CETA/TTIP/TISA stoppen! (D)

08.08.14 19:54 #1
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James ist offline
Moderator
Leiter WIKI
Beiträge: 5.913
Seit: 20.05.08
Hallo,

wenn die EU und Kanada das CETA-Abkommen abschließen, wird unsere Demokratie zum Spielball der Konzerne. Uns drohen dann Milliarden-Klagen, wenn Gesetze zum Sozial-, Umwelt- oder Verbraucherschutz die Profite von internationalen Firmen schmälern. Wir müssen schnell handeln, denn CETA soll schon bald unterzeichnet werden.
CETA ist TTIP durch die Hintertür
Ich habe gerade einen Appell an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterschrieben. Sie dürfen dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Unterzeichne bitte auch Du den Campact-Appell:

https://www.campact.de/Ceta-stoppen

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Die Krise ist ein produktiver Zustand. Man muß ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen. Max Frisch, schweizerischer Architekt und Schriftsteller

Gruß, James

Geändert von James (28.12.14 um 16:37 Uhr)

CETA stoppen! (D)

Felis ist offline
Beiträge: 5.387
Seit: 14.08.10
Hallo James!
Danke.
Hier nochmal zur Verdeutlichung (aus der Petition):

Die Konzerne könnten dann über ihre kanadischen Tochterfirmen klagen, wenn Regeln zum Sozial-, Umwelt- oder Verbraucherschutz ihre Gewinne schmälern. Geheim tagende, private Schiedsgerichte dürften Milliardenstrafen verhängen, die wir aus Steuergeld begleichen müssen. Konzernnahe Anwaltsfirmen stellen zugleich Richter, Kläger und Verteidiger in diesen Verfahren.

Damit käme das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA durch die Hintertür. So geraten bei uns Gesetze in Gefahr, die Gentechnik auf unseren Feldern verbieten und die Verschmutzung unseres Trinkwassers durch Fracking verhindern. Auch die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen könnte nicht mehr rückgängig gemacht werden.
Man mag es nicht glauben

Liebe Grüße von Felis
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Was man liebt, das möchte man bewahren.

CETA stoppen! (D)
kopf
das ist einfach ein versuch ,gewinnmaximierung zu erreichen .tausende arbeitsplätze bestimmter sparten werden wegbrechen .unsere bauern werden erhebliche probleme bekommen .von den umweltstandards die hier über jahrzehnte in europa erkämpft wurden ,möcht ich gar nicht schreiben .
https://www.campact.de/ceta/appell/teilnehmen/

LG kopf

CETA stoppen! (D)

lealee ist offline
Rubrikenbegleiterin Entsaften / Mixen
Beiträge: 799
Seit: 05.02.10
Unglaublich, aber wahr, dass Geschäftemacherei als praktisch höchstes Gut eingestuft werden soll und Verbraucherschutz und Bürgerinteressen sich dem ungehemmten Profit- und Gewinnstreben unterwerfen müssen. Was wir nicht haben wollen müssen wir dann trotzdem bezahlen, basierend auf imaginären Gewinnannahmen, die den Konzernen theoretisch entgangen sein könnten. So unterwandert die Wirtschaft die Demokratie und den Volkswillen und macht dann Profit auch ohne Gegenleistung - global.

Danke, James, dass du darauf aufmerksam machst, denn wenn unsere Politiker ihr Volk verkaufen wollen, dann muss man sich gemeinsam wehren.

LG Lealee

CETA stoppen! (D)

Felis ist offline
Beiträge: 5.387
Seit: 14.08.10
Freihandelsabkommen mit Kanada: Auf dem Weg in die Paralleljustiz | tagesschau.de

Experten wie Markus Krajewski sehen in den Schiedsstellen große Gefahren. Der Wirtschaftsvölkerrechtler hat die Verhandlungen zu CETA begleitet und forscht zu Abkommen dieser Art mit anderen Ländern. Zwischen einigen Ländern gibt es nämlich bereits Freihandelsabkommen, die solche Schiedsgerichte vorsehen. Internationale Konzerne können diese bereits heute anrufen, wenn sie eine Niederlassung in einem dieser Länder haben.
Vattenfall verklagt Deutschland wegen des Atomausstiegs

Auch in Deutschland laufen bereits ähnliche Klagen. Der schwedische Konzern Vattenfall verklagt die Bundesrepublik wegen des Atomausstiegs. Beim Thema Energie gibt es nämlich bereits ein vergleichbares Abkommen, das Deutschland unterschrieben hat. Die Gewinnaussichten seien erheblich beeinträchtigt, argumentiert der Konzern, somit sei der Investorenschutz betroffen. Neben dem Klageweg über Gerichte hat Vattenfall auch die Investor-Staat-Schiedsstelle angerufen. Das Verfahren läuft noch.
Lesenswert.....

Liebe Grüße von Felis
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CETA stoppen! (D)

Juliette ist offline
Beiträge: 4.666
Seit: 23.04.06
Ich hole das noch einmal hoch:

Um was geht es:

Video:

https://www.campact.de/ceta/appell/5...m_medium=Email

Grüsse von Juliette

CETA stoppen! (D)

James ist offline
Themenstarter Moderator
Leiter WIKI
Beiträge: 5.913
Seit: 20.05.08
Danke Juliette,

ich denke, dass das Thema viele Menschen angeht und man sich wirklich gut informieren sollte!
Die Folgen wären nach meiner Meinung weitreichend und sollten deshalb nicht ignoriert (so nach dem Motto...die werden schon wissen was sie tun...) werden.
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Gruß, James

CETA stoppen! (D)
Paula3
Schrot&Korn 09/2014 Seite 10

Druck auf TTIP und CETA wächst - Schrot und Korn - Das Kundenmagazin für den Naturkosthandel
150 Organisationen aus 18 EU-Ländern wollen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen. Dazu haben sie eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) angemeldet – und rufen jetzt die EU-Bürger zum Mitmachen auf.

Ziel der Bürgerinitiative ist es, so viele Unterschriften zu sammeln, dass die EU-Kommission und das europäische Parlament einen möglichen Stopp der beiden Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) diskutieren müssen.

TTIP und CETA stehen schon seit Langem in der Kritik. „Sowohl das geplante Abkommen mit den USA als auch das mit Kanada sind in ihrer jetzigen Form ein Desaster für Mensch und Natur. Hinter verschlossenen Türen wird über die Abschaffung von Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerstandards gefeilscht, die in der Vergangenheit mühsam und vollkommen zu Recht aufgebaut wurden“, so Olaf Tschimpke, Präsident des Naturschutzbundes Nabu.

Mit einer EBI ist es Bürgern möglich, die EU-Kommission aufzufordern, eine Gesetzesinitiative zu ergreifen. Gleichzeitig erzwingt eine erfolgreiche EBI eine Anhörung im EU-Parlament. Notwendig sind mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Mitgliedstaaten, davon 72 000 in Deutschland. Diese müssen innerhalb eines Jahres gesammelt werden.

Neben dem Nabu unterstützen die Initiative:
Attac Deutschland - Startseite* - Attac Deutschland *- www.attac.de
https://www.campact.de/
BUND.net - Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
Startseite*|*Umweltinstitut München
Ernährung, Klima, Entwicklung, Menschenrechte, Kinderschutz*|*Brot für die Welt
Mehr Demokratie e.V.: Startseite
GEW - Die Bildungsgewerkschaft
DEUTSCHER KULTURRAT

Unterschriftenlisten und Aktionsmaterialien können zum Beispiel beim Umweltinstitut München bestellt werden. Startseite | Umweltinstitut München // sb

CETA stoppen! (D)

James ist offline
Themenstarter Moderator
Leiter WIKI
Beiträge: 5.913
Seit: 20.05.08
Danke Paula für Deine Zuarbeit!
Ich bin etwas erstaunt, dass sich nun doch so viele Aktionen gegen diese Pläne gebildet haben. Ich denke, dass hier für jeden "Geschmack" unserer User was dabei sein dürfte.
Leute traut Euch....davon lebt Demokratie!
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Gruß, James

CETA stoppen! (D)
Paula3
Stand der Dinge - so geht's

Europäische Bürgerinitiative*|*Umweltinstitut München
Am 16. Juli haben wir die Europäische Bürgerinitiative gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) offiziell registriert.

Nun hat die EU-Kommission noch knapp zwei Wochen Zeit, die Initiative zu prüfen. Damit das Bürgerbegehren Erfolg hat, müssen ab Mitte September binnen eines Jahres europaweit 1.000.000 Unterschriften gesammelt werden.
Das Umweltinstitut ist an zentraler Stelle an der Durchführung der Europäischen Bürgerinitiative beteiligt. Zusammen mit über 200 Partnerorganisationen aus ganz Europa werden wir Unterschriften sammeln und ein mächtiges Zeichen gegen die Abkommen TTIP und CETA setzen.

Hier können Sie kostenlos Aktionsmaterial zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA bestellen. Helfen Sie uns, den Widerstand zu organisieren! Auf jeden Aktionskarton kommt es an. Verteilen Sie die Flyer und Aufkleber an …

Sobald die Europäische Bürgerinitiative startet, senden wir Ihnen selbstverständlich gerne Sammellisten zu. Sie können die Listen auf dieser Seite in einem separaten Paket bereits vorbestellen, wir senden Sie Ihnen dann umgehend zum Start der EBI nach.
Selbstverständlich können Sie ab dem Start der EBI auch online unterschreiben oder die Listen auf dieser Seite herunterladen und selbst ausdrucken. ….


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