Aber wir leben seit 2008 nicht mehr in normalen Zeiten und fast allen deutschen Bürgern (wir würden sagen: 99 % von diesen) ist die Existenz des ESM (der - wie wir 2012 als Erste eindeutig nachgewiesen haben - glasklar eine lizenzbefreite Superbank
https://www.stop-esm.org/up/doclist/esm_banklizenz_03_08_2012.pdf
[4] ist) praktisch völlig unbekannt und es ist ihnen deshalb auch nicht bewusst, welche zerstörerische (!) Macht die 2012 gegründete ESM-Mega-Bank
https://www.google.de/url?sa=t&rct=...=A2Ud5F1VfEgiaIiiWvCjIw&bvm=bv.57155469,d.Yms
zukünftig über die Geschicke Deutschlands und ganz €uropas und seiner Bürger ausüben wird. Im Ergebnis ist die ESM-Bank ist mit ihrem Stammkapital von € 700 Milliarden, Art. 8 ESMV
https://www.stop-esm.org/up/doclist/Wirtschaftliche_und_juristische_Analyse.pdf
[5], zweifelsfrei die größte Bank der Erde und sie wurde zum ausschließlichen Zweck gegründet, die €urounion (überwiegend auf Kosten der Bürger Deutschlands) zu stabilisieren und bis zum bitteren Ende zu finanzieren.
Vielfach erklärtes Ziel aller Euro-Rettungsaktionen über EZB und (u.a.) über die ESM-Bank ist die „Überwindung des europäischen Nationalstaates“, die „Aufgabe der Fata Morgana der strikten Unabhängigkeit der nationalen Unabhängigkeit“, so etwa der Präsident der Europäischen Kommission, Manuel Barroso, der auch meinte, [6] die „Autorität“ der EU-Kommission habe nicht nur das Recht nationale Gesetze auf Übereinstimmung mit den (von der Kommission festgesetzten) Werten der europäischen Gemeinschaft zu überprüfen (sprich: deren Änderung zu verlangen), sondern das gelte auch für die Verfassungen der einzelnen Mitgliedstaaten selbst. Die völlig undemokratisch eingesetzten EU-Kommissare maßen sich also an, die deutsche Verfassung zu überprüfen und ggf. deren Abänderung (oder Aufhebung?) im Sinne ihres geplanten großeuropäischen Superstaates zu fordern. Ja wo sind wir denn?!
[...]
Naturgemäß ist der mächtigste Gouverneur derjenige, der innerhalb der ESM-Bank als größter Anteilseigner das höchste Gewicht hat. Da der Anteil Deutschlands an der ESM-Bank 27 % beträgt, ist mithin der deutsche Gouverneuer der mächtigste innerhalb des Gouverneursrates. Er ist, so kann man das sagen, temporär (während seiner Amtszeit als nationaler deutscher Finanzminister), einer, wenn nicht der mächtigste Mann €uropas. Bedenkt man nun ferner, dass sich die Gouverneure in ihrer Gesamtheit ein geheimes, letztlich völlig steuerfreies „Gehalt“ in beliebiger Millionenhöhe selbst genehmigen können (zu 27 % auf Kosten der deutschen Steuerzahler!), Art. 32 – 36 ESMV (siehe etwa Fn. 76, 83)
https://www.stop-esm.org/up/doclist/Wirtschaftliche_und_juristische_Analyse.pdf , dann wird schnell deutlich, dass es bei den Gouverneursposten des ESM vorrangig um extreme Macht und Geld geht. Gewissermaßen ist die ESM-Bank für ihre Mitarbeiter und insbesondere für die - ach so ehrenwerten - Gouverneure das weltweit sicherste Steuerparadies überhaupt, Art. 36 ESMV, Fn. 81, 83, 85.
https://www.stop-esm.org/up/doclist/Wirtschaftliche_und_juristische_Analyse.pdf
So bekämpfen tausende von Angestellten des deutschen Finanzministers die bösen Steueroasen und Steuerflüchtlinge, während ihr Dienstherr, der Herr Finanzminister (ein - noch nicht - ausgewiesener Fachmann für Bankgeschäfte), in der von ihm selbst (mit-) initiierten und vom Bundestag und dem Verfassungsgericht „rechtlich“ abgesegneten ESM-Steueroase ungeniert Steuergelder in unbekannter Höhe steuerfrei abgreift – absurd!
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Die meisten Leser werden noch nie die Namen dieser Finanztitanen gehört haben: BlackRock, State Street, Vanguard und Fidelity. Deren Firmenleitung bzw. deren Großaktionäre werden über kurz oder lang in der ESM-Bank über deren faktische Kreditierung (Zeichnung von „Eurobonds“ der ESM-Bank, Art. 21 ESMV, Fn. 63)
https://www.stop-esm.org/up/doclist/Wirtschaftliche_und_juristische_Analyse.pdf das Sagen haben, wenn nicht schon die ganze Konstruktion der ESM-Bank von ihnen initiiert wurde. Nur von dort werden die Gouverneure der ESM-Bank à la long irgendwie kontrolliert bzw. gesteuert werden: Die (hervorragend bezahlten) Gouverneure der ESM-Bank werden dann im vorauseilenden Gehorsam den Wünschen ihrer mächtigen Gläubiger folgen. [7]
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Für den deutschen Bürger wird das teuer werden, zumal bei der geplanten „CusCus-Koalition“ eine Opposition praktisch nicht mehr bestehen wird. Letztlich ist das auch egal, da die Bundesrepublik Deutschland seit Installation der u.E. völlig illegalen ESM-Bank nur noch von Phantasten als demokratischer Rechtsstaat angesehen werden kann. Die Bundesrepublik geht zügig im von EU-Kommissaren und mächtigen Parteiführern quasidiktatorisch beherrschten und gelenkten Staatenkonglomerat €uropa auf. Jedenfalls rotiert die EU nach dem einprägsamen Bild von Henryk M. Broder inzwischen um einen „Orwellschen Kern“. [8] Dem ist zuzustimmen. Die seit 20.10.2013 geltende SSM-Verordnung
https://www.google.de/url?sa=t&rct=...=vXTjRDySLLOJxGLe6T9oWA&bvm=bv.57155469,d.Yms
(Schaffung einer Bankenaufsicht und Kompetenzübertragung wesentlicher Aufgaben der Bankenaufsicht auf die EZB) ist ein weiterer Sargnagel auf diesem Weg. [9] Die in den Partikularstaaten teils noch vorhandenen demokratischen Strukturen, werden - soweit sie den „europäischen Gedanken“ behindern - auf europäischer Ebene eliminiert. Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen, wird diese höchst undemokratische und politisch wie wirtschaftlich hochgefährliche Entwicklung massiv beschleunigt. Darum geht es und nicht um läppische Absichtserklärungen aus dem Koalitionsvertrag wie etwa ± PKW-Maut etc. etc.
