Guantanamo ist weit weg und der Faschismus lange her. Oder ?

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oli

Nach Schätzungen des Republikanischen Anwaltsvereins (RAV) wurden in den letzten Tagen rund 1200 Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Nur einem kleinen Teil wird vorgeworfen, eine Straftat begangen zu haben. Den meisten wurde lediglich unterstellt, daß sie möglicherweise eine solche begehen oder dazu beitragen könnten. Als Indiz dafür gelten etwa »Gegenstände, die erfahrungsgemäß bei derartigen Taten verwendet werden« – so steht es im Polizeigesetz Mecklenburg-Vorpommerns, das im Sommer vergangenen Jahres von der damaligen SPD-Linkspartei.PDS-Koalition in Schwerin beschlossen worden war. In der Praxis reichten der Polizei z.B. Sonnenbrillen, Taschenmesser, ein Stück Schnur oder ein Taschentuch.
Quelle: 09.06.2007: Käfighaltung in Rostock (Tageszeitung junge Welt)


Der Bundesinnenminister verwies beispielhaft darauf, dass es den sogenannten Unterbindungsgewahrsam für Hooligans bei Fußballspielen gibt, wenn auch in engen rechtlichen Grenzen. Daneben denkt Schäuble über "Auflagen" für Gefährder nach, die man nicht abschieben könne: "Etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy."

Als "rechtliches Problem" bezeichnete der Innenminister auch die gezielte Tötung von Verdächtigen durch den Staat.
Quelle: SPIEGEL-Interview: Schäuble fordert Handy- und Internetverbot für Terrorverdächtige - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Die gezielte Tötung von Verdächtigen ist keine grundsätzliche Frage mehr, sondern nur ein rechtliches Problem.
Verdächtige sind dann alle, die nicht die offizielle Linie vertreten, wenn man sich diesen Ausspruch zu Herzen nimmt:
"Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika", sagte Schäuble im Gespräch mit dem SPIEGEL. Zudem denke er darüber nach, ob es Möglichkeiten gebe, "solche Gefährder zu behandeln wie Kombattanten und zu internieren".
Quelle: ebd

Das könnte heissen, dass einen bereits die bloße Verbreitung "verschörungstheoretischer" Inhalte, also das Anzweifeln der offizellen Version, zum Verschwörer und somit zum "Gefährder" macht. Das würde nach sich ziehen, dass man dann als "Kombattant" behandelt und "interniert" werden kann.

Wie damals plant man, erst die Kritiker und "Systemfeinde" zu erwischen. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis jeder, der denen "da oben" als unnütz erscheint weggeschlossen wird.

Wenn die Bürger eines Landes, die das Recht haben ihre Meinung zu sagen, wie Verbrecher behandelt werden, ist die Lage schon brisant. Aber lieber macht man sich als Durchschnittsverdiener in die Hose aus Angst vor Terroranschlägen (das Risiko auf dem Weg zur Arbeit im Straßenverkehr zu sterben ist viel höher !) und Klimakatastophe.

Die Lemminge werden in Angst gehalten, damit sie brav sind und Geld ausgeben und für 1€ pro Stunde Lakaiendienste erledigen.

Noch ein Interview zum Thema mit einem Völkerrechtsprofessor:
„Es geht in Richtung Staatsterrorismus“ - Kölner Stadt-Anzeiger

Zum Glück scheint Schäuble nicht so viele Unterstützer zu haben. Mal sehen...'
Widerstand gegen Schäuble-Vorstoß ''Frontalangriff auf den Rechtsstaat'' - Deutschland - sueddeutsche.de
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Schäuble wurde ja 1990 selbst Opfer eines Attentats und ist seitdem an den Rollstuhl gefesselt. Im Jahre 2002 wurde übrigens ein erneutes Attentat auf ihn während einer Wahlkampfveranstaltung knapp verhindert. Ich denke, dass er einfach zu sehr persönlich betroffen ist und daher überzogen reagiert.
 
Kann man nur hoffen, dass das andere Politiker auch so sehen.
Unvorstellbar, wenn seine Vorschläge politischer Konsens werden würden.
Grundgesetz adé, sagt ich da nur...

Schäuble wurde ja 1990 selbst Opfer eines Attentats und ist seitdem an den Rollstuhl gefesselt. Im Jahre 2002 wurde übrigens ein erneutes Attentat auf ihn während einer Wahlkampfveranstaltung knapp verhindert. Ich denke, dass er einfach zu sehr persönlich betroffen ist und daher überzogen reagiert.
 
Hallo oli,

ich möchte Dir nur gerne mal kurz meinen Dank dafür aussprechen, dass Du hier mit schöner Regelmäßigkeit wichtige (politische) Themen einbringst!:)

Herzliche Grüße von

Leòn
 
Schäuble weiß selbst ganz genau, dass seine Forderungen politisch nicht umsetzbar sind. Er taktiert, will den Koalitionspartner unter Druck setzen und den "eisernen Otto" (Schily, Amtsvorgänger, SPD) überbieten.

Es wird Nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Keine Panik. Du darfst auch weiterhin Deine (regierungskritische) Meinung äußern, ohne inhaftiert zu werden.

Beim G8-Gipfel bestanden besondere Anforderungen an die Polizei. Die "Käfige" waren eingerichtet worden, um potentielle Gewalttäter für wenige Stunden außer Verkehr zu ziehen. Das diese auf Komfortbehandlung verzichten mussten, leuchtet irgendwie ein.

Wenn ich da an das unglaublich brutale Vorgehen der Polizei in Nizza bei G8 denke, verbietet sich jeder Vergleich mit dem Vorgehen unserer Sicherheitsbehörden.

Diese blieben selbst dann noch ihrem Deeskalationsprinzip treu, als der Mob (schwarzer Block) in Rostock randalierte und 100erte von Beamte verletzte.

Immer schön auf dem Teppich bleiben !!

Bodo
 
Alles nur Show?

Ich denk mal: So dämlich wie Schäuble sich in letzter Zeit anstellt kann er doch gar nicht sein! Genauso halte ich den plötzlichen Aufstieg Oskars für äußerst merkwürdig. :eek:)

Also muss m.E. was anderes dahinterstecken!
Ich tippe mal, dass die herrschende Klasse - wieder mal - eine Revolution fingieren will, um - wieder mal - eine wirkliche Revolution zu verhindern ...

Faschismus und Krieg sind ja offenbar keine Option mehr bzw. weiß man in diesem Fall nicht genau wie es ausgeht ;)
 
Es ist schwer einzuschätzen, was Schäuble zur Zeit antreibt. Schilly übertreffen? Sein persönliches Schicksal verarbeiten? Mir ist nicht wohl, wenn er sich äußert.
Wie du Mister X das aber in Zusammenhang mit Oscar und möglichen Revolutionen bringst, ist mir auch nicht recht klar. Drücke dich doch ein wenig weniger geheimnisvoll aus. Aber finale Todesschüsse und vorbeugende Internierungslager machen einen mehr als nur hellhörig. Guantanamo ist wohl keine Lösung in einem Rechtsstaat. Mal ganz davon abgesehen, dass die Einsätze in Afghanistan vermutlich ein gleiches Ende nehmen werden wir im Irak.

Gruß Horaz
 
Horaz ist in allen Punkten zuzustimmen.

Ja . . . was hat der Saarnapoléon mit Schäuble gemein ??

Und noch etwas:

An alle leidenschaftlichen Panikschieber, Verschwörungstheoretiker und chronisch Verunsicherten:

Oli, lieber Freund, lasse Dir folgendes ins Stammbuch geschrieben sein:

Auch mir gefällt, dass Du Dir Gedanken und Sorgen um unsere Welt machst.

Dein Alarm schrillt allerdings oft sehr schräg. Dass die Amis Drecksäcke sind, wissen wir. Das Russland keine Demokratie ist, wissen wir. Das bei uns die Wirtschaft das Tagesgeschäft und die Politik bestimmt, wissen wir.
Das die Chinesen hemmungslos-brutal ihr Volk aussaugen, wissen wir. Das die Inder ihre Kasten nicht abschaffen werden und dabei sind, unseren Kapitalismus in einen brutalen Klassenkapitalismus umzuwandeln, wissen wir. Das wir auf diese Veränderungen reagieren müssen, dass wissen wir.


Es bedarf also keiner ständig erneuerten Auffrischung an Hiobsbotschaften und befürchteten Weltuntergängen.

Wie wär es mal mit ner Brise Realpolitik, statt sich einer im Raum verlierenden Anklage? Du bewirkst NICHTS durch das Aufzeigen tatsächlicher oder vermeintlicher Missstände.

Benenne diese, urteile, zeige Alterativen auf.

Bodo
 
Horaz ist in allen Punkten zuzustimmen.

Ja . . . was hat der Saarnapoléon mit Schäuble gemein ??

Und noch etwas:

An alle leidenschaftlichen Panikschieber, Verschwörungstheoretiker und chronisch Verunsicherten:

Oli, lieber Freund, lasse Dir folgendes ins Stammbuch geschrieben sein:

Auch mir gefällt, dass Du Dir Gedanken und Sorgen um unsere Welt machst.

Dein Alarm schrillt allerdings oft sehr schräg. Dass die Amis Drecksäcke sind, wissen wir. Das Russland keine Demokratie ist, wissen wir. Das bei uns die Wirtschaft das Tagesgeschäft und die Politik bestimmt, wissen wir.
Das die Chinesen hemmungslos-brutal ihr Volk aussaugen, wissen wir. Das die Inder ihre Kasten nicht abschaffen werden und dabei sind, unseren Kapitalismus in einen brutalen Klassenkapitalismus umzuwandeln, wissen wir. Das wir auf diese Veränderungen reagieren müssen, dass wissen wir.


Es bedarf also keiner ständig erneuerten Auffrischung an Hiobsbotschaften und befürchteten Weltuntergängen.

Wie wär es mal mit ner Brise Realpolitik, statt sich einer im Raum verlierenden Anklage? Du bewirkst NICHTS durch das Aufzeigen tatsächlicher oder vermeintlicher Missstände.

Benenne diese, urteile, zeige Alterativen auf.

Bodo

Bodo, wie man ihn kennt: Immer der Ansicht im Besitz der einzigen vollen Wahrheit zu sein.
Denk lieber mal über Deine eigenen Worte nach und wieso Du so überzeugt von Dir (bzw Deiner Meinung) bist.
Wenn Du nicht lesen magst, was ich poste, dann lies meine Beiträge im "Allgmein" - Teil besser nicht mehr. Dir zuliebe werde ich nicht aufhören, Diskussionen außerhalb vom Gesundheitlichen anzuzetteln.

Natürlich sind meine Beiträge immer ein bisschen subjektiv und es spiegelt sich die Sorge und Angst darin. Das weiss ich auch.
Auch ist mir bewusst, dass wir nicht in drei Jahren das Vierte Reich haben werden.
Doch wo geht´s los ? Wo fängt´s an ?

Wann ist es soweit, dass man sagt: "Hätten wir lieber was gemacht, damals, als das Grundgesetz noch nicht durch die EU deaktiviert wurde...".

Außerdem kommt es mir beim Thema "Schäubles Vorschläge" ein wenig so vor:

Erst werden extreme Vorschläge gemacht, die abgeblockt werden. Wenn sich dann Änderungen ergeben, die in dieselbe Richtung gehen, sagt der Bürger: "Puh...haben wir Glück gehabt, der Schäuble damals wollte das noch viel extremer handhaben".
4 Schritte vorwärts und drei zurück gehen, um einen vorwärts zu kommen.

Ich hoffe inständig, dass meine Beiträge sinnlos und überzogen sind und dass es in Deutschland in 20 Jahren noch so wohlständig, human, nett und frei zugeht wie derzeit !

Zum Thema G8 hast Du wohl Recht, Bodo, dort wurde es heftig übertrieben seitens der Polizei. Es gibt eine Arte - Doku, in der gezeigt wird, dass damals in Genua fingierte Beweise durch die Polizei genutzt wurden, um mal richtig die Sau rauszulassen (nachts um drei wurde eine große Gruppe friedlicher Demonstranten im Schlaf zusammengeprügelt).

Zu Deinen Vorwürfen:
Was soll ich denn in der "Realpolitik" machen ?
Soll ich in den Ortsvorstand der "Linken" oder der "Grünen" eintreten, oder wie meinst Du das ?
Soll Dein Beitrag hier so in etwa sagen: "Stör meinen Seelenfrieden bitte nicht mit Deiner Panikmache" ?

Ich persönlich finde es beunruhigend, wenn der eigene Innenminister solche Vorschläge macht. Es handelt sich ja hier nicht um irgendeinen Bürgermeister aus Mittelfranken oder sonstwo, sondern um einen der wichtigsten Politiker im Land.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Bodo, wie man ihn kennt: Immer der Ansicht im Besitz der einzigen vollen Wahrheit zu sein.
Denk lieber mal über Deine eigenen Worte nach und wieso Du so überzeugt von Dir (bzw Deiner Meinung) bist.

Das ist das Leben, Oli. Honni: "Den Kommunismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf."

Ich habe damals schon den linken Dummschwätzern (1985) in der Schule gesagt, dass die Mauer fallen wird. Ich wurde verlacht vom Lehrer und den Mitschülern.

Ich war mal sehr links, politisch. Heute weiß ich, dass gute linke Politik (wie einst gemeint und verstanden) so nicht mehr realisierbar ist. Brandt und Schmidt, vorbei.

Dein Wehklagen wirkt auf mich lächerlich, bei aller Sympatie.

Dein Bodo
 
Dein Wehklagen wirkt auf mich lächerlich, bei aller Sympatie.

Alles klar, dann lies meine Beiträge in dieser Rubrik einfach nicht mehr.
Danke.

Im Übrigen weiss ich nicht, was die Anspielung mit "links sein" soll, ich sehe und fühle mich nicht als Linker.

Als Panikmache und Weltuntergangsstimmung empfinde ich eher die Angst vor Terror und vor der Klimakatastophe und deren Forcierung durch Regierung und Medien.

Wenn man an dieser Panikmache und deren Konsequenzen Kritik übt, ist man ein Angstmacher und Verschwörungstheoretiker. Lustig eigentlich.
 
Lieber Oli.

Links war/ist (m)ein politischer Standpunkt. Gerne lese ich weiterhin Deine Statements und Kommentare.

Was mich dezidiert stört, ist Deine Panikmache. Was willst Du damit bewirken?

Das ist die entscheidende Frage.

Wir kennen doch (als halbwegs aufgeklärte Bürger) die Welt/Innen-Politik ??

Gerne kommentiere ich Deine Postings weiterhin, evtl. mit gemeinsamen Nutzen.

Dein Bodo
 
Hallo oli,
ich finde es gut, daß Du immer wieder übergreifende Themen hier ansprichst. Es kann wirklich nicht schaden, sich Gedanken über einige Pläne und Zustände zu machen!

Grüsse,
Uta
 
Ich habe damals schon den linken Dummschwätzern (1985) in der Schule gesagt, dass die Mauer fallen wird. Ich wurde verlacht vom Lehrer und den Mitschülern.

>>> Kannst Du mir auch noch sagen warum sie gefallen ist? :idee:

Ich war mal sehr links, politisch. Heute weiß ich, dass gute linke Politik (wie einst gemeint und verstanden) so nicht mehr realisierbar ist. Brandt und Schmidt, vorbei.

Ja klar - wenn ich nur auf pump lebe, um meinem Nachbarn irgendwas vorzugaukeln, ist die Kohle irgendwann mal alle ... :wave:

PS: Wie definierst Du eigentlich "links"?
 
Was mich dezidiert stört, ist Deine Panikmache. Was willst Du damit bewirken?

Gehört - verstanden - und akzeptiert.

Ich sehe meine Beiträge allerdings nicht als Panikmache.
Wer macht denn Panik, wenn die meisten Bürger beim Wort "Islam" schon innerlich ein wenig zusammenzucken ?
Wer macht denn Panik, wenn gefordert wird, dass sich friedliche Moslems öffentlich von der Gewalt distanzieren sollen ?
Wer macht denn Panik, wenn so getan wird, als gäbe es nichts Schlimmeres, als wenn in einem fettgefressenen Industrieland mal eine Bombe hochgeht. In manchen Konfikten verreckten 100e jeden Tag und die Welt schaut zu.

Wieso überhaupt Panik ?
Ich übe Kritik an der Herangehensweise an aktuelle Probleme. Ich sage, was mir auffällt und was mir nicht passt (zb der Fall "Libby" oder wie der Typ heisst, der Kumpel von Bush, der gerade begnadigt wurde).

Soll ich mich vor die Glotze hängen und sagen: "Nu ja, so isses eben".
Das wäre Resignation.
Ich werd´mich ja wohl noch aufregen dürfen über Mißstände und andere evtl daran teilhaben lassen. So lange ich nicht in der Fußgängerzone über Passanten herfalle um sie vollzusülzen, dürfte das (auch für Dich) kein Problem darstellen. Man muss es nicht lesen.

Ich bin ehrlich gesagt froh darüber, dass ich die stumpfe Einstellung "wissen wir ja, kennen wir ja, braucht man sich nicht aufregen drüber" gerade nicht habe.
Dann lieber Herzinfarkt mit 65 und vorher wenigstens gelebt.
 
Geschätzter Oli.

Aber genau das von Dir postulierte bekommen wir täglich medial mitgeteilt.

Mich ärgert auch die Ami-Innen-wie-Außenpolitik.

SO WHAT ???

Das Bush ein Schwachkopf ist, weiß die Welt.

Das wir nicht monostaatlich Politik betreiben können, dass weiß die Welt, dass wissen wir, nur Oli hat es anscheinend nicht begriffen.

Unsere Zukunft ist die EU, so katastrophal sie auch momentan funktioniert.
 
Wo war jetzt nochmal genau das Problem ?

Ich weiss, dass ich manchmal die Sachen etwas drastisch darstelle, aber so entsteht ja erst das Nachdenken darüber: Was passiert, wenn man die Ansätze fertig denkt oder sich das in Steigerung vorstellt.

Ich kann mich nicht auf meinen Hintern setzen und sagen "so what".

Tut mir ja leid, wenn Dich das persönlich stört oder wenn ich Dich mit der "Panikmache" geängstigt habe :D


Geschätzter Oli.

Aber genau das von Dir postulierte bekommen wir täglich medial mitgeteilt.

Mich ärgert auch die Ami-Innen-wie-Außenpolitik.

SO WHAT ???

Das Bush ein Schwachkopf ist, weiß die Welt.

Das wir nicht monostaatlich Politik betreiben können, dass weiß die Welt, dass wissen wir, nur Oli hat es anscheinend nicht begriffen.

Unsere Zukunft ist die EU, so katastrophal sie auch momentan funktioniert.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Hallo Oli,

Natürlich sind meine Beiträge immer ein bisschen subjektiv und es spiegelt sich die Sorge und Angst darin. Das weiss ich auch.

Und das finde ich gut und ich finde es richtig und auch wichtig dass dies von jemandem an- und ausgesprochen wird. Ich denke fast jeden Tag beim Nachrichten hören: "Das wäre was fürs Forum: Allgemeine Themen!", aber ich finde immer nicht die Zeit oder Energie, mich selbst darum zu kümmern.

Als
erlebe ich es nicht, eher als "Warnung". Panik ist vielleicht das, was in einem entstehen kann, wenn man sich bestimmte Dinge vor Augen führt und durchdenkt... .

Mit einem: mach bitte weiter so, oli,:)

herzliche Grüße von
Leòn
 
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