Zwangsimpfung in der Schweiz - rechtliche Situation

Punisher77800 · 17.08.09

Aufgrund von Anhaltspunkten, die in Richtung einer Zwangsimpfung des Schweizer Volkes weisen zu scheinen, möchte ich hier etwas Kurzes zur rechtlichen Lage bzgl. Impfzwang in der Schweiz schreiben:

Bei übertragbaren Krankheiten kommt grds. das Epidemiengesetz (EpG) zur Anwendung: https://www.admin.ch/ch/d/sr/8/818.101.de.pdf
(interessant sind auch dir Art. 3, 7 und 8 der Influenza-Pandemieverordnung, kurz IPV: https://www.admin.ch/ch/d/sr/8/818.101.23.de.pdf)

Bezüglich Impfungen ist Artikel 23 Abs. 2 EpG relevant, gemäss welchem die Kantone entscheiden, ob eine Impfung freiwillig oder obligatorisch sei.

(Beachte: Bei "ausserordentlichen Umständen" kann es nach Art. 10 EpG trotzdem dazu kommen, dass der Bund alle "nötigen" Massnahmen trifft..)

Wird eine Impfung nun obligatorisch erklärt und ein Bürger wehrt sich dagegen, so kann dieser gemäss Art. 35 Abs. 2 EpG mit Busse bestraft werden.

Solange das Recht also nicht (völlig) mit Füssen getreten wird, kann ein Impfverweigerer folglich maximal mit einer Busse bestraft werden.

Eine zwangsweise Durchsetzung einer Impfung (z.B. durch polizeiliche Vorführung) dürfte im Sinne von Art. 36 Abs. 3 BV kaum verhältnismässig sein, solange keine schwere und unmittelbare Gefahr abzuwenden ist (wobei zeitliche Dringlichkeit bestehen und andere geeignete polizeiliche Massnahmen fehlen müssen) = Polizeinotstand. Kurz gesagt gäbe es also rechtliche Möglichkeiten (nämlich einen Polizeinotstand geltend zu machen), jeden Bürger gewaltsam zu impfen..

Wichtig zu wissen ist auch, dass gestützt auf Art. 21 des Epidemiengesetzes z.B. Veranstaltungen verboten, ganze Unternehmen geschlossen und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit erlassen werden können. Ausserdem kann der Bürger verpflichtet werden, Untersuchungen an sich vornehmen zu lassen (Art. 17) oder er kann "in eine geeignete Anstalt" eingewiesen werden (Art. 16), wo er selbstverständlich "bestens versorgt" wird. [Bei Verstoss gegen Art. 16/17 droht übrigens nicht nur Busse, sondern sogar Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren (siehe Art. 35).]

Fazit: Sollte eine Zwangsimpfung angeordnet werden, wäre ein mehrwöchiger Auslandaufenthalt vielleicht vorzuziehen..

BunnyDog · 17.08.09

Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?

In der Schweiz gibt es keinerlei Pläne zur Zwangsimpfung gegen H1N1.

Dass im "Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen" auch die Möglichkeiten einer Zwangsimpfung geregelt werden ist nachvollziehbar, denn eine Pandemie kann auch deutlich gravierendere Formen und Ausmasse annehmen als das derzeitige H1N1-Virus. Im Worst Case - Szenario könnte jeder nicht geimpfte Mensch zu einer tödlichen Gefahr für viele werden.

H1N1: reine Panikmache? Ja. Von den Impfgegnern.

Gruss - BunnyDog

Tobi09 · 17.08.09

Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?

BunnyDog schrieb:
Im Worst Case - Szenario könnte jeder nicht geimpfte Mensch zu einer tödlichen Gefahr für viele werden.

Wieso das? Wer geimpft ist, ist doch vor der Krankheit geschützt und braucht nichts zu befürchten von denen, die nicht geimpft wurden.

Stengel · 17.08.09

Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?

Im Worst Case - Szenario könnte jeder nicht geimpfte Mensch zu einer tödlichen Gefahr für viele werden.

Die Schweinegrippe ist nicht tödlicher als eine normale Grippe.

BunnyDog · 17.08.09

Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?

Stengel schrieb:
Die Schweinegrippe ist nicht tödlicher als eine normale Grippe.

Mein Satz bezog sich ja eben grade nicht auf die Schweinegrippe....

Punisher77800 · 18.08.09

Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?

@Bunnydog: Interessant, dass du mit absoluter Sicherheit sagen kannst, es gebe keinerlei Pläne für einen Impfzwang in der Schweiz.. Bist du Bundesrat bzw. Bundes-Parlamentarier oder in welchem Kanton sitzt du in der Regierung bzw. Parlament?

Im Worst Case - Szenario könnte jeder nicht geimpfte Mensch zu einer tödlichen Gefahr für viele werden.

Wie sieht denn diese tödliche Gefahr aus, wenn doch der Impfstoff vor einer Ansteckung schützen soll?

Der einzige wirkliche Schutz (und erst noch ohne Nebenwirkungen!) vor einer Ansteckung ist, nach meiner Erfahrung, ein gesundes Immunsystem. Dann kann man auch, wie ich, absolut gelassen Personen besuchen, die ansteckende Krankheiten durchmachen und ihnen die Hände reichen..

Werde ich aber einmal trotzdem krank, liegt das daran, dass mein Immunsystem aus irgend einem Grund geschwächt ist (z.B. zu wenig geschlafen, zu viel Stress o.Ä.). Dann stehe ich die Krankheit einfach zu Hause durch (natürlich ohne Lifestyle-Produkte von Big-Pharma).

@All: Zweck meines Beitrages ist NICHT Vermutungen über eine Zwangsimpfung in der Schweiz in die Welt zu setzen, sondern die derzeitige rechtliche Lage bzgl. derselben aufzuzeigen..

BunnyDog · 18.08.09

Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?

Tobi09 schrieb:
Wieso das? Wer geimpft ist, ist doch vor der Krankheit geschützt und braucht nichts zu befürchten von denen, die nicht geimpft wurden.

Punisher77800 schrieb:
Wie sieht denn diese tödliche Gefahr aus, wenn doch der Impfstoff vor einer Ansteckung schützen soll?

Eure - auf den ersten Blick einleuchtende - Annahme ist wohl, dass Menschen die sich impfen lassen nichts zu befürchten haben, und diejenigen welche sich nicht impfen lassen selber und allein die Verantwortung übernehmen und die Folgen tragen für ihr Tun. Man kann dann also getrost die Entscheidung jedem einzelnen überlassen.

Ich sagte es schon und erwähne es nochmals: das Worst Case - Szenario kann weit schlimmer aussehen als die aktuelle Grippe. Gehen wir von einem hochansteckenden Killervirus aus, Letalität 10%, aufwändige Behandlungen für die Erkrankten.
Wenn wir nun die Impfung auf freiwilliger Basis belassen würden, so wird unweigerlich eine grosse Zahl an Menschen diese unterlassen, und die Krankheit kann um sich greifen. Die hohe Zahl an Erkrankten wird die Kapazitäten der Spitäler komplett überlasten. Die Behandlung anderer Patienten wird zu kurz kommen. Es leiden also auch diejenigen die sich haben impfen lassen unter der Impfverweigerung anderer. Von den immensen medizinischen und wirtschaftlichen Kosten ganz zu schweigen, welche ebenfalls die Allgemeinheit zu tragen hat.

Mit der Angst vor Zwangsimpfungen sollte man jedoch nicht übertreiben. Das in Erwägung ziehen von Zwangsimpfungen wird in einem zivilisierten Land wie der Schweiz und seinen demokratiegewohnten Einwohnern erst in wirklich gravierenden Fällen geschehen.

Punisher77800 schrieb:
Zweck meines Beitrages ist NICHT Vermutungen über eine Zwangsimpfung in der Schweiz in die Welt zu setzen, sondern die derzeitige rechtliche Lage bzgl. derselben aufzuzeigen...

Dein ursprünglicher Thread-Titel lautete bevor du ihn umgeändert hast: "Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?" Das sieht für mich eher nach dem Versuch aus, Gerüchte und Ängste zu schüren.

Punisher77800 schrieb:
Interessant, dass du mit absoluter Sicherheit sagen kannst, es gebe keinerlei Pläne für einen Impfzwang in der Schweiz..

Du versuchst hier die Umkehrung der Beweislast. Es liegt an dir, Fakten vorzulegen welche auf solche Pläne hinweisen. Du verweist lediglich auf Gesetze, Konkretes fehlt. Die Tatsache, dass es gesetzliche Regelungen gibt, ist kein Indiz für die Existenz solcher Pläne. Es gibt auch Gesetze betreffend Kriegsfalle - daraus schliesst du ja auch nicht, dass ein Krieg unmittelbar bevorsteht.

Punisher77800 schrieb:
Der einzige wirkliche Schutz (und erst noch ohne Nebenwirkungen!) vor einer Ansteckung ist, nach meiner Erfahrung, ein gesundes Immunsystem. Dann kann man auch, wie ich, absolut gelassen Personen besuchen, die ansteckende Krankheiten durchmachen und ihnen die Hände reichen..
Werde ich aber einmal trotzdem krank, liegt das daran, dass mein Immunsystem aus irgend einem Grund geschwächt ist (z.B. zu wenig geschlafen, zu viel Stress o.Ä.). Dann stehe ich die Krankheit einfach zu Hause durch (natürlich ohne Lifestyle-Produkte von Big-Pharma).

Ich denke du hast eine viel zu enge Vorstellung davon wie eine Pandemie auch noch aussehen kann. Wenn du die Pest hast, oder Aids, oder Cholera, dann wirken deine obigen Tipps nur noch absurd.

Gruss - BunnyDog

dmps123 · 18.08.09

Gehen wir von einem hochansteckenden Killervirus aus, Letalität 10%, aufwändige Behandlungen für die Erkrankten.

Diese Idee ist das Produkt eines zu hohen Dopaminspiegels. Es besteht keinerlei Aussicht auf so eine Seuche in nächster Zeit. Von Phantasieszenarien sollte man sich fernhalten... Das ist etwas was man im Kino lassen sollte.

Postbote · 18.08.09

Wißt Ihr,

manchmal muß man die Frage nur an die Medien offen und ehrlich reichen.
Deren Aufgabe ist die der Wahrheitsfindung im Interesse der Volksgemeinschaft.
Man bittet ja nicht für sich allein, sondern zu gleichen Teilen für einen jeden anderen.

"Sesam, öffne Dich!"

liebe Grüße
der Postbote

BunnyDog · 18.08.09

dmps123 schrieb:
Diese Idee ist das Produkt eines zu hohen Dopaminspiegels.

dmps123, ich sprach von einem "Worst Case - Szenario". Die gesetzliche Regelung muss solche Fälle berücksichtigen. Denn sind sie erstmal eingetreten muss man handeln, und nicht an neuen Gesetzen rumfeilen.

dmps123 schrieb:
Es besteht keinerlei Aussicht auf so eine Seuche in nächster Zeit.

Nicht wahr? Und somit besteht auch wenig Aussicht auf eine Zwangsimpfung.

dmps123 schrieb:
Von Phantasieszenarien sollte man sich fernhalten... Das ist etwas was man im Kino lassen sollte.

Meine Rede.

Postbote · 18.08.09

Das Problem ist, daß diese Phantasieszenarien in der Realität praktiziert werden.

Mein Vorschlag ist der Weg, der öffentlichen, gemeinsamen Wertefindung nach Schweizer Tradition.

Punisher77800 · 18.08.09

@Bunnydog:

Wenn wir nun die Impfung auf freiwilliger Basis belassen würden, so wird unweigerlich eine grosse Zahl an Menschen diese unterlassen

Ich denke nicht, da die Mehrheit der Menschen, von Angst und Panikmache getrieben, nach dem Impfstoff schreien werden.. Die breite Masse ist einfach zu manipulieren..

Die hohe Zahl an Erkrankten wird die Kapazitäten der Spitäler komplett überlasten.

Nur WENN viele erkranken UND sich danach ins Spital begeben..

Die Behandlung anderer Patienten wird zu kurz kommen. Es leiden also auch diejenigen die sich haben impfen lassen unter der Impfverweigerung anderer.

Wieso müssen sich denn die Geimpften behandeln lassen? Die sind doch geschützt vor dem "Killervirus"?

Das in Erwägung ziehen von Zwangsimpfungen wird in einem zivilisierten Land wie der Schweiz und seinen demokratiegewohnten Einwohnern erst in wirklich gravierenden Fällen geschehen.

Und wer entscheidet wohl, wann ein gravierender Fall vorliegt? Die demokratiegewohnten Einwohner oder Big-Pharma?
Und bzgl. Zivilisation ein Zitat: „Die Grenze zwischen Zivilisation und Barbarei ist nur schwer zu ziehen: Stecken Sie sich einen Ring in Ihre Nase, und Sie sind ein Wilder; stecken Sie sich zwei Ringe in Ihre Ohren, und Sie sind zivilisiert.“ Pearl S. Buck)

Dein ursprünglicher Thread-Titel lautete bevor du ihn umgeändert hast: "Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?" Das sieht für mich eher nach dem Versuch aus, Gerüchte und Ängste zu schüren.

Gut bemerkt! Gerade weil der ursprüngliche Titel schlecht gewählt war, habe ich ihn ändern lassen..

Es liegt an dir, Fakten vorzulegen welche auf solche Pläne hinweisen.

Falsch, es liegt an jedem einzelnen Bürger sich tiefgründiger zu informieren..

Du verweist lediglich auf Gesetze

Genau, denn ich will ja die rechliche Lage aufzeigen..

Aufgrund von Anhaltspunkten, die in Richtung einer Zwangsimpfung des Schweizer Volkes weisen zu scheinen

Der Einleitungssatz wurde bewusst so formuliert, denn egal ob eine Zwangsimpfung nun tatsächlich geplant ist oder nicht, möchte mein Artikel einfach die rechtliche Lage bzgl. der Legalität einer Zwangsimpfung (i.S.v. durch körperliche Gewalt zur Impfung gezwungen) aufzeigen.

Wenn du die Pest hast, oder Aids, oder Cholera, dann wirken deine obigen Tipps nur noch absurd.

Nur wenn du der Schulmedizin blind vertraust..
Lies doch z.B. das hier www.tolzin.de - AIDS - Übersicht

Gruss
Punisher77800 :bier:

BunnyDog · 18.08.09

Punisher77800 schrieb:
Ich denke nicht, da die Mehrheit der Menschen, von Angst und Panikmache getrieben, nach dem Impfstoff schreien werden.. Die breite Masse ist einfach zu manipulieren..

Jo. Wer meiner Meinung ist ist gut informiert, und wer nicht, der gehört zur manipulierten breiten Masse.

Punisher77800 schrieb:
Nur WENN viele erkranken UND sich danach ins Spital begeben..

Ein Worst-Case-Szenario in dem nicht viele erkranken ist kein Worst-Case-Szenario. Und Menschen denen es richtig schlecht geht werden sich in Behandlung begeben. Ich wette, sogar du.

Punisher77800 schrieb:
Wieso müssen sich denn die Geimpften behandeln lassen? Die sind doch geschützt vor dem "Killervirus"?

Hast recht, Beinbrüche, Herzinfarkte und Frühgeburten machen bei einer Pandemie natürlich Pause.

Punisher77800 schrieb:
Und wer entscheidet wohl, wann ein gravierender Fall vorliegt? Die demokratiegewohnten Einwohner oder Big-Pharma?

Weder noch, die Gesundheitsbehörden und die Politiker. Und die werden sich gut überlegen ob sie das demokratiegewohnte Volk gegen sich aufbringen wollen.

Punisher77800 schrieb:
„Die Grenze zwischen Zivilisation und Barbarei ist nur schwer zu ziehen: Stecken Sie sich einen Ring in Ihre Nase, und Sie sind ein Wilder; stecken Sie sich zwei Ringe in Ihre Ohren, und Sie sind zivilisiert.“ Pearl S. Buck)

Dann steck dir einen Ring durch die Nase und prüfe ob du zum Wilden geworden bist.

Punisher77800 schrieb:
Falsch, es liegt an jedem einzelnen Bürger sich tiefgründiger zu informieren..

Über Gesetze die nicht zur Anwendung kommen...?

Punisher77800 schrieb:
Nur wenn du der Schulmedizin blind vertraust.. Lies doch z.B. das hier www.tolzin.de - AIDS - Übersicht

Irrelevant. Bei Aids werde ich mich nicht eine Woche ins Bett legen und hoffen es sei dann ausgestanden.

Gruss- BunnyDog

Postbote · 18.08.09

Bunnydog schrieb:
Irrelevant. Bei Aids werde ich mich nicht eine Woche ins Bett legen und hoffen es sei dann ausgestanden.

Relevant ist das Wissen um deren tatsächlicher Stabilitätsgeheimnis.
Mit "Hoffen" allein hat man es hierher geschafft.

Von hier aus gehts nach vorne, indem es zeitgleich in die Vergangenheit geht.

liebe Grüße
der Postbote

Punisher77800 · 18.08.09

@Bunnydog:

Schade, dass du dir selber im Weg stehst, um einen Blick hinter die Kulissen zu werfen..

Ich mag dich trotzdem :bier:

Und Menschen denen es richtig schlecht geht werden sich in Behandlung begeben. Ich wette, sogar du.

Falsch, ich meide Spitäler wie "der Teufel das Weihwasser".
Lies doch z.B. "Trau keinem Doktor" von Dr. med. Robert S. Mendelsohn, dann verstehst du auch weshalb.

Weder noch, die Gesundheitsbehörden und die Politiker. Und die werden sich gut überlegen ob sie das demokratiegewohnte Volk gegen sich aufbringen wollen.

Das Volk wird selbstverständlich nicht aufgebracht, das wäre ja viel zu offensichtlich. Es wird viel eher subtil manipuliert, sodass der Staat es in seinen Rechten einschränken und als Laborratten missbrauchen kann und das Volk sich schlussendlich noch dafür bedankt, weil es glaubt, ihm würde etwas Gutes getan..

------------------------------Beginn: Offtopic------------------------------
Ich vermute stark, dass du auch noch glaubst am 11. September 2001 hätten Terroristen das World Trade Center mit Flugzeugen zum Einsturz gebracht.. Falls ja, lehn dich entspannt zurück und schau dir das hier an: (hat 12 Teile)
------------------------------Ende: Offtopic------------------------------

Irrelevant. Bei Aids werde ich mich nicht eine Woche ins Bett legen und hoffen es sei dann ausgestanden.

Fakten als irrelevant zu bezeichnen ist eben bequemer, als sich mit der Wahrheit auseinander zu setzen.

Nimm dir doch kurz die Zeit und führe dir Kants Ausführungen zur Aufklärung zu Gemüte, es lohnt sich! Immanuel Kant: Was ist Aufklrung ?

Gruss
Punisher77800

Postbote · 18.08.09

Ich mahne zur Besonnenheit des Schweizer Volkes.

Wähnt man sich in Sicherheit, wird man von der Masse der Irrenden isoliert.

Auch dieses Volkes Wurzeln sind irdisch!

ps: Es reicht, wenn sich der keltische Tiger die Finger am Gold verbrannt hat.

Punisher77800 · 18.08.09

@Postbote: Zum Glück ist das Schweizer Volk momentan noch immer gegen einen EU-Beitritt. Unsere Politiker hingegen, allen voran der Bundesrat, prescht stetig in diese Richtung..

Postbote · 18.08.09

Ein Grund mehr, einander die Hand auf dem Boden der Tatsachen zu reichen.

Binnie · 19.08.09

Zwangsimpfung gegen H1N1 in der Schweiz?

BunnyDog schrieb:
Im Worst Case - Szenario könnte jeder nicht geimpfte Mensch zu einer tödlichen Gefahr für viele werden.

Ich für meinen Teil werde mich - im Gegenteil - in nächster Zeit vorsichthalber mal lieber von allen, speziell gegen die Schweinegrippe, Geimpften fernhalten.

Punisher77800 · 19.08.09

Ich für meinen Teil werde mich - im Gegenteil - in nächster Zeit vorsichthalber mal lieber von allen, speziell gegen die Schweinegrippe, Geimpften fernhalten.

))

Gute Einstellung!

:bier:

Zwangsimpfung in der Schweiz - rechtliche Situation

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