschäft mit der Schwarzarbeit - Steuern - FOCUS Online

Eine wichtige Feststellung zur Schwarzarbeit ist mMn. diese
http://books.google.de/books?id=8RDfwhlGE-wC&pg=PA242&lpg=PA242&dq=schwarzarbeit+verurteilte +politiker&source=bl&ots=xo5MV4nBgs&sig=HPRVuyUDH8 MCJ8n0kp9cPxyx2_c&hl=de&ei=OAFyS7T9B4aSmwOt_JieCw& sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=10&ved=0CC0Q6 AEwCTgK#v=onepage&q=&f=false
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Jeder muß mit den Konsequenzen leben, die sich aus seinen Entscheidungen ergeben. gerold 2.1.11


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